Kündigung eines Zahnbehandlungsvertrages durch den Zahnarzt – Kostenansprüche?
Das Oberlandesgericht Köln, 5 U 65/16, hat zum Zahnbehandlungsvertrag mit einem Zahnarzt klargestellt, dass dieser jederzeit von beiden Seiten gekündigt werden ...
Schlagwort: zahnarzt
Zahnarzt: Rechtsanwalt Ferner zu Rechtsfragen und Urteilen rund um den Zahnarzt
IT-Recht: Dienste der Informationsgesellschaft
Der BGH (I ZR 117/16) konnte sich 2017 sehr erschöpfend zu der Frage äußern, wann ein Dienst der Informationsgesellschaft vorliegt. Das Gemeinschaftsrecht enthä...
Zahnarzt: Vergütungspflicht trotz Formnichtigkeit des Heil- und Kostenplans
Eine wichtige Entscheidung konnte der BGH (III ZR 286/15) im Vertragsrecht und Arztrecht treffen: Es ging mal wieder um einen Heil- und Kostenplan, der formnich...
Medizinrecht: Patientenwunsch rechtfertigt keine Fehlbehandlung
Verlangt ein Patient eine Behandlung, die gegen medizinischen Standard verstößt, muss ein Arzt diese ablehnen. Auch eine eingehende ärztliche Aufklärung über di...
Zahnarzt darf an Internetplattform Zahlungen für „Vermittlung“ von Patienten zahlen
Der BGH (I ZR 183/13) hat für den Berufsstand der Zahnärzte klar gestellt, dass Vermittlungszahlungen an Internetportale für die Vermittlung von Patienten nicht...
Zahnbehandlung nach unzureichender Aufklärung über andere Behandlungsmöglichkeiten muss nicht bezahlt werden
Eine kostenintensive Zahnbehandlung muss nicht bezahlt werden, wenn sich der Patient im Falle seiner ordnungsgemäßen Aufklärung über andere Behandlungsmöglichke...
Zur Abtretung von Honorarforderungen eines Zahnarztes
Vorsicht bei der Abtretung von Honorarforderungen (hier gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung) an einen Dritten: Das Oberlandesgericht Koblenz (2 U 553/13)...
Medizinrecht: Zur ärztlichen Aufklärungspflicht
Das Oberlandesgericht Hamm (26 U 54/13) hat sich – recht verständlich – zur ärztlichen Aufklärungspflicht geäußert: Nach der höchstrichterlichen Rec...
Impressumspflicht: Auch für Zahnärzte
Das Landgericht Essen (41 O 5/09) mahn Zahnärzte, sich an die Informationspflichten zu halten, speziell mit Blick auf Standesangaben: So wurde der Benutzer der ...
Werberecht: Zahnärzte dürfen mit dem LG Köln keine Gutscheine bei Groupon anbieten!
Mit Blick auf eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Köln (31 O 25/12) sollten Zahnärzte mit Internet-Gutscheinen, etwa bei „Groupon“ oder R...
Werberecht: Wettbewerbszentrale aktiv in Sachen Gutscheinwerbung
Die Wettbewerbszentrale hat nach eigener Aussage mehrere Anbieter von Gutscheinen (die u.a. auf Plattformen wie Groupon.de zurückgegriffen haben) abgemahnt. Vor...
Werberecht: BVerfG erlaubt Bezeichnung „Zahnärztehaus“
Es tut sich etwas: Schon wieder hat sich das BVerfG (1 BvR 407/11) mit den strikten Werbe-Einschränkungen für Zahnärzte beschäftigt und festgestellt, dass ein g...
Abmahnungen wegen Faltenunterspritzung bei Kosmetikern und Zahnärzten
Aktuell kursieren Abmahnungen unter Kosmetikern und Zahnärzten wegen beworbener „Faltenunterspritzungen“. Hintergrund der Abmahnung einer süddeutsch...