Verjährung: Wirkung der Hemmung bei Wiederaufnahme abgebrochener Verhandlungen
Endlich konnte der Bundesgerichtshof (IX ZR 58/16) für Klarheit bei der Frage der Wirkung der Verjährungshemmung bei Wiederaufnahme abgebrochener Verhandlungen ...
Schlagwort: verjährung
Verjährung: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, zu Verjährung und Verjährung von Ansprüchen.
Darlehen: Verjährung der Darlehensforderung bei Verzug des Darlehensnehmers
Die normale Verjährungsfrist liegt bei 3 Jahren, doch immer wieder gibt es Ausnahmen. So etwa beim Darlehen, dessen Verjährung um bis zu 10 Jahre gehemmt wird d...
Filesharing-Abmahnung durch die Kanzlei .rka – Was tun?
Wenn eine Urheberrechtsverletzung durch ein so genanntes Filesharing, die Teilnahme an einer Tauschbörse, festgestellt wurde, dann folgt regelmäßig eine Abmahnu...
Gerichtlicher Mahnbescheid durch Kanzlei .rka nach Filesharing Abmahnung
Es ist bei uns nichts Neues: Weiterhin trudeln bei uns gerichtliche Mahnbescheide ein, erwirkt durch die Kanzlei .rka für dortige Mandanten. Insbesondere kurz v...
Filesharing-Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer – Was tun?
Wenn eine Urheberrechtsverletzung durch ein so genanntes Filesharing, die Teilnahme an einer Tauschbörse, festgestellt wurde, dann folgt regelmäßig eine Abmahnu...
Verjährung: Hemmung der Verjährung und Einschlafen der Verhandlungen
Der Bundesgerichtshof (VI ZR 594/15) konnte sich zur Fortdauer der Verjährungshemmung äußern, wenn die Verhandlungen „einschlafen“ und insoweit fest...
Arzthaftungsrecht: Unterschiedlicher Verjährungsbeginn
Der BGH (VI ZR 594/15) konnte klarstellen, dass Ansprüche aus Behandlungsfehlern zu anderen Zeiten verjähren können als solche aus Aufklärungsversäumnissen: Ans...
Werkvertrag: Leistungsverweigerungsrecht wegen Mangels der Werkleistung nach Eintritt der Verjährung
Der Bundesgerichtshof (VII ZR 144/14) hat im Bereich des Werkvertragsrechts entschieden, dass ein Leistungsverweigerungsrecht wegen Mangels der Werkleistung nac...
Verjährung im Urheberrecht: Keine Hemmung der Verjährung durch Abgabe einer Unterlassungserklärung
Das Amtsgericht Bremen (9 C 0061/16) hat entschieden, dass alleine aus der Abgabe einer Unterlassungserklärung noch keine Hemmung einer laufenden Verjährungsfri...
Zur Verjährung des Anspruchs auf Gesamtschuldnerausgleich
Der Bundesgerichtshof (VI ZR 200/15) hat sich zur Verjährung des Anspruchs auf Gesamtschuldnerausgleich geäußert und festgestellt: Der Ausgleichsanspruch aus § ...
Strafrecht: Stafzumessung und Verjährung
Beim Bundesgerichtshof (2 StR 219/15) finden sich einige Ausführungen zum Zusammenhang zwischen Verjährungstatbeständen und Strafzumessung: Der Senat ist, ebens...
Werkvertrag: Keine mittelbare Verkürzung der Verjährung durch vorweggenommene Abnahme
Der Bundesgerichtshof (VII ZR 49/15) hat nochmals bekräftigt, dass es keine mittelbare Verkürzung der Verjährungsfrist durch AGB gibt. Vorliegt sollte durch die...
Filesharing-Abmahnung: Was tun?
Um die Filesharing-Abmahnung ranken sich viele Mythen, etwa warum solche Abmahnungen „ganz klar“ wirkungslos sind oder wie man sich zwingend verhalt...