Verjährung der wechselseitigen Auskunftsansprüche aus § 1379 BGB
Der Bundesgerichtshof (XII ZB 175/17) hat sich im Unterhaltsrecht zur Verjährung der wechselseitigen Auskunftsansprüche aus § 1379 BGB geäußert und klargestellt...
Schlagwort: verjährung
Verjährung: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, zu Verjährung und Verjährung von Ansprüchen.
Wettbewerbsrecht: Verjährung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
Wann verjähren wettbewerbsrechtliche Ansprüche? Entsprechend § 11 Abs. 1 UWG verjähren wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche in sechs Monaten. Die Verjäh...
Das ultimative Zivilrechts-Schema
Ich halte es mit Schemata wie mit Meinungsstreits: Sie sind weder die Lösung für alle Probleme, noch kommt man ganz ohne sie aus. Mein Titel zum Beitrag ist ein...
Verkehrsunfall: Keine Kombination von fiktiver und konkreter Schadensabrechnung
Der Bundesgerichtshof (VI ZR 146/16) hat klargestellt, dann wenn der Geschädigte den Weg der fiktiven Schadensabrechnung gewählt hat, die im Rahmen einer tatsäc...
Verjährung: Verhandlungen können bereits eingetretene Verjährung nicht hemmen
Es ist nur ein kleiner Nebensatz in einer BGH-Entscheidung (IX ZR 58/16), aber doch verdient er viel Beachtung – der BGH hat nunmehr auch endlich ausdrück...
Verjährung: Wirkung der Hemmung bei Wiederaufnahme abgebrochener Verhandlungen
Endlich konnte der Bundesgerichtshof (IX ZR 58/16) für Klarheit bei der Frage der Wirkung der Verjährungshemmung bei Wiederaufnahme abgebrochener Verhandlungen ...
Darlehen: Verjährung der Darlehensforderung bei Verzug des Darlehensnehmers
Die normale Verjährungsfrist liegt bei 3 Jahren, doch immer wieder gibt es Ausnahmen. So etwa beim Darlehen, dessen Verjährung um bis zu 10 Jahre gehemmt wird d...
Filesharing-Abmahnung durch die Kanzlei .rka – Was tun?
Wenn eine Urheberrechtsverletzung durch ein so genanntes Filesharing, die Teilnahme an einer Tauschbörse, festgestellt wurde, dann folgt regelmäßig eine Abmahnu...
Gerichtlicher Mahnbescheid durch Kanzlei .rka nach Filesharing Abmahnung
Es ist bei uns nichts Neues: Weiterhin trudeln bei uns gerichtliche Mahnbescheide ein, erwirkt durch die Kanzlei .rka für dortige Mandanten. Insbesondere kurz v...
Filesharing-Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer – Was tun?
Wenn eine Urheberrechtsverletzung durch ein so genanntes Filesharing, die Teilnahme an einer Tauschbörse, festgestellt wurde, dann folgt regelmäßig eine Abmahnu...
Verjährung: Hemmung der Verjährung und Einschlafen der Verhandlungen
Der Bundesgerichtshof (VI ZR 594/15) konnte sich zur Fortdauer der Verjährungshemmung äußern, wenn die Verhandlungen „einschlafen“ und insoweit fest...
Arzthaftungsrecht: Unterschiedlicher Verjährungsbeginn
Der BGH (VI ZR 594/15) konnte klarstellen, dass Ansprüche aus Behandlungsfehlern zu anderen Zeiten verjähren können als solche aus Aufklärungsversäumnissen: Ans...
Werkvertrag: Leistungsverweigerungsrecht wegen Mangels der Werkleistung nach Eintritt der Verjährung
Der Bundesgerichtshof (VII ZR 144/14) hat im Bereich des Werkvertragsrechts entschieden, dass ein Leistungsverweigerungsrecht wegen Mangels der Werkleistung nac...