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Cybercrime & IT-Strafrecht

IT-Forensik und Forensische Softwareprodukte in Deutschland

Unter IT-Forensik ist wohl noch am ehesten ein methodisches Vorgehen zur Aufklärung von Straftaten unter Verwendung von IT-Systemen zu verstehen (so die “Definition” durch das BSI, siehe im BSI-Leitfaden). Welche forensischen Softwareprodukte werden in Deutschland verwendet? Ich habe derzeit Kenntnis von diesen Programmen, die zur Aufklärung von Cybercrime eingesetzt werden (die Liste basiert auf meinen […]

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Cybercrime & IT-Strafrecht

BKA-Gesetz: Bundestrojaner im Einsatz (?)

Das BKA-Gesetz sieht im §20k den “Verdeckten Eingriff in informationstechnische Systeme” vor. Dahinter verbirgt sich die Ermächtigung zu dem, was gemeinhin “Bundestrojaner” genannt wird. Es geht darum, dass das Bundeskriminalamt in der Lage ist, in “informationstechnische Systeme” mit einer Software einzudringen und hierüber Daten zu erheben. Dabei bieten sich vielzählige Anwendungsmöglichkeiten, speziell bei einer Überwachung […]

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Landestrojaner ohne Rechtsgrundlage im Einsatz?

Sowohl Heise als auch Golem berichten (unter Rückgriff auf den Spiegel), dass im Bundesland Bayern eine Trojaner-Software zum aushorchen von Rechnern Tatverdächtiger (“Landestrojaner”) gleich mehrfach zum Einsatz kam. Nun wird in den Raum geworfen, dass es hierfür gar keine Rechtsgrundlage gibt (dazu auch der Beitrag bei Carsten Hoenig). Besonders scharf ist die Formulierung bei ijure: […]

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Cybercrime & IT-Strafrecht Waffenrecht & Waffenstrafrecht

Deutsche Spionagesoftware fürs Ausland: Strafbar?

Die Aufregung ist gross: Ein deutsches Unternehmen soll ägyptischen Sicherheitsbehörden eine “Spionagesoftware” angeboten haben. Und natürlich ist gleich die Frage da: Ist das strafbar, wenn ein deutsches Unternehmen eine solche Software für ausländische Staaten erstellt?

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Cybercrime & IT-Strafrecht Persönlichkeitsrecht

Staatstrojaner: Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme

Das Bundesverfassungsgericht hat ein “Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme” geschaffen.