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Datenschutzrecht & Medien

Orientierungshilfe der Datenschutzaufsichtsbehörden für Online-Lernplattformen

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder hat für Schulen einen Handreicher mit dem Titel „Orientierungshilfe der Datenschutzaufsichtsbehörden für Online-Lernplattformen im Schulunterricht“ heraus gegeben. Der durchaus praktikable Handreicher bietet in einem kurzen Rundum-Überblick alle notwendigen Aspekte zum Einsatz von Lernplattformen und möchte diese keineswegs verhindern, aber eben auf die notwendigen rechtlichen Bedingungen […]

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Beamtenrecht Urheberrecht

Urheberrecht: Wer ist Anspruchsgegner bei einer Urheberrechtsverletzung durch eine Schule?

Rechtlich gar nicht so einfach ist der Umgang mit Urheberrechtsverletzungen durch eine Schule. Damit ist nicht der Fall gemeint, dass eine Urheberrechtsverletzung über eine Schule (etwa den Internetanschluss) begangen wird, sondern tatsächlich durch die Schule selber. Hier ist dann die Frage, wer eigentlich Anspruchsgegner ist, wer also etwa (stellvertretend für wen) die Unterlassungserklärung abgibt oder […]

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IT-Strafrecht sexualstrafrecht Strafrecht

Sexting – Rechtslage und rechtliche Folgen

Das so genannte „Sexting“ – gemeint ist das digitale versenden von eigenen Nacktaufnahmen – beschäftigt immer häufiger Juristen. Im August 2015 hat die Staatsanwaltschaft Aachen in der Aachener Zeitung (Ausgabe 191, Seite 9) das Thema offensiv angesprochen und vor den Folgen gewarnt. Die dortigen Hinweise decken sich insoweit auch mit unseren Erfahrungen in solchen Fällen.

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Persönlichkeitsrecht

VG Aachen: Unterrichtsverbot für Lehrer nach sexuellen Anzüglichkeiten zu Schülerin über soziales Netzwerk

Das Verwaltungsgericht Aachen (Aktenzeichen 1 L 251/13) hatte sich mit einem Lehrer zu beschäftigen, der zu seiner 16-Jährigen Schülerin über soziale Netzwerke Kontakt hielt und sie zuletzt darüber auch mit sexuellen Aufforderungen angeschrieben hat. Das Gericht hat im einstweiligen Recthsschutz entschieden, dass die Bezirksregierung Köln deb Betroffenen Lehrer die weitere Diensttätigkeit rechtmäßig untersagt hat: Bereits […]

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IT-Recht und Technologierecht Persönlichkeitsrecht Urheberrecht

Abmahnungen auf Facebook wegen Pinnwand Postings: Was geht jedenfalls nicht?

Inzwischen zeigt sich zunehmend, dass das was man auf Facebook tut nicht nur (relativ) öffentlich ist, sondern darüber hinaus auch noch schnell für Streit sorgt – auch vor Gericht. Dabei sind es recht überschaubare Tretminen, die man derzeit vermeiden sollte, und auch kann. Eine sehr kurze Übersicht.

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Urheberrecht

Urheberrecht in Kindergärten

Der Spiegel hat schon einmal berichtet, dass Kindergärten deutschlandweit Post von der GEMA erhalten hatten. Hintergrund: Man solle doch bitte Lizenzgebühren zahlen, um Kopien aus aktuellen Liedbüchern zu erstellen. Das Thema ist ein Dauerbrenner, immer wieder gab es öffentliche Beachtung, als Kindergärten ermahnt wurden, nicht unerlaubt Kopien anzufertigen und zu verteilen. Dabei geht es vornehmlich darum, […]

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IT-Recht und Technologierecht Strafrecht

Landgericht Aachen: Posting von „dann lauf ich Amok“ auf Facebook ist keine Straftat

Das Landgericht Aachen (94 Ns 27/12 – 1 Js 11/12) hatte sich heute, auf eine von uns eingelegte Berufung hin, mit der Frage zu beschäftigen, ob das Posting „…dann lauf ich Amok“ auf Facebook eine strafbare Handlung darstellt. Zur Erinnerung: Das Amtsgericht Aachen (556 Ds-1 Js 11/12-48/12, Urteil vom 28.03.2012, hier bei uns besprochen) sah […]

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IT-Recht und Technologierecht

Facebook-Partys: Polizei ermittelt Teilnehmer vorab und sucht diese auf!

Ein interessantes vorgehen hat die Polizei Backnang entwickelt: Anlässlich einer angekündigten und bereits untersagten Facebook-Party hat die Polizei nach eigenem Bekunden 130 „Teilnehmer“, die sich auf Facebook schon angemeldet hatten, im Vorfeld kontaktiert und auf die möglichen Konsequenzen hingewiesen, sollte man doch erscheinen. Dabei hat man nicht davor zurück geschreckt, anstelle einfach anzuschreiben, die Personen […]

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Datenschutzrecht & Medien Persönlichkeitsrecht

Soziale Netze & Datenschutz in Schulen

Social Media ist weiterhin ein Brandthema in Schulen, der hiesige Alltag zeigt dabei, dass manche Schule mitunter hilflos, ja sogar vollkommen falsch handelt. Dazu soll im Folgenden an Hand eines Beispiels ein kleiner Einstieg gegeben werden. Ein typischer Sachverhalt aus dem Leben soll als Beispiel dienen: Schüler wurden von einer Unterrichtsstunde ausgeschlossen, weil ihre Eltern […]

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IT-Recht und Technologierecht Strafrecht

Amok-Drohung: Amtsgericht Aachen zur Störung des öffentlichen Friedens auf Facebook

Das Amtsgericht Aachen (556 Ds-1 Js 11/12-48/12, Urteil vom 28.03.2012) hat sich mit einem Schüler beschäftigt, der als Facebook-Mobbing-Opfer irgendwann auf Facebook u.a. folgendes geschrieben hat: „Leute die ich so gar nicht leiden kann, haben Facebook – wenn die mir Freundschaftsanfragen schicken, lauf ich Amok“ Hintergrund war, dass die Freundschaftsanfragen als Provokation gemeint waren. Das […]

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Verwaltungsrecht

Massive Körperverletzung führt zum Schulverweis

Ein extremst aggressives Verhalten kann zum sofortigen Schulverweis führen – neben kurzen Hinweisen zum Thema erfolgen diverse Links auf ähnliche Vorfälle, insbesondere im Zusammenhang mit digitalem Fehlverhalten.

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Persönlichkeitsrecht Verwaltungsrecht

Versetzung in Parallelklasse nach Facebook-Mobbing

Facebook-Mobbing kann zu schulischen Konsequenzen führen, wie das Verwaltungsgericht Köln anschaulich demonstriert hat.

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Datenschutzrecht & Medien IT-Recht und Technologierecht Persönlichkeitsrecht Verwaltungsrecht

Facebook-Postings und ihre Folgen: Schulverweis und Strafverfahren

Das Handeln von Schülern auf sozialen Netzwerken kann empfindliche Konsequenzen haben – bis hin zum Schulverweis. Eine vielfach unterschätzte Konsequenz!