Unterhaltsaufforderung erhalten – was tun?
Unterhaltsaufforderung: Wenn Sie eine Aufforderung zur Zahlung von Unterhalt – oder zur Auskunft über Ihre Einkünfte zur Vorbereitung von Unterhaltszahlun...
Schlagwort: verjährung
Verjährung: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, zu Verjährung und Verjährung von Ansprüchen.
Verjährung 2018
Stichwort „Verjährung“, Update 2018 – Alle Jahre wieder: Auch in diesem Jahr 2018 steht zum 31.12.2018 wieder die Frage der Verjährung von For...
Pflichtteil einfordern – was muss man tun?
Wie fordert man den Pflichtteil ein – und was ist ein Pflichtteilsanspruch? Das Gesetz schützt nahe stehende Angehörige vor einer vollständigen Enter...
Zulässigkeit der Feststellungsklage: Notwendige Darlegung von Tatsachen bei der Feststellungsklage
Zulässigkeit einer Feststellungsklage: Der Bundesgerichtshof (I ZR 274/16) konnte sich nochmals etwas ausführlicher zur Zulässigkeit einer auf Ausgleich eines V...
Gewährleistungsrecht: Verkürzung der Verjährungsfrist auf 1 Jahr bei gebrauchten Sachen unwirksam
In einer bisher kaum beachteten Entscheidung hat der EUGH (C‑133/16) wohl die kurze Verjährungsfrist von 1 Jahr bei gebrauchten Sachen im Verbrauchsgüterkauf ge...
Arbeitszeugnis
Arbeitszeugnis: Immer wieder gibt es Streit um das Arbeitszeugnis, etwa um die Inhalte oder die Frage wann und in welcher Form es zu erteilen ist. Dieser Beitra...
Hemmung der Verjährung: Beruhen zweier Ansprüche auf „demselben Grund“
Der BGH (VIII ZR 99/16) konnte klarstellen, dass zwei Ansprüche auf „demselben Grund“ im Sinne von § 213 BGB beruhen, wenn sie aus demselben, durch ...
Unterhalt: Verwirkung von nicht geltend gemachtem Unterhaltsanspruch
Losgelöst von einer Verjährung kann ein Unterhaltsanspruch verwirkt sein. Bei Unterhaltsrückständen spricht dabei mit der Rechtsprechung vieles dafür, an das Ze...
Verjährung der wechselseitigen Auskunftsansprüche aus § 1379 BGB
Der Bundesgerichtshof (XII ZB 175/17) hat sich im Unterhaltsrecht zur Verjährung der wechselseitigen Auskunftsansprüche aus § 1379 BGB geäußert und klargestellt...
Wettbewerbsrecht: Verjährung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
Wann verjähren wettbewerbsrechtliche Ansprüche? Entsprechend § 11 Abs. 1 UWG verjähren wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche in sechs Monaten. Die Verjäh...
Das ultimative Zivilrechts-Schema
Ich halte es mit Schemata wie mit Meinungsstreits: Sie sind weder die Lösung für alle Probleme, noch kommt man ganz ohne sie aus. Mein Titel zum Beitrag ist ein...
Verkehrsunfall: Keine Kombination von fiktiver und konkreter Schadensabrechnung
Der Bundesgerichtshof (VI ZR 146/16) hat klargestellt, dann wenn der Geschädigte den Weg der fiktiven Schadensabrechnung gewählt hat, die im Rahmen einer tatsäc...
Verjährung: Verhandlungen können bereits eingetretene Verjährung nicht hemmen
Es ist nur ein kleiner Nebensatz in einer BGH-Entscheidung (IX ZR 58/16), aber doch verdient er viel Beachtung – der BGH hat nunmehr auch endlich ausdrück...