Keine Verwendung von Sparguthaben der Kinder für Unterhaltszwecke
Nunmehr hat sich auch das OLG Frankfurt (5 UF 53/15) zur Verwendung von Sparguthaben der Kinder durch die Eltern geäußert und festgestellt Eltern handeln regelm...
Schlagwort: sparbuch
Familienrecht: Eltern schulden Schadensersatz wenn Geld vom Sparbuch des Kindes verwendet wird
Beim OLG Bremen (4 UF 112/14) ging es um Abhebungen der Eltern vom Sparbuch des Kindes (dazu weiter unten lesen!). Streitig war, ob die Eltern im Hinblick auf d...
Sparbuch: Bankkunde kann sich auch nach Jahrzehnten noch auf den Inhalt berufen
Legt ein Bankkunde ein Sparbuch mit einem Guthaben vor, bei dem die letzte Eintragung Jahrzehnte zurückliegt, muss die Bank beweisen, dass sie das Guthaben ausg...
Jahrzehnte altes Sparbuch: Bank in der Beweispflicht
Legt ein Bankkunde ein Sparbuch mit einem Guthaben vor, bei dem die letzte Eintragung Jahrzehnte zurück liegt, so muss die Bank beweisen, dass sie das Guthaben ...
Rechtlichen Konsequenzen eines von Eltern angelegten Sparbuchs
Zu den rechtlichen Konsequenzen eines von Eltern auf den Namen ihres minderjährigen Kindes angelegten Sparbuchs und Sparbriefs: Hierzulande sind Sparbuch und Sp...
Auszahlungsanspruch von Bankguthaben auch nach mehr als 30 Jahren
Auch wenn auf einem Sparbuch mehr als 30 Jahre keine Kontobewegung stattgefunden hat, besteht ein Anspruch auf Auszahlung des Sparguthabens (OLG Frankfurt a.M.,...
Sparbuch auf fremden Namen
Geldanlage auf den Namen eines Kindes durch nahen Angehörigen: Alleine die Einrichtung eines Sparkontos auf den Namen eines anderen lässt für sich allein noch n...
Verwechslungsgefahr im Markenrecht: Werknähe bei einem Sachbuch
Markenrecht: Werknähe bei einem Sachbuch und einer Broschüre über Telefontarife BGH, Urteil vom 13.10.2004, I ZR 181/02: Für die Frage der Verwechslungsgefahr i...
Sparguthaben: Banken dürfen Sparzinsen anpassen
Eine Bank darf die Zinssätze von Sparguthaben anpassen, wenn sie eine entsprechende Klausel in ihre Geschäftsbedingungen aufgenommen und mit ihren Kunden einen ...
Sparkonto: Wer das Konto eröffnet, ist auch Gläubiger der Sparforderung
Wer auf den eigenen Namen ein Sparkonto eröffnet und im eigenen Namen mit der Bank einen Sparvertrag schließt, wird selbst Kontoinhaber und Gläubiger der Sparfo...