Unfallflucht nach Verkehrsunfall: Ich habe doch nichts bemerkt?!

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Mancheiner ist bei einem Verkehrsunfall recht schnell – wenn es darum geht, zu verschwinden. Während je nach Fallkonstellation das durchaus keine strafrechtlichen Konsequenzen haben kann, heißt das aber nicht, dass es insgesamt folgenlos ist. Denn: Zivilrechtlich wird die Sache nochmals und mitunter genauer untersucht. Und kann teuer werden, wenn die eigene Versicherung Geld haben möchte. Besonders verbreitet ist dabei der Irrglaube, man könne hinterher nicht nachvollziehen, ob der Betroffene den Unfall bemerkt hat oder nicht.

Die Klägerin ist eine Kfz-Haftpflichtversicherung. Die Beklagte hat ihr Fahrzeug bei der Klägerin versichert. Für einen von der Beklagten verursachten Verkehrsunfall musste die Klägerin an die Geschädigte 1.667,63 € bezahlen. Diesen Betrag forderte sie von der Beklagten, ihrer Versicherungsnehmerin, zurück.

Die Klägerin behauptete, die Beklagte habe den Unfall bemerkt und sei trotzdem weitergefahren. Sie habe damit eine Obliegenheitspflichtverletzung nach dem Versicherungsvertrag begangen, sodass die Klägerin im Verhältnis zur Beklagten von ihrer Leistungsverpflichtung frei werde. Die Klägerin habe daher einen Regressanspruch in Höhe der geleisteten Zahlung.

Die Beklagte behauptete, sie habe aufgrund Regens und lauter Musik den Unfall nicht wahrgenommen. Zudem sei ihre Aufmerksamkeit eingeschränkt gewesen Die Beklagte wurde dennoch zur Zahlung verurteilt.

Denn: Der beauftragte Sachverständige bestätigte zwar, dass der Unfall wegen Regens und lauter Musik nicht habe gehört werden können. Der seitliche Anstoß sei aber deutlich spürbar gewesen. Diese Wahrnehmbarkeit werde weder durch Regen und Musik noch durch eine allgemeine Aufmerksamkeitsminderung eingeschränkt.
Da die Beklagte wegen des Weiterfahrens trotz Wahrnehmung des Unfalls eine vorsätzliche Obliegenheitspflichtverletzung gegenüber der Versicherung beging, besteht eine Leistungsfreiheit der Versicherung ihr gegenüber.

Urteil des Amtsgerichts Augsburg vom 10. August 2009 Az. 20 C 4344/08

Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner
Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner
Rechtsanwalt Jens Ferner - Fachanwalt für Informationstechnologierecht: Ich biete eine fokussierte Tätigkeit auf den Bereich Strafrecht, IT-Recht & Medienrecht, Arbeitsrecht sowie den Zivilprozess. Ergänzend dazu bin ich im Arbeitsrecht & Vertragsrecht tätig. Eine umfassende Betreuung von Handwerkern, Agenturen & Unternehmen wird geboten. Kern meiner Tätigkeit ist das Prozessrecht, ganz besonders im Bereich IT-Prozess sowie Klageabwehr im Zivilprozess. Besprechungstermin in Alsdorf vereinbaren: 02404-92100. Beachten Sie, dass wir ausnahmslos keine Beratung per Mail oder Telefon anbieten - es gibt in unserer Kanzlei auch keinerlei kostenlose Tätigkeit!