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Persönlichkeitsrecht

Einstellen eines Profilfotos auf eine Plattform begründet keine Einwilligung in fremde Nutzung


Das LG Frankfurt a.M. (2-03 O 402/18) konnte nochmals hervorheben, dass ein Nutzen eines Fotos im Rahmens eines Profils auf einer Plattform wie „Xing“ gerade keine Einwilligung im Sinne des § 22 KUG in jedwede weitere Verwendung darstellt. Der entsprechende Abschnitt in der Entscheidung ist recht kurz und verweist auf eine frühere Entscheidung des OLG München: […]

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Empfohlen Online-Shop und eCommerce Wettbewerbsrecht

Newsletter und SPAM: Was ist rechtlich zu beachten?


Werberecht, Newsletter und SPAM: Zum Thema Newsletter und „Spam“ gibt es inzwischen einige Unsicherheit, zahlreiche Urteile und Meinungen. Wer einen Newsletter versenden möchte, hat einige rechtliche Fallstricke zu beachten – und wenn dann doch auf einmal aus dem Newsletter eine „Spam-Mail“ wird, drohen die Abgabe einer Unterlassungserklärung und beachtliche Kosten durch eine Abmahnung. Im Folgenden […]

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Empfohlen Handelsrecht

Wem gehören die Kundendaten und Kontakte?


„Wem gehören die Kundendaten?“ – eine Frage, die gar nicht so modern ist, wie es auf den ersten Blick scheint. Allerdings ist zu sehen, dass die Fragestellung sich in der heutigen Zeit massiv verschärft hat. Wo früher vielleicht die Kundenkartei auf dem Schreibtisch stand oder in einer zentralen Registratur erfasst war, stehen heute unmittelbare Kontakte […]

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Datenschutzrecht & Medien Empfohlen Persönlichkeitsrecht

Klarnamenzwang: Müssen Soziale Netze Pseudonyme erlauben?


An der Regel bei Facebook, dass man (eigentlich) seinen realen Namen angeben und es damit auch nutzen muss – anstelle eines Pseudonyms, so genannter „Klarnamen-Zwang“ – stören sich einige. Und auch weitere soziale Netze wollen einen Klarnahmenzwang. Doch ist dies zulässig? Es bleibt aber die Frage: Müssen Soziale Netze Pseudonyme erlauben? Eine umfassende Analyse von […]

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Wettbewerbsrecht

Werberecht: Rechtliche Grenzen werbender Tätigkeit auf XING


Wer sich mit einem XING-Profil präsentiert, sollte bei jeder Aktivität daran denken, sich an rechtliche Regeln halten zu müssen – dabei können durchaus spezielle Situationen vorliegen. Mit einigen ausgewählten Beispielen zeige ich kurz auf, wo Fallstricke liegen können, wenn man werbend auf XING tätig ist,

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IT-Recht Wettbewerbsrecht

Vorsicht rechtswidrig: Facebook erlaubt Fanseiten den Versand von Nachrichten


Heise berichtet, dass Facebook es dortigen Seitenbetreibern nun ermöglicht, unmittelbar Nachrichten an „Freunde“ derjenigen zu schicken, die bei den Fanseiten auf „gefällt mir“ geklickt haben. Auch wenn Facebook das nun ermöglicht und „erlaubt“, heisst das aber noch lange nicht, dass es rechtlich auch zulässig ist! In Kürze: Werbemails sind an Verbraucher nur erlaubt, wenn diese […]

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Datenschutzrecht & Medien Persönlichkeitsrecht

Sammelt die Schufa bald Daten von Facebook, XING & Co. ein?


Soziale Netze als Datenfundgrube: Die Schufa prüft angeblich derzeit, ob Daten aus sozialen Netzen erhoben und verwendet werden können. Was erwartungsgemäß zum Aufschrei führt, muss aber die Frage aufwerfen, ob das wirklich ein Problem ist – und ob die Verbraucher hier nicht selber ihr Schicksal in der Hand haben? Denn: Grundsätzlich dürfte man sich wohl erst einmal in einem zulässigen Bereich bewegen, aber es gibt Grenzen.

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Datenschutzrecht & Medien IT-Recht Persönlichkeitsrecht Verwaltungsrecht

Facebook-Postings und ihre Folgen: Schulverweis und Strafverfahren


Das Handeln von Schülern auf sozialen Netzwerken kann empfindliche Konsequenzen haben – bis hin zum Schulverweis. Eine vielfach unterschätzte Konsequenz!

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OWI im Verkehr sexualstrafrecht Strafrecht

Polizei NRW setzt auf soziale Netze


Wie Heise und die Hamburger Morgenpost berichten, greift die Polizei (jedenfalls in NRW und Hamburg) wohl nun auch zur Aufklärung von Verkehrsdelikten zunehmend auf soziale Netze zurück. Im vorliegenden Fall wurde der Fahrer eines Fahrzeuges, der „geblitzt“ wurde, anhand eines Facebook-Fotos identifiziert. Das ist nun erstmals ein Fall, der besondere Öffentlichkeit erreicht, aber letztlich nichts […]