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Arbeitsrecht

Arbeitszeitgutschrift wenn Arbeitnehmer wegen Sturm zu spät kommt

Am 09.06.2014 kam es u.a. im Bereich Düsseldorf zu einem Unwetter mit orkanartigen Böen, welches im Stadtgebiet dazu führte, dass zahlreiche Bäume auf die Straßen stürzten. Einige Mitarbeiter der beteiligten Arbeitgeberin, ein Versicherungsunternehmen, trafen an diesem Tag zum Teil gar nicht, zum Teil mit erheblichen Verspätungen an ihrem Arbeitsplatz ein. Es war ihnen auf Grund […]

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Technologierecht & IT-Recht

Aktuelle Trusted-Shops Studie: Abmahnungen von Online-Shops

TrustedShops hat die inzwischen 3. Auflage ihrer Studie rund um Abmahnungen von Online-Shops vorgestellt. Im Ergebnis zeigt sich ein Rückgang der Abmahnungen, im Umkehrschluss der Ergebnisse aber m.E. Folgendes, was ich für mich aus dieser Studie mitnehme: Ein Online-Shop Betreiber muss im Schnitt mit einer Abmahnung im Jahr rechnen, und der Großteil der Abmahnungen betrifft […]

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Technologierecht & IT-Recht Zivilrecht & ZPO

Kartenzahlung: Der nächste datenschutzrechtliche Aufreger?

Die Datenschutzbeauftragten haben (endlich) die Praxis der Kartenzahlung in deutschen Supermärkten ins Visier genommen: Man möchte die bisherige Praxis angeblich prüfen und ggsfs. auch Verstöße mit Sanktionen ahnden. Ich selbst habe bereits vor mehr als zwei Jahren auf das Problem hingewiesen, doch: Ist das nun der nächste Aufreger? Oder nur ein Sturm im Wasserglas?

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Technologierecht & IT-Recht

Impressumpflicht bei Twitter?

Hinweis: Dies ist ein älterer Artikel, den ich der Vollständigkeit halber nach hier kopiert habe. Henning Krieg hat sich inzwischen sehr ausführlich dem Thema gewidmet, hier ist sein erster Artikel zum Thema zu finden. Im Folgenden mein originaler Artikel. RA Henning Krieg äußert in der Computerwoche (zu lesen hier), dass es natürlich eine Impressumspflicht bei […]

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Zivilrecht & ZPO

Versicherungsrecht: Welche Sturmschäden werden von der Versicherung ersetzt?

Neben dem Jahrhundertsturm “Kyrill” ist immer wieder zu bemerken, dass es heftige Stürme gibt – die auch mitunter zu erheblichen Schäden und Problemen führen? Wie aber sind diese Schäden abgesichert? Eine kurze Übersicht.

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Zivilrecht & ZPO

Beseitigungsanspruch von an der Grundstücksgrenze stehenden Fichten

Zeigt ein äußerlich vitaler Baum keine Merkmale, die auf ein gesteigertes Risiko bei der Standfestigkeit hinweisen, rechtfertigt die allgemeine, jedem Baum innewohnende Gefahr, bei orkanartigen Stürmen umzustürzen, nicht den Anspruch auf Beseitigung bzw. Rückschnitt des Baums.

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Zivilrecht & ZPO

Reiserecht: Bei angekündigtem Wirbelsturm kann die Reise gekündigt werden

Der Reisende hat ein Kündigungsrecht wegen nicht voraussehbarer höherer Gewalt, wenn mit erheblicher Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen ist, dass das schädigende Ereignis (zum Beispiel Wirbelsturm) eintreten wird.

Sturmschäden: Haftung des Vermieters aus Verkehrssicherung

Vermieter haftet nicht für bei Sturm umstürzende Mülltonnen Wird der Pkw eines Mieters bei einem Sturm durch eine umstürzende Mülltonne beschädigt, kann er vom Vermieter keinen Schadenersatz verlangen.

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Zivilrecht & ZPO

Orkanschaden: Hauseigentümer haftet für Schäden durch herunterstürzendes Leuchttransparent

Wird während eines Orkans ein 1,75 x 2,30 m großes Leuchttransparent von einem Gebäude abgerissen und beschädigt es dabei mehrere Fahrzeuge, so kann von einer fehlerhaften Befestigung des Transparents ausgegangen werden, wenn dieses bereits zwei Wochen zuvor unter Windeinwirkung aus der Verankerung gerissen wurde. Der Hauseigentümer ist dann zum Ersatz des entstandenen Schadens verpflichtet.