Unternehmensbezeichnung: Keine markenmäßige Nutzung der Marke
Ein gerne gesehener Streitpunkt im Markenrecht liegt vor, wenn man sich darum streitet, ob eine markenmäßige Nutzung einer Marke überhaupt vorliegt. Dabei ist z...
Schlagwort: unternehmenskennzeichen
Unternehmenskennzeichen: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, zu Firmennamen, geschäftlicher Bezeichnung und Unternehmenskennzeichen im Markenrecht. Urteile und Hinweise rund um geschäftliche Bezeichnungen und Firmennamen von Rechtsanwalt Jens Ferner, Fachanwalt für Informationstechnologierecht in Alsdorf, Städteregion Aachen.
Domainrecht: Namensrechtsverletzung bereits durch Domainregistrierung
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6 U 187/15) hat klargestellt, dass bereits in der Registrierung eines Domainnamens die Verletzung eines – zugleic...
Domainrecht: Namensrecht bei Domainregistrierung durch einen Treuhänder
In einer recht anschaulichen Entscheidung zum Domainrecht konnte sich der Bundesgerichtshof (I ZR 185/14) zum einen umfassend zur Registrierung durch einen Treu...
Schutz des Firmennamens: Schutz auch bei Verwendung des Vornamens im Firmenname
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6 U 27/16) hat festgehalten, dass auch die Bezeichnung eines Unternehmens, die sich aus Vornamen und Hinweis auf den Un...
Schutz des Firmennamens – Firmennamen schützen lassen (Unternehmenskennzeichen)
Firmennamen schützen lassen: Der Firmenname eines Unternehmens steht unter einem gewissen Schutz und kann selbstverständlich auch nochmals abgesichert werden, e...
Markenrecht: Zur Kollision von regionalem Unternehmenskennzeichen mit eingetragener Marke
Der BGH (I ZB 44/14) hat sich zur Kollision von regionalem Unternehmenskennzeichen mit eingetragener Marke geäußert und – ebenso zu Recht wie vorhersehbar...
Domainrecht: Keine Kennzeichenverletzung bei später eingetragener Marke
Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (3 U 59/15) hat sich – wenig überraschend – dazu geäußert, wie damit umzugehen ist, wenn eine registriert...
Markenrecht: Markenrechtlicher Schutz einer Einzelhandelsmarke
Beim Oberlandesgericht Hamm (4 U 119/14) ging es um ein markenrechtlich spannendes Thema: Den markenrechtlichen Schutz einer Dienstleistungsmarke bzw. Einzelhan...
Markenrecht: Unternehmenskennzeichen begründet für Arztpraxis nur regionalen Schutz
Beim OLG Frankfurt (6 U 39/14) ging es um einen Klassiker: Die Kollision zwischen Domain und Unternehmenskennzeichen bei lokal agierenden Unternehmen (hier: Arz...
Gettyimages: Lizenzen im Überblick – Lizenzfrei und Lizenzpflichtig
Bei Gettyimages gibt man sich alle Mühe, ein differenziertes Lizenzmodell anzubieten und die vorhandenen Lizenzen nachvollziehbar zu machen. Gleichwohl muss ich...
Domainrecht: Übersicht der BGH-Rechtsprechung im Domainrecht zur Verletzung von Namensrechten oder Kennzeichen
In den letzten Jahren hat sich der Bundesgerichtshof in zahlreichen Entscheidungen zu Ansprüchen bei Verletzungen von Kennzeichen oder Namen im Domainrecht geäu...
Domainrecht: Zur Kollision ausländischer und inländischer Namensrechte bei inländischen .de-Domains
Der Bundesgerichtshof (I ZR 150/11) hat sich zur Frage geäußert, wie damit umzugehen ist, dass inländische und ausländische Namensrechte bei einer .de-Domain ko...
Markenrecht: Werktitelschutz auch für Kolumne mit nur wenigen Absätzen
Das Markengesetz schützt auch den so genannten Werktitel im §5 MarkenG: Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt. ...