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Arbeitsrecht

Umkleidezeit von OP-Personal ist Arbeitszeit

Das Landesarbeitsgericht München (6 Sa 969/10) hat festgestellt, dass die Umkleidezeit einer OP-Kraft (also von jemandem, derin einem Operationssaal tätig ist), als vergütungspflichtige Arbeitszeit einzustufen ist. Denn das Umkleiden ist in diesem Fall allein fremdnützig. Dabei könnenBetroffene weder die zwingend vorgeschriebene Kleidung bereits zu Hause anlegen oder – nach dem Dienst – sich zu Hause umkleiden – das wird durch die einzuhaltenden Hygienevorschriften unmöglich gemacht. Auch steht es ihnen nicht frei, zu entscheiden, ob sie überhaupt Berufs- und Bereichskleidung anlegen.

Die Vergütung ist laut LAG München in diesem konkreten Fall mit jeweils 15 Minuten vor und nach dem Dienst, also 30 Minuten arbeitstäglich, anzusetzen.

Hinweis: Die Sache ist nunmehr vor dem Bundesarbeitsgericht unter dem Aktenzeichen 5 AZR 678/11 anhängig.

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Von Strafverteidiger & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Rechtsanwalt Jens Ferner ist Strafverteidiger und Fachanwalt für IT-Recht, spezialisiert auf Rechtsfragen im Strafrecht, Cybercrime, Wirtschaftsstrafrecht und IT-Recht. Er punktet zudem als Systementwickler mit zusätzlicher Fortbildung in IT-Sicherheit und IT-Forensik. Im IT-Recht inkl. Softwarerecht, Wettbewerbsrecht & Urheberrecht tätig ausschließlich für Unternehmen und Gewerbetreibende.

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