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Zivilrecht & ZPO

Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

Der Bundesgerichtshof hat sich zum Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft geäußert und festgestellt, dass die Rückforderung einer Schenkung möglich ist, wenn eine Beziehung überraschend ihr Ende gefunden hat. Dabei bestätigte der BGH (X ZR 107/16) seine bisherige Rechtsprechung und führte aus, dass auch dem Schenkungsvertrag Vorstellungen eines oder beider Vertragspartner vom […]

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Trennung & Scheidung Zivilrecht & ZPO

Schwiegerelternschenkung: Verjährungsfrist von 3 Jahren bei Rückforderung der Schenkung von Schwiegereltern

Wenn Schwiegereltern nach dem Scheitern der Ehe Geschenke zurückfordern gilt eine grundsätzlich 3-jährige Verjährungsfrist.

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Trennung & Scheidung

Erstattung von Arbeitsleistung – Kooperationsvertrag bei Leistung zu Gunsten der quasi Schwiegereltern?

Der Bundesgerichtshof (XII ZR 46/13) hat sich zu einem inner-familiären Dauerbrenner nochmals geäußert – es geht um die Erstattung von (erheblichen) Arbeitsleistungen durch den Partner des eigenen Kindes am elterlichen Haus und der späteren Frage, ob dies zu erstatten ist wenn die Beziehung scheitert. Hier wollte der ehemalige partner einen konkludent geschlossenen Kooperationsvertrag erkennen, den […]

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Trennung & Scheidung

Immobilienkredit: Rückforderung der Schenkung von Schwiegereltern nach Trennung

Wieder einmal durfte sich der BGH (XII ZB 666/13) mit Schenkungen der Schwiegereltern beschäftigen, die die Schwiegereltern nach Trennung zurückfordern wollten. Dass dies grundsätzlich möglich ist, sollte inzwischen bekannt sein – geichwohl scheiterte man hier. Denn der BGH hat geklärt, dass eine Rückforderung nur möglich ist hinsichtlich der Zuwendung, die dauerhaft dem eigenen Kind zu […]

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Trennung & Scheidung

BGH erneut zu schwiegerelterlichen Zuwendungen

Bereits im Februar 2010 ging es beim BGH (XII ZR 189/06) um Zuwendungen der Schwiegereltern, die nach der gescheiterten Ehe zurück verlangt werden, der BGH war in der vielbeachteten Entscheidung zu dem Ergebnis gekommen, dass eine solche Rückforderung unter nunmehr erleichterten Bedingungen möglich sein muss, während vorher eine Rückforderung abgelehnt wurde. So führte der BGH […]

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Trennung & Scheidung

Zuwendung an Schwiegereltern: Ex-Schwiegersohn ist für Hausrenovierung entschädigen

Scheitert eine Ehe, kann für bestimmte Arbeitsleistungen unter Umständen später noch eine Entschädigung verlangt werden.’, ‘Diese Rechtsprechung des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg kam einem Mann zugute, der im Haus seiner ehemaligen Schwiegereltern in großem Umfang Arbeitsleistungen zur Errichtung einer Ehewohnung erbracht hatte. Hierdurch wurde der Wert des Hauses erheblich gesteigert. Als kurz darauf die Ehe scheiterte […]