Ausgleichsansprüche für Reiseveranstalter

Wie sollen Reiseveranstalter mit der derzeitigen Situation umgehen, insbesondere wenn im Ausland Reise organisiert wurden, die man vielleicht noch absagen kann – wo aber Stornkosten im Raum stehen? Hier hat sich der BGH schon früher postiert und – auf Basis des früheren Reiserechts! – den Rechtsgedanken postuliert, dass “bei einer Kündigung des Reisevertrags wegen höherer […]

Kündigung bei Pauschalurlaub

Für Sie gilt, dass Sie als erstes prüfen müssen, ob wirklich eine Pauschalreise vorliegt. Dies ist anzunehmen, wenn Sie eine einheitliche Reise gebucht haben, hierbei aber mindestens zwei Reiseleistungen kombiniert wurden – typischerweise An-/Abreise und Unterkunft. Wenn eine Pauschalreise vorliegt, müssen Sie als nächstes den Zeitpunkt Ihrer Reise prüfen: Findet die Reise im zeitlichen Rahmen […]

Corona-Virus und Reiserecht (Allgemein)

Hinweis: Dies ist ein zusammenfassender Artikel zum Thema Reiserecht zu Zeiten der Corona-Pandemie. Beachten Sie meine weiteren, detaillierteren Artikel zum Thema mit praktischen Hinweise! Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat in einer Pressemitteilung erklärt, was Reisende jetzt wissen müssen (was auch inhaltlich nicht immer unumstritten ist!). Aus meiner Sicht ist zusammen zu fassen […]

Wie teuer ist eine Erstberatung?

Was ist eine Erstberatung: Eine Erstberatung stellt ein allererstes Beratungsgespräch eines Anwalts mit seinem Mandanten dar. Der Bundesgerichtshof (I ZR 137/05) hat dabei klargestellt, Erstbratung sei “eine pauschale, überschlägige Einstiegsberatung. Dazu gehört nicht, dass sich der Rechtsanwalt erst sachkundig macht oder dass er die Erstberatung schriftlich zusammenfasst”. Auf diesem Weg erhalten Mandanten eine rechtliche und […]

Wonach bemessen sich die Gebühren eines Anwalts?

Anwaltliche Gebühren sind kein Fantasieprodukt sondern durch ein Gesetz, das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, staatlich reguliert. Die Gebühren der Rechtsanwältin bzw. des Rechtsanwalts richten sich daher bei jedem Anwalt nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Das RVG sieht in vielen Bereichen die Vergütung nach dem Gegenstandswert vor (Zivilsachen), teilweise gibt es Rahmengebühren (Strafrecht, Ordnungswidrigkeitenrecht). Im gerichtlichen Verfahren spricht man dagegen […]

Wie teuer ist eine Kündigungsschutzklage?

Im Kündigungsschutzprozess müssen Sie die Kosten für die außergerichtliche und gerichtliche Tätigkeit des Rechtsanwalts in der ersten Instanz (vor dem Arbeitsgericht) selbst tragen, egal ob Sie gewinnen, verlieren oder einen Vergleich schließen. Dies ändert sich bei einer Fortsetzung des Prozesses als Berufungsverfahren vor dem Landesarbeitsgericht (2. Instanz) bzw. als Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht (3. Instanz): […]

Was ist der Verfahrenswert bei Scheidung?

Da sich die Kosten einer Scheidung nach dem verfahrenswert bemessen wird oft gefragt, wie dieser bestimmt wird. Das Gesetz sagt hierzu in §43 FamGKG: In Ehesachen ist der Verfahrenswert unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere des Umfangs und der Bedeutung der Sache und der Vermögens- und Einkommensverhältnisse der Ehegatten, nach Ermessen zu bestimmen. Der […]

Wie teuer ist eine Scheidung?

Die gesetzlichen Gebühren sind abhängig vom Gegenstandswert, der sich wiederum über das Einkommen der Ehepartner bestimmt. Rechtsanwälte treffen hier eine Bewertung wie umfangreich eine Tätigkeit war und können dann die Gebühr selber innerhalb des Streitrahmens bis zu einer „2,0 Gebühr“ bestimmen. Bei uns gilt: Grundsätzlich wird die Mittelgebühr von 1,3 aus den gesetzlichen Gebühren an […]