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Urheberrecht

BGH zum Schadensersatz bei Fotoklau: 100 Euro können angemessen sein


Endlich konnte der Bundesgerichtshof (I ZR 187/17) sich deutlich zur unberechtigten Verwendung von Fotografien äußern und dabei einige Klarstellungen für den alltäglichen Bereich des nicht-professionellen Umfelds treffen: Ein Lizenz-Schadensersatz in Höhe von 100 Euro ist bei der Zugänglichmachung eines Fotos auf einer Webseite bei einem nicht-professionellen Fotografen durchaus ausreichend Auf Basis der MFM-Tabellen ist der Lizenz-Schadensersatz nicht […]

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Urheberrecht

Abmahnung wegen unerlaubter Verwendung von Fotos oder Bildern – was tun?


Abmahnung: Was können Sie tun, wenn Fotos, Bilder oder Grafiken von Ihnen ohne Ihre Erlaubnis verwendet werden? Das übliche Vorgehen ist die Aussprache einer „Abmahnung“, mit der die Ihnen zustehenden Rechte geltend gemacht werden – dies sind regelmässig: Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzanspruch. Hierzu erhalten Sie im Folgenden eine kurze Übersicht zu Ihren Rechten als Rechteinhaber. 

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Urheberrecht

EUGH: Verletzerzuschlag begegnet keinen europarechtlichen Bedenken


Der EUGH (C‑367/15) hat klargestellt, dass der so genannte Verletzerzuschlag, dementsprechend eine doppelt so hohe angemessene Vergütung als Schadensersatz bei einer Urheberrechtsverletzung heran zu ziehen ist, nicht europarechtswidrig ist. So ist das europäische Recht dahingehend zu verstehen, dass es einer nationalen Regelung (…) wonach der Inhaber des verletzten Rechts des geistigen Eigentums von der Person, […]

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Urheberrecht

OLG Hamm: Grundsätze des Schadensersatzes & Streitwert bei Fotoklau


Eine Entscheidung des OLG Hamm verdeutlicht die rechtlichen Zusammenhänge beim „Fotoklau“.

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Urheberrecht

Urheberrecht: BGH stimmt 100% Verletzerzuschlag bei Nicht-Benennung des Urhebers zu


Verletzerzuschlag: Der Bundesgerichtshof (I ZR 148/13) hat sich nochmals zum Thema „Verletzerzuschlag“ geäußert und festgestellt, dass zum einen sauber(er) zu arbeiten ist bei der Frage, was eigentlich gefordert wird – aber zum anderen eben auch, dass man sich nicht pauschal auf eine bestimmte Höhe festlegen darf, sondern dass hier das jeweilige Gericht entsprechend §287 ZPO […]

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Urheberrecht

AG München: Bild ohne Urhebernachweis verwendet – 100% Verletzerzuschlag


Das Amtsgericht München (142 C 12802/14) hat bezüglich der Nutzung einer Fotografie ohne notwendige Benennung des Urhebers erkannt, dass ein „Verletzerzuschlag“ in Höhe von 100% zu zahlen sind. Auch wenn es sich beim Urheberpersönlichkeitsrecht bezüglich der Angabe des Urhebers um ein vorwiegend ideelles Interesse handelt, so hat es doch wirtschaftliche Bedeutung die nicht zu unterschätzen […]

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Urheberrecht

Urheberrechtlicher Schutz von AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen können urheberrechtlich geschützt sein: Dabei ist es im wirtschaftlichen Verkehr keine Seltenheit, dass wer AGB benötigt,  gerne solche AGB kopiert, die ein Konkurrent nutzt – was bei dem passt, kann ja so falsch nicht sein. Manchmal werden auch AGB von ganz anderen Anbietern kopiert und „irgendwie“ passend gemacht. Das erste grosse Problem dabei: […]

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Urheberrecht

Urheberrechtsverletzung: Was ist zu tun?


Was kann man bei einer Urheberrechtsverletzung unternehmen: Wer urheberrechtlich geschütztes Werk – insbesondere ein Bild oder eine Fotografie – erstellt hat, muss nicht selten miterleben dass dies von anderen ohne Erlaubnis genutzt wird. Die Bereiche sind dabei vielfältig, ich selbst musste unter anderem bereits aktiv werden in folgenden speziellen Fällen ein grosses Unternehmen nutzte ungenehmigt […]

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Urheberrecht

Fotoklau bei eBay: 45 Euro Schadensersatz pro Lichtbild


Das Amtsgericht Köln (137 C 53/12) hat in überzeugender Argumentation einen Schadensersatz von 45 Euro pro Lichtbild für angemessen erachtet: Ein solches Lizenzentgelt von 45,00 Euro pro Bild ist dasjenige, auf das sich ein vernünftiger Lizenzgeber an seiner Stelle mit einem vernünftigen Lizenznehmer anstelle des Beklagten angemessener Weise geeinigt hätten. Dies schätzt das Gericht gemäß […]

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Urheberrecht

Lizenzanalogie im Urheberrecht


Lizenzanalogie als Grundlage für die Schadensersatzberechnung nach Urheberrechtsverletzung: Regelmäßig bei Urheberrechtsverstößen möchte jemand Schadensersatz und diesen an Hand der so genannten Lizenzanalogie berechnen. Im Alltag begegnen mir dabei häufig Laien aber auch Rechtsanwälte, die offensichtlich Details der Lizenzanalogie nicht kennen. Vielmehr verwechselt man die Berechnung des Schadensersatzes gerne schnell mit der schematischen Anwendung irgendwelcher Vergütungsrichtlinien. […]

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Urheberrecht

Fotorecht: Streitwert-Übersicht zum Fotoklau


Nach dem so genannten „Fotoklau“ kommt im Regelfall irgendwann die Abmahnung. Dabei wird der abmahnende Rechtsanwalt anhand eines genannten Streitwerts die Kosten für seine Inanspruchnahme in Rechnung stellen wollen. Die 4-5stelligen Summen verleiten schnell dazu, davon auszugehen, dass „das kleine Bild“ doch niemals „so viel Wert“ ist. Eine kurze und kommentierte Streitwert-Übersicht soll hier für Klarheit […]

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Urheberrecht Online-Shop und eCommerce

Anwendbarkeit der MFM-Tabellen bei Lizenzschadensersatz


Ständiger Streitfaktor bei Urheberrechtsverletzungen an Bildern („Fotoklau“) ist die Frage nach der Höhe des zu zahlenden Schadensersatzes. Dabei wird schnell und reflexartig auf die MfM-Tabellen zurückgegriffen. Der Artikel gibt eine Übersicht zur Frage, wie der Schadensersatz beim „Fotoklau“ berechnet wird und wann MfM-Tabellen zur Schadensersatzberechnung herangezogen werden können.

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Online-Shop und eCommerce Urheberrecht

„Abmahnung“ von Gettyimages?


Weiterhin kursieren Schreiben von GettyImages, mit denen die unerlaubte bzw. unlizenzierte Nutzung von dortigen Grafiken verfolgt wird. Formal gesehen sind die Schreiben sehr positiv, da man gerade auf eine Abmahnung in dem Sinne verzichtet, dass eine Unterlassungserklärung abgegeben wird. Letztlich aber sorgen sie für sehr viel Aufregung – und Betroffene sollten sich gut überlegen, wie […]