Schenkung: Morgen- oder Brautgabeversprechen bedarf notarieller Beurkundung
Das bei Heirat in Deutschland gegebene Morgen- oder Brautgabeversprechen bedarf nach hier anwendbarem deutschen Recht notarieller Beurkundung: Das Amtsgericht M...
Schlagwort: schenkung
Schenkung: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf, Aachen zur Schenkung und zum Vertragsrecht – Rund um die „Schenkung“ gibt es immer wieder Streitereien: War eine Schenkung wirklich eine Schenkung, oder doch nur eine Leihe oder ein Darlehen? Kann man sie widerrufen und wenn ja, wie? Sie finden hier im Folgenden einige Artikel zum Thema
Verfügung unter Lebenden zugunsten Dritter auf den Todesfall – Wirksame Schenkung über Todesfall hinaus
Verfügung unter Lebenden zugunsten Dritter auf den Todesfall: Rechtlich ist es von Bedeutung, ob eine Zuwendung eines Verstorbenen noch als Verfügung unter Lebe...
Schenkung: Voraussetzungen des Schenkungsvertrages
Schenkung: Wann liegen die Voraussetzungen eines Schenkungsvertrages vor? Hierzu konnte sich der Bundesgerichtshof (X ZR 119/16) äussern und zur Abgrenzung zwis...
Schenkung: Wann liegt einheitlicher Schenkungswille vor?
Wann liegt eine Schenkung vor – und wann sind es steuerrechtlich mehrere Schenkungen? Mit Schenkung ist steuerrechtlich jede unter Lebenden freigebige Zuw...
Schwiegerelternschenkung: Verjährungsfrist von 3 Jahren bei Rückforderung der Schenkung von Schwiegereltern
Wenn Schwiegereltern nach dem Scheitern der Ehe Geschenke zurückfordern gilt eine grundsätzlich 3-jährige Verjährungsfrist.
Erbrecht: Zur Schenkung bei Erbverzicht
Der Bundesgerichtshof (X ZR 59/13) hat zur Frage der Qualifikation einer Zuwendung bei Erbverzicht als Schenkung ausgeführt: Auch bei einer mit einem Erbverzich...
Erstattung von Arbeitsleistung – Kooperationsvertrag bei Leistung zu Gunsten der quasi Schwiegereltern?
Der Bundesgerichtshof (XII ZR 46/13) hat sich zu einem inner-familiären Dauerbrenner nochmals geäußert – es geht um die Erstattung von (erheblichen) Arbei...
Insolvenz: Schenkungsanfechtung und Unterlassungserklärung
Der Bundesgerichtshof (IX ZR 180/13) hat sich zur Schenkungsanfechtung im Rahmen der Insolvenz geäußert und festgestellt, dass im Fall des Unterwerfens eines Ma...
Immobilienkredit: Rückforderung der Schenkung von Schwiegereltern nach Trennung
Wieder einmal durfte sich der BGH (XII ZB 666/13) mit Schenkungen der Schwiegereltern beschäftigen, die die Schwiegereltern nach Trennung zurückfordern wollten....
Anfechtung einer Schenkung: Darlegungs- und Beweislast
Anfechtung einer Schenkung: Weil sich der Sohn des Klägers nicht an mündliche Zusagen gehalten und auch ansonsten ungebührlich verhalten haben soll, verlangte d...
Crowdfunding: Widerrufsrecht und Rücktrittsrecht – Geld zurück beim Crowdfunding?
Wie sieht es eigentlich beim Crowdfunding aus: Man investiert Geld in ein Projekt, die Mindestsumme kommt zusammen und dann … gibt es Ärger. Etwa weil das...
Crowdfunding: Zur Vertragsart beim Crowdfunding
Die Vertragsnatur bei Zuwendungen im Zuge eines Crowdfunding ist eine durchaus spannende Frage, ich habe in der Vergangenheit eine Vielzahl von Meinungen dazu g...
Softwarerecht: Zur Haftung bei Open Source Software
Freie Software ist heute Enorm verbreitet. Insbesondere im Bereich des Internet ist festzustellen, dass zahlreiche Standardprogramme und auch Standard-Protokoll...