Erbrecht: Feststellung der Vaterschaft und Verjährung des Pflichtteils
Wird eine Vaterschaft erst 30 Jahre nach dem Tod des Erblassers rechtskräftig festgestellt, ist ein Pflichtteilsanspruch des Kindes bereits verjährt: So entschi...
Schlagwort: verjährung
Verjährung: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, zu Verjährung und Verjährung von Ansprüchen.
Erbrecht: Einwände des Schuldners greifen auch gegenüber dem Erben
Macht ein Erblasser zu Lebzeiten ihm zustehende Rentenansprüche nicht geltend, kann der Zahlungspflichtige dem Erben gegenüber die ihm gegen den Erblasser zuste...
Rückwirkung von Verhandlungen bei Verjährung
Der Bundesgerichtshof (IX ZR 120/11) hat klargestellt, dass bei schwebenden Verhandlungen die Hemmung grundsätzlich auf den Zeitpunkt zurück wirkt, in dem der G...
Urheberrecht: Der Nachvergütungsanspruch aus §32a UrhG
Nachvergütungsanspruch im Urheberrecht: Mit dem §32a Abs. 1 S. 1 UrhG hat ein Urheber, der einem anderen ein Nutzungsrecht eingeräumt hat, einen Anspruch gegen ...
Unterhaltsaufforderung erhalten – was tun?
Unterhaltsaufforderung: Wenn Sie eine Aufforderung zur Zahlung von Unterhalt – oder zur Auskunft über Ihre Einkünfte zur Vorbereitung von Unterhaltszahlun...
Pflichtteil einfordern – was muss man tun?
Wie fordert man den Pflichtteil ein – und was ist ein Pflichtteilsanspruch? Das Gesetz schützt nahe stehende Angehörige vor einer vollständigen Enter...
Zulässigkeit der Feststellungsklage: Notwendige Darlegung von Tatsachen bei der Feststellungsklage
Zulässigkeit einer Feststellungsklage: Der Bundesgerichtshof (I ZR 274/16) konnte sich nochmals etwas ausführlicher zur Zulässigkeit einer auf Ausgleich eines V...
Gewährleistungsrecht: Verkürzung der Verjährungsfrist auf 1 Jahr bei gebrauchten Sachen unwirksam
In einer bisher kaum beachteten Entscheidung hat der EUGH (C‑133/16) wohl die kurze Verjährungsfrist von 1 Jahr bei gebrauchten Sachen im Verbrauchsgüterkauf ge...
Arbeitszeugnis
Arbeitszeugnis: Immer wieder gibt es Streit um das Arbeitszeugnis, etwa um die Inhalte oder die Frage wann und in welcher Form es zu erteilen ist. Dieser Beitra...
Hemmung der Verjährung: Beruhen zweier Ansprüche auf „demselben Grund“
Der BGH (VIII ZR 99/16) konnte klarstellen, dass zwei Ansprüche auf „demselben Grund“ im Sinne von § 213 BGB beruhen, wenn sie aus demselben, durch ...
Nachbarrecht: Beseitigungsanspruch aus §1004 BGB unterliegt regelmäßiger Verjährung
Der Bundesgerichtshof hat zwischenzeitlich nochmals bestätigt, dass der nachbarliche Beseitigungsanspruch der regelmäßigen Verjährung unterliegt – wenn al...
Unterhalt: Verwirkung von nicht geltend gemachtem Unterhaltsanspruch
Losgelöst von einer Verjährung kann ein Unterhaltsanspruch verwirkt sein. Bei Unterhaltsrückständen spricht dabei mit der Rechtsprechung vieles dafür, an das Ze...
Verjährung der wechselseitigen Auskunftsansprüche aus § 1379 BGB
Der Bundesgerichtshof (XII ZB 175/17) hat sich im Unterhaltsrecht zur Verjährung der wechselseitigen Auskunftsansprüche aus § 1379 BGB geäußert und klargestellt...