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Zivilrecht

Schmerzensgeldtabelle


Wenn Sie Verletzt wurden und sich über ein eventuelles Schmerzensgeld informieren möchten werden Sie schnell nach einer „Schmerzensgeldtabelle“ suchen – in der Hoffnung, dass sie hier eine Übersicht über ein zustehendes Schmerzensgeld erhalten. Aber: SO etwas, in einem verbindlichen Sinne, gibt es nicht! Die Höhe eines eventuell zustehenden Schmerzensgeldes hängt sehr stark vom Einzelfall ab, […]

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Zivilrecht

Schlägerei unter Schülern


Schläge mit einem Besenstil nach gegenseitigen Beleidigungen können im Einzelfall zu einem Schmerzensgeldanspruch von 250 Euro führen, wenn die Verletzungen geringfügig waren.

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Strafrecht

Bundesgerichtshof zum Straftatbestand der Schlägerei


Bei der Beteiligung an einer Schlägerei handelt es sich in Deutschland um einen Straftatbestand: Wer sich an einer Schlägerei oder an einem von mehreren verübten Angriff beteiligt, wird schon wegen dieser Beteiligung mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wenn durch die Schlägerei oder den Angriff der Tod eines Menschen oder eine […]

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Arbeitsrecht Kündigungsschutzrecht

Kündigungsgrund „Ich hau dir vor die Fresse“


Das Arbeitsgericht Mönchengladbach (6 Ca 1749/12) hat ohne Überraschung festgestellt, dass die ernst gemeinte Äußerung „Ich hau dir vor die Fresse, ich nehme es in Kauf, nach einer Schlägerei gekündigt zu werden, der kriegt von mir eine Schönheitsoperation, wenn ich dann die Kündigung kriege, ist mir das egal.“ zur Kündigung berechtigt; wobei die Frage der […]

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Datenschutzrecht & Medien IT-Recht Persönlichkeitsrecht Verwaltungsrecht

Facebook-Postings und ihre Folgen: Schulverweis und Strafverfahren


Das Handeln von Schülern auf sozialen Netzwerken kann empfindliche Konsequenzen haben – bis hin zum Schulverweis. Eine vielfach unterschätzte Konsequenz!

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IT-Recht Verbraucherrecht Verwaltungsrecht

(Unfreiwillige) Facebook-Partys: Drohen Kosten?


Beim Nachrichtenportal DerWesten wird berichtet, dass die Stadt Düsseldorf sowie die Gewerkschaft der Polizei den (auch unfreiwilligen) Veranstaltern von grossen Partys – gemeint sind „Facebook-Partys“, u.a. wie die im Fall Thessa – mit hohen Kosten „drohen“. Und in der Tat sollten Veranstalter, gleich ob freiwillig oder unfreiwillig, lieber auf der Hut sein, denn es kann […]

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Strafrecht

Aachens Pflaster wird immer gefährlicher … ?


Dass es in Aachen immer gefährlicher werden soll, titelt die Aachener Zeitung unter Verweis auf die aktuell vorgestellte polizeiliche Kriminalitätsstatistik (PKS). Dort liest man dann: Die Brutalität auf Aachens Straßen nimmt zu. […] In 496 Fällen schrieben Polizisten im Jahr 2010 Anzeigen wegen gefährlicher Körperverletzung auf offener Straße – das sind 51 aktenkundige Schlägereien mehr […]

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Verwaltungsrecht Zivilrecht

Zwangseinweisung über Karneval


Ein Bericht der Polizei Düren lässt aufhorchen. Nach einer Schlägerei in einer Bar in Langerwehe, sackte ein Verletzter in sich zusammen. Danach geschah folgendes: Als der Verletzte wieder zu Bewusstsein kam, wirkte er stark desorientiert. Ein RTW transportierte ihn in die Chirurgische Ambulanz eines Dürener Krankenhauses. Dort widersetzte der Patient sich der aus ärztlicher Sicht […]

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Zivilrecht

Schmerzensgeld bei schwerer Körperverletzung


Das Thüringer Oberlandesgericht (THOLG) hat einen zugestandenen Schmerzensgeldanspruch der Höhe nach gerade gerückt – und gezeigt, wie unterschiedlich Richter urteilen können. Im Sachverhalt ist der Kläger (ein junger Mann) von einer Gruppe junger Leute zu Boden geschlagen und getreten worden. Auch als er bereits völlig wehrlos am Boden lag, wurde weiter auf ihn eingetreten; und […]