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Arbeitsrecht Kündigungsschutzrecht

Verdachtskündigung bei Drogenkonsum des Arbeitnehmers


Verdachtskündigung bei Drogenkonsum des Arbeitnehmers: Mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (dazu BAG – 6 AZR 471/15 – EzA § 626 BGB 2002 Nr. 55) kann Drogenkonsum eines Arbeitnehmers durchaus eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Hierbei macht es mit dem BAG keinen Unterschied, ob der Drogenkonsum im privaten Bereich oder während der Arbeitszeit erfolgt. Allerdings […]

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Arbeitsrecht Empfohlen Kündigungsschutzrecht Strafrecht Untersuchungshaft und Strafvollstreckung

Kündigung während der Untersuchungshaft


Wie geht man damit um, wenn man als Arbeitnehmer in Untersuchungshaft („U-Haft“) sitzt, nach Hause kommt und dann im Briefkasten eine Kündigung des Arbeitgebers vorfindet? Der Rat ist einfach: Sofort zum Rechtsanwalt mit allen Unterlagen dazu. Und sofort heisst wirklich unmittelbar, nicht erst nach ein paar Tagen, weil „man ja einiges zu regeln hat“. Ansonsten […]

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Arbeitsrecht

BAG zum „Fall Emmely“: Unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener Leergutbons


Ein vorsätzlicher Verstoß des Arbeitnehmers gegen seine Vertragspflichten kann eine fristlose Kündigung auch dann rechtfertigen, wenn der damit einhergehende wirtschaftliche Schaden gering ist. Umgekehrt ist nicht jede unmittelbar gegen die Vermögensinteressen des Arbeitgebers gerichtete Vertragspflichtverletzung ohne Weiteres ein Kündigungsgrund. Maßgeblich ist § 626 Abs. 1 BGB. Danach kann eine fristlose Kündigung nur aus „wichtigem Grund“ […]

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Arbeitsrecht Kündigungsschutzrecht

Arbeitsrecht: Kündigung wegen Versicherungsbetrug mit Fahrzeug des Arbeitgebers


Der auf Tatsachen beruhende Verdacht, der Arbeitnehmer habe mit Fahrzeugen des Arbeitgebers zulasten von dessen Haftpflichtversicherung Schäden in Absprache mit den Unfallgegnern verursacht, kann eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund rechtfertigen.

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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Hemmung der Kündigungserklärungsfrist


Kündigungsrecht: Kündigungserklärungsfrist kann gehemmt sein Der Beginn der zweiwöchigen Kündigungserklärungsfrist des § 626 BGB ist gehemmt, solange der Kündigungsberechtigte die zur Aufklärung des Sachverhalts nach pflichtgemäßem Ermessen erforderlich erscheinenden Aufklärungsmaßnahmen ergreift.

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Kündigungsschutzrecht

Verdachtskündigung: Verdeckte Video-Überwachung darf verwendet werden


Die heimliche Video-Überwachung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber stellt zwar einen Eingriff in das grundgesetzlich geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers dar. Dieser Eingriff muss jedoch nicht zu einem Beweisverwertungsverbot führen.