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Cybercrime & IT-Strafrecht

Schaffung eines Telemediengesetzes (2007)

Hinweis: Hiermit wurde das TMG geschaffen, durch das das TDG und TDDSG ersetzt wurde. Ich habe es aufgenommen, insbesondere weil spätestens seit dem IT-Sicherheitsgesetz ein Bezug zum TMG im IT-Strafrecht besteht. Ich habe zudem die Gesetzesentwürfe zum damaligen TDG und TDDSG mit aufgenommen, um die Gesetzesentwicklung in der Gänze nachvollziehbar zu machen. Status: Verkündet und in Kraft […]

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Urheberrecht

Sachstand Filesharing-Abmahnungen (September 2015)

Ich möchte an dieser Stelle einen kurzen persönlichen Sachstand in Sachen Filesharing-Abmahnungen geben zum Zeitpunkt Ende September 2015. Bitte daran denken, dass ich keine belastbaren allgemeinen Daten habe sondern nur aus meinen persönlichen Erfahrungen rückschliessen kann! Abmahnungen rückläufig: Filesharing-Abmahnungen haben nach meiner Wahrnehmung massiv abgenommen. Wenn, dann begegnet es mir häufiger im Zusammenhang mit Apps oder […]

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Urheberrecht

Abmahnung wegen Nutzung von MovieBox & Popcorn-Time

Mir lagen zwischenzeitlich Abmahnungen vor, die äußerlich klassische Filesharing-Abmahnungen wegen der Nutzung einer Tauschbörse waren, aber von dem Betroffenen gar nicht nachvollzogen werden konnte. Später stellte sich heraus, dass über den betreffenden Anschluss wohl die App “MovieBox” oder auch “Popcorn-Time” zum Einsatz kam. Das wirkt wie eine App zum Streamen von Inhalten, ist am Ende aber […]

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Urheberrecht

Klage nach Filesharing-Abmahnung: Neue Wege beim Schadensersatz für Musik-Titel

Sollte nach einer Filesharing-Abmahnung eines Tages die Klage auf Zahlung von Schadensersatz folgen, zeigen sich Gerichte zunehmend flexibel bei der Frage wie und in welcher Höhe ein eventueller Schadensersatz zu berechnen ist. Aktuell demonstrieren das Amtsgericht Düsseldorf (57 C 3122/13) und das Amtsgericht Köln (125 C 495/13), dass übersetzte Schadensersatzforderungen bei Musiktiteln vielleicht in Zukunft […]

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Urheberrecht

EUGH zum Urheberrecht: Kopien im Cache beim Betrachten von Inhalten sind grundsätzlich zulässig – Streaming zulässig?

Der EUGH (C‑360/13) hat festgestellt dass die von einem Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Kopien auf dem Bildschirm seines Computers und im „Cache“ der Festplatte dieses Computers (…) ohne die Zustimmung der Urheberrechtsinhaber erstellt werden können. Der erste Blick auf die Entscheidung ruft quasi nach dem Gedanken an Streaming und es liegt auf […]

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Urheberrecht

Streaming-Abmahnungen durch U+C: 5 Abmahnungen gleichzeitig – 5 Gebühren?

Die Streaming-Abmahnungen ausgesprochen durch die Kanzlei U+C namens “The Archive AG” nehmen bei mir immer weitere Ausmaße an. Nunmehr haben sich nicht nur die ersten gemeldet, die gleich mehrere Briefe auf einmal erhalten haben – einer hat gar 5 Abmahnungen gleichzeitig erhalten, alle durch U+C ausgesprochen für “The Archive AG” für angebliche Rechtsverstöße in einem […]

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Urheberrecht

Abmahnung wegen Streaming: Datenquelle für IP-Adressen?

Ich habe in den letzten Tagen zahlreiche Mails wegen der bekannten Streaming-Abmahnung, ausgesprochen durch die Kanzlei U+C, erhalten. Nachdem ich bei einem Kollegen darauf aufmerksam wurde, dass hinsichtlich der fraglichen Quelle der IP-Adressen ein Virus in Betracht kam, habe ich zielgerichtet die Mail-Schreiber darauf hingewiesen, bei sich zu prüfen, ob man einen Virus auf dem […]

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Urheberstrafrecht: GVU geht strafrechtlich gegen Links auf Streaming-Portalseiten vor

Erst einmal als kurzer Hinweis, ohne rechtliche Würdigung: Ein von mir als Strafverteidiger betreutes Verfahren im Bereich des Urheberstrafrecht zeigt, dass die GVU weiterhin strafrechtlich gegen Streaming Angebote und wohl auch “damit zusammenhängende Angebote” vorgeht. Dabei liegt die Betonung an dieser Stelle auf “zusammenhängende Angebote”, womit insbesondere Portalseiten gemeint sind. Als solche “Portalseiten” sind Angebote […]

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Urheberrecht

Ist Streaming eine Urheberrechtsverletzung?

Seit je her ist umstritten, ob das Streaming, also das reine Betrachten von Filmen im Internet – die man dort eigentlich nicht sehen können sollte – eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Im Folgenden widme ich mich der Frage recht umfassend, wobei klar sein sollte, dass es hier alleine um die rechtliche Problematik bei Betrachtern geht! Wer solche […]

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Strafrecht Technologierecht & IT-Recht

Nun also doch: Ermittlungsverfahren gegen Nutzer von kino.to!

Es ist also nun tatsächlich eingetreten: Auf den Servern der Seite “kino.to” wurden inzwischen wohl (so Focus.de) die Zahlungsdaten der Nutzer aufgestöbert.Hintergrund ist, dass es bei “kino.to” die Möglichkeit von Werbefreien Premium-Accounts gab, die man mittels PayPal bezahlen konnte. Wie ich schon früher klar gestellt hatte, ist in diesem Fall durchaus mit (zahlreichen) Ermittlungsverfahren auch […]

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Technologierecht & IT-Recht Urheberrecht

Ermittlungen in Sachen kino.to: Was haben Nutzer zu befürchten?

Heute gab es einen “grossen Schlag” gegen die Betreiber der Webseite bzw. des Webdienstes “kino.to” (Dazu die Berichte bei Gulli, SPON, GOLEM und Heise) . Und – nicht zuletzt wegen eines fiesen Zweizeilers auf der nun stillgelegten Webseite, der angeblich von der Polizei stammen soll – die (ehemaligen) Nutzer des Dienstes fragen sich nun: Habe ich […]

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Besteht Besitz an Daten, die nur in den Arbeitsspeicher geladen werden?

Das OLG Hamburg (2-27/09) hatte festgestellt, dass wer sich kinderpornographische Schriften im Internet mit seinem Browser ansieht, schon beim Betrachten Besitz an Kopien dieser Schriften ausübt, da diese in den Arbeitsspeicher des Computers geladen werden. Eine “Verfestigung”, etwa in Form der Speicherung – sei es unmittelbar im Browser-Cache oder mittelbar durch manuelles Speichern der Bilder […]