Beiträge zum Thema "Streupflicht"


Räum- und Streupflicht: Nur unentbehrliche Fußgängerüberwege müssen gestreut werden

Innerhalb einer geschlossenen Ortschaft sind regelmäßig nur die belebten und verkehrswichtigen Gehwege zum Schutz des Fußgängerverkehrs zu räumen und zu streuen. Diese Räum- und Streupflicht besteht aber nicht uneingeschränkt für Straßen, die von Fußgängern (auch) als Gehweg benutzt werden.

Hier hängt die gegenüber Fußgängern bestehende Streupflicht davon ab, ob es sich um für den Fußgängerverkehr unentbehrliche Fußgängerüberwege handelt, wie eine Entscheidung eines OLG und des BGH aufzeigen.

Beachten Sie auch bei uns: Allgemein zur Streupflicht der Gemeinde auf Strassen
„Räum- und Streupflicht: Nur unentbehrliche Fußgängerüberwege müssen gestreut werden“ weiterlesen

Beitrag wurde zuletzt aktualisiert: