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Urheberrecht

Haftung beim Sharehosting

Das LG München I (33 O 6198/14) stellte in einer von mehreren Entscheidungen zur urheberrechtlichen Haftung von Sharehosting-Anbietern fest, dass eine Haftung grundsätzlich im Raum steht: Allein der Umstand, dass ein Internetdienstleister eine Plattform für fremde Inhalte eröffnet und damit einen Beitrag zu Urheberrechtsverletzungen leistet, die die Benutzer der Plattform dort begehen, reicht danach für […]

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Technologierecht & IT-Recht

BGH zur Sekundären Darlegungslast bei Rechtsverstößen über einen Internetzugang

Der Bundesgerichtshof (I ZR 154/15) dürfte eine der derzeit wichtigsten Entscheidungen zu Haftung bei Rechtsverstößen über den Internetzugang getroffen haben. Es handelt sich um eine derzeit nicht amtlich verkündete Entscheidung, sie hat wohl nicht einmal eine der sonst üblichen griffigen Bezeichnungen – gleichwohl räumt sie mit vielem auf und gibt (endlich) klare Vorgaben, speziell für […]

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Urheberrecht

Störerhaftung: EUGH zur Sicherung eines freien WLAN

Der EUGH (C‑484/14) hat sich in einer lange erwarteten Entscheidung zur Störerhaftung beim Betrieb eines offenen (“freien”) WLAN geäußert. Dabei stellte der EUGH entgegen früheren Erwartungen fest, dass eine Sicherung des WLANs notwendig ist. Dies ist so zu verstehen, dass einem Anbieter eines WLAN-Zugangs durch ein Gericht untersagt werden kann, Urheberrechtsverletzungen zu verhindern oder wohl […]

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Technologierecht & IT-Recht

Haftungsrecht: Haftung für Facebook-Account

Das OLG Frankfurt am Main (16 U 233/15) hat sich zur Übertragbarkeit der sog. “Halzband”-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (I ZR 114/06, hier bei uns), die zum Missbrauch eines Mitgliedskontos bei eBay ergangen ist, auf die missbräuchliche Nutzung eines Facebook-Accounts für persönlichkeitsrechtsverletzende Postings durch Dritte geäußert. Dabei kommt das Gericht zu dem Ergebnis, dass derjenige der den […]

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Technologierecht & IT-Recht

Markenrecht: Händler haben eine fortlaufende Prüfpflicht hinsichtlich Veränderungen in Produkttexten

Der Bundesgerichtshof (I ZR 140/14) sieht Online-Händler mit einer Prüfpflicht belegt, wenn angelegte Produkte – etwa die Produktbeschreibung – im Nachhinein durch Dritte verändert werden können. So führt der BGH aus, dass Händler, die auf einer Internet-Verkaufsplattform Produkte zum Verkauf anbieten eine Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen der Produktbeschreibungen ihrer Angebote trifft, wenn diese […]

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Persönlichkeitsrecht Technologierecht & IT-Recht

Bewertungsplattform: Haftung bei negativer Bewertung eines Arztes

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-16 U 2/15) hat sich zur Haftung eines Bewertungsportals bei negativer Bewertung eines Arztes geäußert: Nimmt ein negativ bewerteter Arzt den Betreiber eines Internetportals zur Bewertung von Ärzten und Angehörigen sonstiger Heilberufe auf Unterlas¬sung der Veröffentlichung und Verbreitung von persönlichkeitsrechtsverletzenden Äußerungen eines Dritten in Anspruch, die dieser seiner (negativen) Bewertung über ein […]

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Technologierecht & IT-Recht Urheberrecht

Versuch der Abschaffung der Störerhaftung bei WLAN (2016)

Es wurde gross propagiert: “Das Ende der Störerhaftung” und schon das Ende der Abmahnzeit bei Familienanschlüssen am Horizont gesehen. Nun endlich wurde der Entwurf der geplanten Änderung bekannt gegeben und siehe da: Vom Ende der Störerhaftung ist aus meiner Sicht nichts zu sehen. Hinweise: Nachdem sich der Ausschuss für Wirtschaft und Energie positiv geäußert hatte, […]

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Urheberrecht

Urheberrecht: Täterschaft bei Urheberrechtsverletzung

Üblicherweise drehen sich im Urheberrecht viele Fragen um die Störerhaftung und seltener um die Täterschaft. Umso interessanter, dass sich der Bundesgerichtshof (I ZR 88/13) zur Frage geäußert hat, wann man Täter einer Urheberrechtsverletzung ist. Bei der Gelegenheit stellt der BGH dann auch klar, dass reine Hilfspersonen auf der einen Seite als Täter ausscheiden, aber Online-Shops, […]

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Urheberrecht

Filesharing-Abmahnung: Was tun?

Um die Filesharing-Abmahnung ranken sich viele Mythen, etwa warum solche Abmahnungen “ganz klar” wirkungslos sind oder wie man sich zwingend verhalten soll. Auf dieser Seite werden die nach Erfahrung von Rechtsanwalt Jens Ferner wichtigsten und aktuellsten Aspekte in aller Kürze angesprochen sowie die Frage “Was tun nach einer Filesharing-Abmahnung”. In den folgend aufgelisteten Mythen spiegeln […]

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Urheberrecht

Bundesgerichtshof zu Filesharing (2016): Streitwert und Störerhaftung

Der Bundesgerichtshof hat sich im Mai 2016 erneut zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen (“Filesharing”-Abmahnungen) geäußert und wenn man der Pressemitteilung Glauben schenken darf, so wurde die Position der Abgemahnten, insbesondere abgemahnter Familien, deutlich verbessert. So liest sich zum anzusetzenden Streitwert folgender Absatz erst einmal harmlos, geradezu selbstverständlich: Die vom Landgericht vorgenommene schematische Bemessung des […]

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Urheberrecht

Generalanwalt beim EUGH zur Störerhaftung bei WLAN (2016)

Es zeichnet sich eine Entscheidung in einem wichtigen Verfahren ab: Am 16.03.2016 wurden die Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-484/14 bekannt. Update: Der EUGH ist dem Generalanwalt nicht gefolgt und hat anders entschieden

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Technologierecht & IT-Recht

Zur Störerhaftung eines Bewertungsportals

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-16 U 2/15) hat sich zur Störerhaftung eines Bewertungsportals geäußert (dazu aber auch die höchstrichterliche Rechtsprechung im Auge haben): Nimmt ein negativ bewerteter Arzt den Betreiber eines Internetportals zur Bewertung von Ärzten und Angehörigen sonstiger Heilberufe auf Unterlassung der Veröffentlichung und Verbreitung von persönlichkeitsrechtsverletzenden Äußerungen eines Dritten in Anspruch, die dieser seiner […]

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Zivilrecht & ZPO

BGH: Streit um den Umfang der Störerhaftung?

Störerhaftung: Kann der Täter auch Störer sein?