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Domainrecht: Namensschutz neben Markenschutz anwendbar

Der BGH (I ZR 150/09) hat sich mit dem Zusammenspiel aus Namensrecht und Markenrecht befasst: Es ging hier um eine Domain, die sowohl ein Markenrecht als auch ein Namensrecht verletzt hat. Dabei war die Frage, ob neben einem bestehenden Schutz durch das Markengesetz weiterhin das Namensrecht anwendbar bleibt. Dies ist vor allem relevant, weil sich…

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Domainrecht IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Domainrecht: Kein Unterlassungsanspruch bei später als Domain registrierter Marke

Die Situation ist so selten nicht: Eine Domain wird registriert, der gewählte Domainname ist laut damaliger Recherche problemlos. Nun wird später, nach der Domainregistrierung, eine Marke eingetragen oder ein Unternehmenskennzeichen geführt (das nach §§5, 15 MarkenG entsprechenden Schutz genießt!) und darum gestritten, ob die Domain „geräumt“ werden muss.

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Domainrecht IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Domainrecht: Begründet eine Domain kennzeichenrechtliche Ansprüche?

Der Bundesgerichtshof (I ZR 135/05) hat in den Raum gestellt, dass durch Benutzung eines Domainnamens (irgendein_name.de) ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden kann. Mit dem BGH liegt das jedenfalls dann nahe, wenn der Verkehr in der als Domainname gewählten Bezeichnung nichts Beschreibendes, sondern nur einen Herkunftshinweis erkennen kann. Es kommt also darauf an, über über die…

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Wettbewerbsrecht und Werberecht

Verwendung eines fremden Namens oder Marke in Title- oder Meta-Tag

Man glaubt gar nicht, wie oft man sich um diesen Punkt streiten darf: Da wird ein fremder Name oder Firmenname in einem Meta-Tag oder dem Title-Tag („<title>“) genutzt und derjenige, der den Namen führt, möchte das nun unterbinden. Dabei gibt es viele Gründe für dieses Verlangen – zum einen ist man mit einer kritischen Auseinandersetzung…

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Werbung mit fremden Namen aus Opensource-Produkten

Manche Namen oder Marken sind im Alltag quasi Allgemeinbegriffe: Wer nach einem Tempo fragt, meint häufig ein Taschentuch und „Pampers“ sind ein Synonym für Windeln. Ähnliches gibt es auch in der digitalen Welt, wenn auch (noch) nicht derart krass: „Googlen“ ist der Begriff für das Suchen im Netz schlechthin, „ebay“ als Marktplatz ist quasi Konkurrenzlos…

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Markenrecht: Beschreibende Bezeichnung für Entertainment-Firma

Der Firmenbestandteil „Star Entertainment“ ist als Bezeichnung für ein Unternehmen, das als Gegenstand die Produktion, Durchführung, Vermittlung und Vermarktung von Veranstaltungen der  Unterhaltungsbranche hat, nicht unterscheidungskräftig. BGH Urteil vom 21.07.2005, Az: I ZR 318/02

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Domainrecht IT-Recht & Technologierecht

Domainrecht: Nutzung eines Domainnamens durch einen Nichtberechtigten

Zur Registrierung eines Zeichens als Domainname durch Nichtberechtigten – Urteil BGH vom 09.09.2004, I ZR 65/02 Beachten Sie dazu bei uns: Übersicht der BGH-Rechtsprechung zum Namensrecht und Domainrechts

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Zivilrecht & ZPO

Markenübergang bei Übernahme eines Geschäftsbetriebs

Kein Markenübergang bei Übernahme eines Geschäftsbetriebs BGH, Urteil vom 9.6.2004, I ZR 31/02

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Domainrecht IT-Recht & Technologierecht Markenrecht

Markenrecht: Markenschutz in Form von Unternehmenskennzeichen durch Domainbenutzung

Unternehmenskennzeichen durch die Benutzung eines Domainnamens Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, daß der Domainname nicht lediglich als Adreßbezeichnung verwendet wird, und der Verkehr daher in der als Domainname gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt. Unternehmen mit einem lokalen oder regionalen Wirkungskreis weisen mit…

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Wettbewerbsrecht und Werberecht

Werberecht: Vergleichende Werbung und Markenschutz

Ein Hersteller von Aluminiumrädern, der in der Produktwerbung einen exklusiven Sportwagen abbildet, der mit seinen u.a. für diesen Fahrzeugtyp bestimmten Rädern ausgerüstet ist, verletzt die auf dem abgebildeten Fahrzeug angebrachte Marke des Sportwagenherstellers nicht, wenn die Abbildung des Sportwagens den für den Verkehr erkennbaren Zweck hat, das Produkt in seiner bestimmungsgemäßen Verwendung zu zeigen. Wird…