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Cybercrime & IT-Strafrecht

Sind (verdeckte) Ermittler im Darknet aktiv?

Die Frage sollte man sich selbst beantworten können: Selbstverständlich sind Ermittler im Darknet aktiv. Es gibt dort Kontaktaufnahmen und Scheinkäufe, letzteres war auch schon Teil der medialen Berichterstattung. Ich hatte auch schon berichtet, dass insbesondere das FBI teilweise unter eigener Ägide hochgenommene Plattformen weiterlaufen lässt um hieraus Ermittlungsansätze zu gewinnen, die dann bei Berührungspunkten in Deutschland dem BKA zur weiteren Bearbeitung gemeldet werden. Aus meinen eigenen Fällen mit Berührung zum Darknet weiss ich ebenso, dass es – nochmals: Selbstverständlich! – Ermittler im Internet und Darknet gibt, die auf eigene Veranlassung ermitteln.

Spannender wäre die Frage, in welchem Umfang dies geschieht – hierzu scheint es bisher keine verlässlichen Zahlen zu geben. Einer kleinen Anfrage im Bundestag ist zu entnehmen, dass es in der Tat derartige Einsätze geben müsste, aber die Bundesregierung weigert sich, den Umfang irgendwie konkret zu fassen, sei es hinsichtlich des BKA oder auch hinsichtlich BND. Auch aus den Antworten lässt sich wenig erkennen, alleine die Erklärung „Stellt sich ein anfänglicher Verdacht gegen eine Person als unzutreffend dar, erfolgt die Löschung aller personenbezogenen Daten“ deutet auf tatsächlich erhobene Daten hin.

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Von Strafverteidiger & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Kanzlei für Strafverteidigung, Verkehrsrecht und IT-Recht: Rechtsanwalt Jens Ferner ist Strafverteidiger und Fachanwalt für IT-Recht, spezialisiert auf Rechtsfragen im Strafrecht, Cybercrime, Wirtschaftsstrafrecht und IT-Recht. Er punktet zudem als Systementwickler mit zusätzlicher Fortbildung in IT-Sicherheit und IT-Forensik. Im IT-Recht inkl. Softwarerecht, Wettbewerbsrecht & Urheberrecht tätig ausschließlich für Unternehmen und Gewerbetreibende.

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