Kategorien
Technologierecht & IT-Recht

Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz & Herkunftstäuschung: Schutz vor Nachahmung im Wettbewerbsrecht

Wettbewerbliche Eigenart und wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach dem UWG: Das Wettbewerbsrecht bietet einen eigenen Anspruch auf Unterlassung bei der Nachahmung von Produkten – der eine geringe Anspruchshürde darstellt. Es bietet sich damit über eine Prüfung im Wettbewerbsrecht ein Unterlassungsanspruch gegen Nachahmer, der neben den drei “grossen” Ansprüchen – Urheberrecht, Markenrecht, Designrecht – existiert. Das Besondere beim Leistungsschutz […]

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht

Lebensmittelinformationsverordnung: Allergenkennzeichnung und Informationspflichten zu Zusatzstoffen

Mit der Lebensmittelinformationsverordnung kamen im Dezember 2014 diverse Informationspflichten, auch für Restaurants. Ein Überblick.

Kategorien
Technologierecht & IT-Recht Wirtschaftsrecht

Werberecht: Wenn sich Restaurants zu sehr gleichen

Nachahmung der Gestaltung eines Restaurants: In der Gastronomie muss mitunter um jeden Kunden gekämpft werden, dabei sind “Anlehnungen” an bekannte Bewerber keinesfalls selten. Man denke nur an einen Imbiss, der sich mit einem “Mc” schmückt oder so gerne “McNuggets” anbieten würde, die jedoch u.a. unter der Nummer 1191140 schon längst als Wortmarke gesichert sind. Neben […]