Reputation: Verwendung von Firmenname und „schaden“ als Domain zulässig
Eine interessante Entscheidung findet sich beim Bundesgerichtshof (BGH, I ZR 217/15), der sich mit der Verwendung einer durchaus schädlichen Domain beschäftigt ...
Schlagwort: schmähkritik
Schmähkritik: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen, zur Meinungsfreiheit und Schmähkritik.
Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung
Das Bundesverfassungsgericht (1 BvR 1081/15) konnte kurz und prägnant darlegen, wie man Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung voneinander trennt: Bei der Fra...
Meinungsfreiheit: Bundesverfassungsgericht stärkt Meinungsäusserungsfreiheit (2016)
Die Meinungsäusserungsfreiheit - kurz Meinungsfreiheit - gilt als elementares Menschenrecht und Fundament der Demokratie. Gleichwohl, obwohl im Kern in seiner A...
Bewertung eines Arztes: Abgrenzung von Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung
Das Amtsgericht München hat sich zur Abgrenzung von Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung im Fall der Bewertung in einem Bewertungsportal positioniert.
Domainrecht: Bewerbung eigener Dienstleistungen mit fremdem Namen in Domain
Um eine besonders interessante und auch wichtige Entscheidung ging es beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6 U 181/14): Der Beklagte hatte einen fremden Un...
Urheberrecht und Strafrecht vs. Wahlkampf: Wahlplakat darf fremde Inhalte aufgreifen
Es ist keine Seltenheit, dass Urheberrecht und Strafrecht gerne einmal genutzt werden, um unliebsame Meinungen zu unterbinden. Ein Paradebeispiel findet sich be...
Arbeitsrecht: Zur Kündigung wegen Beleidigung im Wahlkampf
Das Bundesarbeitsgericht (2 AZR 265/14) hatte sich mit einer Kündigung in besonderer Konstellation zu beschäftigen: Die Arbeitnehmerin war in einer Behörde besc...
Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Unbegründete nachteilige Vermutung muss nicht hingenommen werden
Beim Landgericht Köln (28 O 419/14) ging es um einen Energieversorger, der sich gegen die Äußerung eines eingetragenen Vereins, der Interessen von Verbrauchern ...
Kritik an Unternehmen: Harte Meinung muss mit dem BGH geduldet werden
Der Bundesgerichtshof (VI ZR 39/14) hat sich recht umfassend zur Kritik von Unternehmen und der Frage, was genau Unternehmen hinnehmen müssen. Hier hat der Bund...
Schmähkritik und Meinungsäußerung
Wann liegt eine Schmähkritik vor und wie ist diese zur Meinungsäußerung abzugrenzen? Das OLG Stuttgart (4 U 88/13) hat sich recht anschaulich mit der Differenzi...
Stockfotografie: Gettyimages bietet kostenlose Nutzung ausgewählter Bilder
Anfang März 2014 machte es plötzlich die Runde: Man könne bei Gettyimages nun auch kostenlos Bilder verwenden. Nachdem bei unberechtigter Bild-Nutzung von Bilde...
Abmahnung: Zur Verwendung von Marken auf T-Shirts („Fun-Shirts“)
Immer wieder ist festzustellen, dass Online-Shops abgemahnt werden, weil T-Shirts angeboten werden, auf denen fremde Marken ohne Erlaubnis verwendet werden. Dab...
Testurteil: Wie man sich gegen falsche Testergebnisse wehrt (Stiftung Warentext & Co.)
Schlechtes Testergebnis: Unternehmen können schnell von unwahren Behauptungen betroffen sein – gerade wenn es um Testurteile bei Warentests oder Dienstlei...