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Urheberrecht

Filesharing-Prozess: EUGH stärkt sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers


Der EUGH konnte klarstellen, dass die Beweislast in einem Prozess zu einer Urheberrechtsverletzung dazu zwingt, auch innerhalb der Familie das Nutzungsverhalten der Familienmitglieder offen zu legen. Jedenfalls ich verstehe die aktuelle Entscheidung des EUGH (C‑149/17) dahingehend, wenn dort ausdrücklich klar gestellt wurde, dass das Unionsrecht einer nationalen Rechtsvorschrift wie der im Ausgangsverfahren streitigen in der […]

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Urheberrecht

Filesharing-Abmahnung: Was tun?


Um die Filesharing-Abmahnung ranken sich viele Mythen, etwa warum solche Abmahnungen „ganz klar“ wirkungslos sind oder wie man sich zwingend verhalten soll. Auf dieser Seite werden die nach Erfahrung von Rechtsanwalt Jens Ferner wichtigsten und aktuellsten Aspekte in aller Kürze angesprochen sowie die Frage „Was tun nach einer Filesharing-Abmahnung“. In den folgend aufgelisteten Mythen spiegeln […]

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Urheberrecht

AG Köln zum Filesharing: Schadensersatz und Verjährung


In einem weiteren Verfahren habe ich beim Amtsgericht Köln nach einer Filesharing-Klage für meinen beklagten Mandanten ein Obsiegen erreichen können. Die vorliegende Entscheidung ist nochmal hervorzuheben, weil sie zum einen die Problematik des Schadensersatzes bei nicht eingeräumten Rechten thematisiert; zum anderen, weil sauber die Verjährungsfristen ausgerechnet werden und aufgezeigt wird, dass man hier sehr genau […]

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Urheberrecht

Filesharing-Abmahnung: Abmahnkosten und 600 Euro Schadensersatz für Film


Beim Landgericht Bochum (8 S 34/15) ging es um die Ansprüche nach Filesharing die mittels Filesharing-Abmahnung geltend gemacht wurden. Das Landgericht konnte sich dabei zu den drei typischen Fragen in einem Filesharing-Prozess äußern, wobei die Rechtsprechung eher zu Lasten der Anschlussinhaber ging, aber die Ansprüche der Rechtsinhaber der Höhe nach durchaus beschränkt hat.

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Urheberrecht

Filesharing Klage: Landgericht Köln bleibt bei seiner Rechtsprechung


In einem aktuellen mir vorliegenden gerichtlichen Hinweis stellt das Landgericht Köln im Oktober 2015 klar, dass es bei seiner bisherigen Rechtsprechung zur Höhe des Schadensersatzes und der Anwaltskosten bleibt.

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Urheberrecht

Filesharing Klage: Landgericht Düsseldorf bei Forderungsabtretung


Auch das Landgericht Düsseldorf (12 S 21/14) hatte sich nochmals zum Thema Filesharing zu äußern und sich hierbei zu zwei Aspekten geäußert. Kein ausschließliches Nutzungsrecht Im ersten Schritt zu Recht erkennt das LG Düsseldorf, dass sich der Unterlassungsanspruch nicht daran orientiert, welches Nutzungsrecht zusteht Entscheidend ist nicht, dass der Klägerin das Recht des öffentlich Zugänglichmachens […]

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Urheberrecht

Filesharing-Klage: Landgericht Bochum zum Filesharing


Nunmehr hat sich auch das Landgericht Bochum (8 S 34/15) zur Filesharing-Klage geäußert und scheint den Weg des Landgerichts Köln gehen zu wollen. Auch wenn hierbei vieles zwar streitbar aber vertretbar ist, will man auch hier den Weg gehen, Familienmitglieder über Gebühr in der Darlegungslast zu fordern.

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Urheberrecht

Landgericht Köln zum Schadensersatz beim Filesharing: 200 Euro pro Lied angemessen


Das Landgericht Köln (14 S 18/14) hat sich im Dezember 2014 zum Schadensersatz beim Filesharing – in einem besonderen Fall – geäußert und festgestellt, dass es dabei bleibt, dass pro Lied 200 Euro Schadensersatz angemessen sind, wobei dann bei einem Album mit 14 Liedern insgesamt 2800 Euro im Raum stehen. Es ging hier allerdings um […]

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Urheberrecht

Filesharing-Klage: Erworbene Rechte für physikalische Datenträger reichen nicht für Lizenzanalogie aus


Das Amtsgericht Düsseldorf (57 C 11862/14) stellt nunmehr auch ausdrücklich klar, dass es sich lohnt, Lizenzverträge in Filesharing-Verfahren ordentlich zu lesen: Wer nur Inhaber von ausschließlichen Nutzungsrechten des Werkes auf physikalischem Datenträger ist, kann bei einer Verbreitung des Werkes über Filesharing-Netzwerke im Internet Schadenersatz nicht nach Lizenzanalogie verlangen. Dies gilt auch unter Berücksichtigung des Umstandes, […]

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Urheberrecht

AG Düsseldorf: Bei Filesharing ist pro Musiktitel Zahlung von 20 Euro ausreichend


Auch das Amtsgericht Düsseldorf (57 C 4661/13) hat sich nunmehr endlich – unter Rückgriff auf die Kölner Rechtsprechung – auch bei der Berechnung des Schadensersatzes beim Filesharing für neue Berechnungsmethoden geöffnet. Im Ergebnis führt dies dazu, dass ein Betrag von 20,24 Euro pro Titel zu zahlen ist – bei einem Musikalbum mit 13 Titeln ergab […]

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Urheberrecht

Klage nach Filesharing-Abmahnung: Neue Wege beim Schadensersatz für Musik-Titel


Sollte nach einer Filesharing-Abmahnung eines Tages die Klage auf Zahlung von Schadensersatz folgen, zeigen sich Gerichte zunehmend flexibel bei der Frage wie und in welcher Höhe ein eventueller Schadensersatz zu berechnen ist. Aktuell demonstrieren das Amtsgericht Düsseldorf (57 C 3122/13) und das Amtsgericht Köln (125 C 495/13), dass übersetzte Schadensersatzforderungen bei Musiktiteln vielleicht in Zukunft […]

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Urheberrecht

Filesharing-Abmahnung: OLG Köln sieht andere Berechnungsgrundlage für Schadensersatz


Der Schadensersatz ist bei Filesharing-Abmahnungen im Regelfall ein „dicker Batzen“ und macht in den Anschreiben ca. 50% der geforderten Summe aus. Während die bisherige Rechtsprechung diese Richtung bestätigt (ca. 150-300 Euro bei einem Lied, siehe dazu hier unsere Übersicht), hat das OLG Köln (6 U 67/11) im September 2011 eine neue Richtung vorgeschlagen: [Es] soll […]

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Urheberrecht

Schadensersatz beim Filesharing – Übersicht


Wer bei illegalem Filesharing „erwischt“ wird und Schadensersatz zahlen soll, wird mit den unterschiedlichsten Summen konfrontiert. Unsere Rechtsprechungsübersicht zeigt, was die Gerichte für angemessen erachten.