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Cybercrime & IT-Strafrecht

UK: Encrochat-Inhalte können verwendet werden

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spielt auch vor britischen Gerichten eine Rolle – Wobei es hier eine Besonderheit gibt: Nach britischem Recht können Beweise aus Abhörmaßnahmen grundsätzlich nicht vor Gericht verwendet werden. Nun berichtet die BBC, dass eine diesbezügliche Diskussion vor einem Rechtsmittelgericht dahingehend, Staatsanwälte davon abzuhalten, Nachrichten von hunderten von Telefonen, die Teil des geheimen Kommunikationsnetzwerks waren, vor Gericht zu verwenden, scheiterte.

Ich hatte schon dargestellt, dass in Deutschland diese Diskussion hinsichtlich eines Verwertungsverbotes kaum Aussicht auf Erfolg haben dürfte. Letztlich muss man aber auch irgendwo relativ frustriert feststellen, dass Beweisverwertungsverbote in Deutschland ohnehin kaum mehr existieren, was die Öffentlichkeit de facto nicht weiss.

Vor dem britischen Gericht drehte es sich um die Frage, wie damit umzugehend ist, dass „“ von französischen Experten auf Encrochat-Telefonen weltweit platziert wurde. Diese Software schickte dann Kopien jeder Nachricht an einen Polizeiserver. Frankreich hat sich bis heute geweigert zu sagen, wie das, was es „das Implantat“ nannte, funktionierte, was zu Rechtsunsicherheit bei britischen Gerichten führen sollte. Das sah man nun anders.

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Von Rechtsanwalt Jens Ferner

Rechtsanwalt Jens Ferner ist Strafverteidiger und Fachanwalt für IT-Recht in der Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf. Unsere Rechtsanwälte sind täglich verfügbar und spezialisiert auf Strafrecht und IT-Recht. Zusätzlich sind wir tätig im Verkehrsrecht, Arbeitsrecht sowie im digitalen gewerblichen Rechtsschutz. Wir bieten einen Telegram Kanal sowie ein LinkedIN-Profil.

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