Kategorien
Strafrecht

Zuordnung von Kinderpornographie-Fund auf einem Rechner

Nur weil auf einem Rechner bei einer Hausdurchsuchung Kinderpornographie gefunden wird, muss noch lange nicht der Eigentümer bzw. Inhaber dieser Hardware hierfür verantwortlich sein, wie das Amtsgericht Bocholt, 3 Ds – 540 Js 1187/15 – 290/16 richtiger Weise hervorhebt: Allein aus der Tatsache, dass sich kinderpornographische Bilder auf einem Rechner befinden, führt nur zu der […]

Kategorien
Cybercrime & IT-Strafrecht Betäubungsmittelstrafrecht Waffenrecht & Waffenstrafrecht

Darknet

Darknet, Was ist das Darknet – Risiko beim Einkaufen im Darknet: Das so genannte “Darknet” nimmt im IT-Strafrecht eine zunehmende Bedeutung ein und ist – nicht zuletzt wegen diverser Darstellungen in Fernsehsendungen – auch mit zahlreichen Mythen versehen. Ich möchte hier aus anwaltlicher Sicht einige Hinweise zum “Darknet” geben, dabei sollen technische Hinweise keine ernsthafte […]

Kategorien
Cybercrime & IT-Strafrecht Technologierecht & IT-Recht

Strafbarkeit durch Einsatz getarnter Videoüberwachung

Es gibt eine Norm im Telekommunikationsgesetz, die ein gewisses Schattendasein fristet, aber zunehmend von Bedeutung ist: §90 TKG, der den “Missbrauch von Sende- oder sonstigen Telekommunikationsanlagen” unter Strafe stellt. Was wenig spannend klingt ist aber durchaus spannend und im IT-Strafrecht einzuordnen: Es geht um Systeme, die Nachrichten senden (“Telekommunikationsanlagen”, siehe im Detail §3 Nr.23 TKG), […]

Kategorien
Cybercrime & IT-Strafrecht

Warnung vor Emotet und getarnten Word-DOCM Dateien (Update 2020)

Bereits im Dezember 2019 verbreitete sich kurz vor Weihnachten eine ganz erhebliche Emotet-Welle. Damals hatte auch das BSI eine akute Warnmeldung herausgegeben, weil offenkundig gleich mehrere Bundesbehörden betroffen sind. Weiterhin waren mehrere Hochschulen, Städte, Krankenhäuser – und natürlich auch Firmennetzwerke betroffen. Nunmehr, im Sommer 2020, warnt das LKA NRW vor einer neuen erheblichen Welle nach […]

Kategorien
Cybercrime & IT-Strafrecht

Abfangen von Daten, §202b StGB

Wann liegt eine Strafbarkeit wegen Abfangen von Daten, §202b StGB, vor? In diesem Beitrag gebe ich einen Überblick über wesentliche Merkmale und Vorraussetzungen zur Strafbarkeit wegen des Abfangen von Daten.

Kategorien
Cybercrime & IT-Strafrecht Technologierecht & IT-Recht

Das Netzwerk mit Pi-Hole schützen

Ich habe zwischenzeitlich einen Raspberry mit Pi-Hole aufgesetzt und seit einigen Wochen im Test. Dabei geht es mir in erster Linie darum, Schrott vor allem in Sinne von Schadsoftware, aus meinen Netzwerken raus zu halten. Die bisherige Testphase ist dabei durchaus bemerkenswert, insgesamt – bei zahlreichen Endgeräten und einem Google-WLAN – lässt sich ein stabiler […]

Kategorien
Cybercrime & IT-Strafrecht

Was ist ein sicheres Passwort?

Aus meiner Sicht ist es sinnvoller, zu fragen, wie ein unsicheres Passwort aussieht, da ansonsten etwas utopisches avisiert wird: Absolute Sicherheit. Tatsächlich gibt es einige Faktoren, die unsichere Passwörter ausmachen bzw. Unsicherheitsfaktoren darstellen: Passwortlänge: Je kürzer ein Passwort ist, umso unsicherer ist es schon alleine, weil Brute-Force-Angriffe umso leichter werden. Das BSI rät zu jedenfalls […]

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht

Bankkonto gehackt: Haftung des Kontoinhabers für nicht autorisierte Überweisungen?

Bankkonto gehackt – nicht autorisierte Überweisung: Immer noch, auch wenn die Online-Banking-Systeme zunehmend verbessert werden, gibt es erfolgreiche Angriffe und damit verbundene Schäden. Inzwischen gilt mit der Rechtsprechung, dass wenn unbefugte Dritte die korrekte PIN zur Erteilung eines Zahlungsauftrags per Online-Banking genutzt haben, die Beweislast dafür, dass der Kunde das Abhandenkommen der PIN zu vertreten […]

Kategorien
Urheberrecht

BGH zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN (2018)

Störerhaftung bei WLAN: Der Bundesgerichtshof (I ZR 64/17) hat mit Urteil vom 26. Juli 2018 entschieden, dass der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes nach der seit dem 13. Oktober 2017 geltenden Neufassung des § 8 Abs. 1 Satz 2 des Telemediengesetzes (TMG) zwar nicht als Störer für von Dritten über seinen Internetanschluss […]

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht

IT-Recht: Dienste der Informationsgesellschaft

Der BGH (I ZR 117/16) konnte sich 2017 sehr erschöpfend zu der Frage äußern, wann ein Dienst der Informationsgesellschaft vorliegt. Das Gemeinschaftsrecht enthält in der Richtlinie 98/34/EG sowie 98/84/EG bereits eine Definition der Dienste der Informationsgesellschaft: Diese Definition umfaßt alle Dienstleistungen, “die in der Regel gegen Entgelt im Fernabsatz mittels Geräten für die elektronische Verarbeitung […]

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht Urheberrecht

Betreiber eines TOR-Exit-Nodes kann für Urheberrechtsverletzungen haften

Haftung des Betreibers eines TOR-Exit-Nodes: Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner zur Haftung des TOR-Exit-Nodes Betreibers

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht

WLAN-Störerhaftung abgeschafft: Drittes Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes (2017)

Seit dem 13. Oktober 2017 ist es dank einer Änderung des Telemediengesetzes möglich, möglichst ohne Haftung ein freies WLAN anzubieten: In seinem nunmehr dritten Anlauf versucht der Gesetzgeber es zu erleichtern, dass offene WLAN zur Verfügung gestellt werden. Grundsätzlich zeichnet sich ab, dass die Haftung für die Überlassung des Internetzugangs deutlich entschärft ist und gerade […]

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht

BGH zur Sekundären Darlegungslast bei Rechtsverstößen über einen Internetzugang

Der Bundesgerichtshof (I ZR 154/15) dürfte eine der derzeit wichtigsten Entscheidungen zu Haftung bei Rechtsverstößen über den Internetzugang getroffen haben. Es handelt sich um eine derzeit nicht amtlich verkündete Entscheidung, sie hat wohl nicht einmal eine der sonst üblichen griffigen Bezeichnungen – gleichwohl räumt sie mit vielem auf und gibt (endlich) klare Vorgaben, speziell für […]