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Technologierecht & IT-Recht Zivilrecht & ZPO

Telekommunikationsvertrag: Anrechnung ersparter Aufwendungen bei vorzeitiger Kündigung

Wenn der Kunde eine gewisse Zeit mit seinen Zahlungen in Verzug ist gehen Telekommunikationsanbieter den Weg, irgendwann die vorzeitige Kündigung des Vertrages zu erklären. Es stellt sich dann schnell die Frage, in welcher Höhe den Providern ein Schadensersatz zusteht – schliesslich sind Einnahmen entgangen, speziell in Form der monatlichen Grundgebühr, mit denen der Provider sonst […]

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Vertragsrecht & AGB-Recht

Zum Zugang von Schreiben

Es ist inzwischen eine verbreitete Unsitte, dass Faxe oder EMails zur Unzeit versendet werden – Zusendungen um Mitternacht, sowohl in der Woche als auch am Wochenende, sind fester Bestandteil meines Alltags. Das möchte ich gerne als Aufhänger nutzen, um die einschlägige BGH-Rechtsprechung aufzuzeigen – das Anschreiben Freitags Nachmittags kann man nämlich genauso gut auch Montags […]

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Zivilrecht & ZPO

Rechtsfragen zu Silvester und Knallern: Eine kurze rechtliche Einführung

Feuerwerkskörper: Übersicht über Rechtsfragen und Rechtsprobleme rund um Feuerwerkskörper an Silvester.

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Zivilrecht & ZPO

Nachtrag: Silvesterraketen und Sorgfaltspflichten

Als Nachtrag zu meinem ersten Artikel zum Thema “Silvesterraketen” hier nur kurz der Hinweis auf den §23 der bundesweit geltenden Sprengstoffverordnung: Das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen sowie Reet- und Fachwerkhäusern ist verboten. Wer es dennoch tut, verhält sich ordnungswidrig und kann mit einem Bussgeld belegt werden. Man […]

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Strafrecht Zivilrecht & ZPO

Vorsicht vor unerlaubten “Knallern”

Im Jahr 2010 gab es in den Tagen vor Silvester eine auffällig häufig zu hörende bzw. lesende Warnung vor illegalen Sprengkörpern. Leider aber zeigen gerade junge Menschen eine gewisse Resistenz gegenüber solchen Warnungen, wie kürzlich in Düren geschehen sein muss, weiss die HS-Woche zu berichten: … drei Dürener befanden sich gegen 15 Uhr im Eingangsbereich […]

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Vertragsrecht & AGB-Recht

Zum Zugang von Schriftstücken bei Einwurf in den Briefkasten

Kein Zugang im alten Jahr, wenn ein Schriftstück am 31.12. nachmittags in den Briefkasten eines Bürobetriebes geworfen wird: Wird ein Schriftstück erst am 31. Dezember nachmittags in den Briefkasten eines Bürobetriebes geworfen, in dem branchenüblich Silvester nachmittags – auch wenn dieser Tag auf einen Werktag fällt – nicht mehr gearbeitet wird, so geht es erst […]