Haftet ein Schwimmbadbetreiber, wenn sich ein Badegast auf einer durch Sonneneinstrahlung stark erhitzten im Boden eingelassenen Metallplatte die Fußsohlen verbrennt? Diese Frage hatte die 1. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz zu beantworten.
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Rund um Schwimmbäder werden hier Urteile vorgestellt – vornehmlich zur Haftung bei Unfällen. Rechtsanwalt Ferner bietet hier eine Auswahl von typischen Fällen und steht sowohl Betreibern als auch Verbrauchern als Ansprechpartner zur Verfügung.
Vorwurf der Vergewaltigung? Viel Stigma und Vorurteile sind mit dem Vorwurf einer Vergewaltigung verbunden – hier erklären wir Ihnen, wie ein Rechtsanwalt für Vergewaltigung als Strafverteidiger helfen kann.
Saisonarbeitsverhältnis: Die Vereinbarung einer auf die Badesaison begrenzten Beschäftigung im unbefristeten Arbeitsvertrag eines in einem Freibad beschäftigten Arbeitnehmers kann jedenfalls dann wirksam sein, wenn für den Arbeitnehmer außerhalb der Badesaison kein Beschäftigungsbedarf besteht, wie das Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19. November 2019 – 7 AZR 582/17 – klar gestellt hat.
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 23. November 2017 (III ZR 60/16) die Überwachungs- und Rettungspflichten von Personen konkretisiert, die mit der Aufsicht in Schwimmbädern betraut sind. Weiterhin hat er klargestellt, dass bei grob fahrlässigen Pflichtverstößen des Aufsichtspersonals der Schadensersatzpflichtige die Beweislast für die fehlende Ursächlichkeit der Pflichtverletzungen für Gesundheitsschäden des…
Ein Schwimmbadbetreiber begeht keine Pflichtverletzung, wenn eine kleine Bank in der Umkleidekabine nicht fest mit Wand oder Boden verschraubt ist.
Der Reiseveranstalter haftet in der Regel nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass ein Reisender im Schwimmbadbereich auf nassen Fliesen ausrutscht, das hat das Amtsgericht München entschieden.
Das OLG Koblenz (3 U 675/13) hat sich mit der Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Schwimmbades beschäftigt. Dabei wurde wieder einmal bestätigt, dass der Betreiber einer Freizeitanlage (etwa Spielanlage oder Schwimmbad) nicht allen denkbaren Gefahren vorbeugen kann und muss: „Ihn trifft aber grundsätzlich die Pflicht, die Benutzer vor solchen Gefahren zu schützen, die über das übliche…
Es wäre aber auch zu schön gewesen: Das OLG Oldenburg (2 SsRs 214/11) hat klar gestellt, dass das Vergessen einer Geschwindigkeitsbegrenzung keine akzeptable Entschuldigung darstellen kann, wenn man zu schnell fährt. Dabei hatte es der Sachverhalt durchaus in sich: Der Betroffene passierte auf der Fahrt zu seinem Schwimmbad ein Schild (keine 30-Zone, sondern 30km/h) mit…
Die Klage der Besucherin einer Kirchenmusikveranstaltung gegen die Kirchengemeinde wegen eines Treppensturzes auf Schadenersatz und Schmerzensgeld war erfolglos. Die beklagte Kirchengemeinde hatte ihre Treppe im Außenbereich ausreichend sicher gestaltet. Dazu auch bei uns: Treppensturz: Wer kein Licht anmacht, ist selber schuld Treppensturz, Schmerzensgeld und die Eigenverantwortung Nicht jeder Stolperstein führt zu Schadensersatz Sturz im Bus…
Mit der nun anstehenden Sommerzeit beginnt auch die Zeit in Schwimmbädern – und leider auch die Unfallzeit. Beim OLG Stuttgart (13 U 16/11) ging es dabei um einen regelrechten Klassiker: Zwei Schwimmbadbesucher kollidierten miteinander, als der Kläger (7 Jahre alt) vom Dreimeterbrett sprang und beim Eintauchen ins Wasser mit dem brustschwimmenden Beklagten zusammenstieß. Im Nachhinein…
Wenn die lieben Kleinen Geburtstag feiern, steht den Eltern der Stress-Schweiss auf der Stirn – eine Horde (fremder) Kinder möchte bespaßt werden und man ist den unterschiedlichsten Zickereien der halbwüchsigen schutzlos ausgeliefert. Meistens ist man einfach nur froh, wenn der Tag dann auch mal ein Ende hat. Dabei können sich die Eltern von „Sommerkindern“ immerhin…
Das AG München (163 C 21065/09) hatte einen – auf den ersten Blick obskuren – Fall zu entscheiden: Eine Familie wurde von einem Schwimmbad mit einem Hausverbot belegt. Wie später gerichtlich festgestellt wurde, war das Hausverbot zu Unrecht ausgesprochen – in der Zwischenzeit aber hat die (5köpfige Familie) sich eine Alternative ausgesucht, die sie regelmäßig…
Selten ist der Untergrund auf dem wir gehen wirklich perfekt: Unebenheiten gehören zum Alltag und wer nicht aufpasst, der stolpert auch mal. Wenn es zum Sturz kommt, wird dann schnell über Geld gestritten – so auch vor dem Landgericht Coburg (21 O 249/10). Hier war der Kläger im Außenbereich eines Schwimmbades über eine Unebenheit gestolpert,…