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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
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Schlagwort: vertragsstrafe

Vertragsstrafe: Rechtsanwalt Ferner berät zum Thema Vertragsstrafe. Sie finden hier Urteile und Informationen rund um die Vertragsstrafe von Rechtsanwalt Ferner. Ein Schwerpunkt ist dabei natürlich die Vertragsstrafe nach abgegebener Unterlassungserklärung, aber auch bei Verstoss gegen ein Wettbewerbsverbot. Beachten Sie dazu auch unseren eigenen Bereich zur „Unterlassungserklärung“ und natürlich „Abmahnung“!

SPAM/Wettbewerbsrecht

SPAM: Verwirkung einer Vertragsstrafe wegen Verstoss gegen Unterlassungserklärung durch Werbemail

Veröffentlicht am 16. Juli 2016 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Beim Oberlandesgericht Düsseldorf (I-15 U 64/15) ging es um einen typischen Klassiker: Jemand hatte gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung verstossen weil...

Mietrecht/Verbraucherrecht

Mietrecht: monatelanger Auszug des Mieters bei geplanten Modernisierungsmaßnahmen nicht zumutbar

Veröffentlicht am 9. Juli 2016 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Die Zivilkammer 65 des Landgerichts Berlin hat sich in zwei Urteilen damit auseinandergesetzt, welche Rechte und Pflichten gegenüber Mietern im Zusammenhang mit...

Empfohlen/IT-Recht

Unterlassungserklärung – Rechtsgrundlage und Inhalt einer Unterlassungserklärung

Veröffentlicht am 23. Januar 2016 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Unterlassungserklärung: Immer wieder ist es Thema, warum man eine Unterlassungserklärung abgeben sollte und was genau in eine Unterlassungserklärung aufgenommen...

Wettbewerbsrecht

Verein zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in der Nahrungsmittel- und Gastronomiebranche – Abmahnung

Veröffentlicht am 9. Januar 2016 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Der „Verein zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in der Nahrungsmittel- und Gastronomiebranche e. V.“, oder kurz „VBuW“, ist ein Verein...

Kaufrecht

KFZ-Innung Niederbayern – Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Veröffentlicht am 9. Januar 2016 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Die „KFZ Innung Niederbayern“, ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die sich um Wettbewerbsverstöße kümmert bzw. diese abmahnt, nach meine...

Impressumspflicht/Wettbewerbsrecht

Impressumspflicht: Kein Wettbewerbsverstoss wenn gesetzlicher Vertreter nicht benannt ist

Veröffentlicht am 27. September 2015 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-20 U 145/12) hat bereits 2013 entschieden, dass ein nicht benannter gesetzlicher Vertreter im Impressum einer juristischen P...

Wettbewerbsrecht

Unterlassungsverpflichtungserklärung: Nur eine Vertragsstrafe bei einheitlichem Verstoß

Veröffentlicht am 29. August 2015 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Beim Bundesgerichtshof (I ZR 224/13) ging es um die typische Streitfrage nach Abgabe einer Unterlassungserklärung – wenn hiergegen durch mehrere einzelne ...

IT-Recht/Markenrecht/Wettbewerbsrecht

Abmahnung: Unterlassungserklärung zu weit gefasst und Vertragsstrafe zu hoch

Veröffentlicht am 27. August 2015 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Es ist der Standardspruch unter jedem Hinweis von Rechtsanwälten zu Abmahnungen: „Die Unterlassungserklärung ist zu weit gefasst (…) Nicht unterschr...

Markenrecht/Wettbewerbsrecht

Insolvenz: Schenkungsanfechtung und Unterlassungserklärung

Veröffentlicht am 26. Juli 2015 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Der Bundesgerichtshof (IX ZR 180/13) hat sich zur Schenkungsanfechtung im Rahmen der Insolvenz geäußert und festgestellt, dass im Fall des Unterwerfens eines Ma...

Wettbewerbsrecht

Zuständigkeit für Vertragsstrafenklage im Bereich des UWG

Veröffentlicht am 14. Juni 2015 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Das LG Mannheim (2 O 46/15) hat sich in einem Beschluss zur Zuständigkeit für Vertragsstrafenklage im Bereich des UWG geäußert. Dabei geht es um die Frage, welc...

Wettbewerbsrecht

Unterlassungsanspruch: Zur notariellen Unterwerfungserklärung

Veröffentlicht am 24. Mai 2015 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Es ist eine Seltenheit, bietet aber auf den ersten Blick einige erhebliche Vorteile: Die Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer notariellen Unte...

Vorstandshaftung

Mindestlohngesetz: Haftung des Auftraggebers

Veröffentlicht am 24. Mai 2015 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Das Mindestlohngesetz sieht neben der Sicherstellung des Mindestlohns durch den Arbeitgeber auch eine Haftung des Auftraggebers vor – so verweist §13 Mind...

AGB-Recht/Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Zur Wirksamkeit einer Vertragsstrafeklausel in einem Arbeitsvertrag

Veröffentlicht am 14. Mai 2015 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner

Das Landesarbeitsgericht Mainz (5 Sa 531/14) hat sich zur Wirksamkeit einer Vertragsstrafeklausel in einem Arbeitsvertrag mit einem Arbeitnehmer geäußert. Es ve...

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