Kategorien
Cybercrime & IT-Strafrecht

Was ist ein sicheres Passwort?

Aus meiner Sicht ist es sinnvoller, zu fragen, wie ein unsicheres Passwort aussieht, da ansonsten etwas utopisches avisiert wird: Absolute Sicherheit. Tatsächlich gibt es einige Faktoren, die unsichere Passwörter ausmachen bzw. Unsicherheitsfaktoren darstellen: Passwortlänge: Je kürzer ein Passwort ist, umso unsicherer ist es schon alleine, weil Brute-Force-Angriffe umso leichter werden. Das BSI rät zu jedenfalls […]

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht

Datenschutz in der Arztpraxis

Die Stiftung Warentest macht darauf aufmerksam, dass eine sitchprobenartige Kontrolle bei Arztpraxen einen datenschutzrechtlich rechtswidrigen Umgang mit Patientendaten in erheblichem Maße aufgezeigt hat. In der Tat ist es so, dass auch in sensiblen Bereichen, gerade auch bei Ärzten, die Kunden/Patienten zu Gunsten komfortabler und kurzfristiger Betreuung mitunter mit dem Datenschutz eher lax umgehen bzw. einen […]

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht

Überblick: Unzulässige Werbeaussagen – irreführende Werbung

Überblick über irreführende Werbung: Welche Werbeaussagen sind unzulässig?

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht

Werberecht: Zur Werbung mit “TÜV-geprüft”

Beim Oberlandesgericht Düsseldorf (I-20 U 208/13) ging es um einen Klassiker im Werberecht: Die Werbung mit einem “Testergebnis” im weitesten Sinne, hier die Angabe “TÜV geprüft”. Dabei hatte sich eine Apotheke ihr Qualitätsmanagement nach ISO 9001 “zertifizieren” lassen um danach umfassend damit zu werben, sie sei “TÜV geprüft”. Eine Angabe dahin gehend, in welche Richtung […]

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht

Wettbewerbsrecht: Irreführende Werbung für Arzneimittel mit Testergebnis

Beim OLG Frankfurt am Main (6 U 24/14) ging es um die Werbung mit Testergebnissen für ein Arzneimittel. Dabei wurde mit einer “Gesamtnote” geworben, wobei die Note an sich auch vergeben wurde – allerdings fand kein Test hinsichtlich der Wirksamkeit statt. Dies sei irreführend, so das Gericht: Die Angabe “ÖKO-TEST Gesamturteil sehr gut” suggeriert eine […]

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht

Landgericht Bamberg zur Werbung mit Testergebnissen – Verlinkung des Testberichtes reicht nicht als Fundstelle

Wer mit Testergebnissen aus gedruckten Publikationen wirbt, muss mit der Rechtsprechung des BGH eine Fundstelle zum Testergebnis angeben. Dies geschieht üblicherweise, indem in der Werbung der Titel der Publikation, Ausgabe und Jahreszahl benannt werden. Vor dem Landgericht Bamberg war ich in einem Verfahren um genau diese Streitfrage tätig . Dabei hat das Landgericht einige bewährte […]

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht

Testurteil: Wie man sich gegen falsche Testergebnisse wehrt (Stiftung Warentext & Co.)

Schlechtes Testergebnis: Unternehmen können schnell von unwahren Behauptungen betroffen sein – gerade wenn es um Testurteile bei Warentests oder Dienstleistungstests geht kann dies ganz erhebliche Auswirkungen auf Umsatz und die betriebliche Zukunft haben. Im Folgenden wird an Hand von Standardsituationen exemplarisch gezeigt, dass Unternehmer nicht schutzlos sind. Es besteht die Möglichkeit, sich durchaus erfolgreich gegen […]

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht

Werbung mit Testurteilen im Fernsehen: Rangfolge angeben!

Die Rechtsprechung verlangt, dass man bei der Werbung mit einem Testergebnis klar stellt, in welchem Verhältnis die jeweilige Note zu den anderen steht – dies kann absolut geschehen (“Testsieger”), aber auch relativ in dem man seine Platzierung angibt. Das OLG Frankfurt (6 U 186/11) hat diesbezüglich bestätigt, dass dies auch im Rahmen eines Fernsehspots gilt. Auch […]

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht

Werbung mit Testergebnissen – was ist zulässig?

Wie wirbt man zulässig mit Testergebnis? Testurteile, etwa von der Stiftung Warentest oder Ökotest, sind äusserst beliebt in der Werbung – verständlich, da Verbraucher hier ein hohes Vertrauen haben und eine gute Note ein echtes “Verkaufsargument” ist. Gleichwohl müssen Grundregeln bei der Werbung mit Testergebnissen beachtet werden, wenn man nicht in die “Abmahnfalle” tappen will. […]

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht

Werberecht: Keine Werbung mit früherem, überholten Testurteil

Die Werbung mit inhaltlich überholten Testurteilen (hier: von Stiftung Warentest) ist eine Irreführung der Verbraucher und damit ein unzulässiger Wettbewerbsverstoß der abgemahnt werden kann.

Kategorien
Persönlichkeitsrecht Technologierecht & IT-Recht Urheberrecht

Fotorecht: Einwilligung in Fotografie

Einwilligung in Fotografie: Wenn jemand in die Kamera lächelt und sich fotografieren lässt – ist das dann eine Einwilligung? Das liest man immer wieder. Bei der Stiftung Warentest findet sich etwa ein durchaus interessanter und für Laien lohnender Artikel zur Frage: Was ist bei Fotos erlaubt, wie vermeidet man Ärger? Dabei fällt mir aber folgender Passus […]

Kategorien
Persönlichkeitsrecht Technologierecht & IT-Recht Zivilrecht & ZPO

Amtsgericht Bremen: ebay-Bewertungen sind subjektive Eindrücke

Das Amtsgericht Bremen (9 C 412/09) musste sich mit der Frage beschäftigen, ob eine negative eBay-Bewertung rechtwidrig war – was einen Beseitigungsanspruch ausgelöst hätte. Der Kläger (der von der negativen Bewertung betroffen war) berief sich darauf, dass die Kaufabwicklung “formal korrekt” war. Hintergrund: Der Käufer hatte etwas gekauft, später von seinem Widerrufsrecht gebrauch gemacht. Dabei […]