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Datenschutzrecht & Medien

Datenschutzrecht: Übermittlung personenbezogener Daten in das Ausland


In der digitalen Welt ist die Übermittlung von Daten ans Ausland und Speicherung von Daten im Ausland nichts besonderes mehr. Es stellt sich aber die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen dies zulässig ist. Dazu ein kurzer Überblick.

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EUGH: Safe Harbor Abkommen ist unwirksam


Mit dem „Safe Harbor Abkommen“ (Dazu hier bei uns) soll eine Datenübermittlung in die USA aus dem europäischen Raum ermöglicht werden. Nachdem der Generalanwalt bereits geäußert hatte, dass er Zweifel an der Wirksamkeit des Abkommens hat, hat am 06.10.2015 dann – sehr zeitnah nach dem Antrag des Generalanwalt – der EUGH entschieden, dass das Safe […]

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Safe Harbor: Generalanwalt am EUGH bezweifelt Wirksamkeit von Safe Harbor


Nach Ansicht von Generalanwalt Bot hindert die Entscheidung der Kommission, mit der die Angemessenheit des Schutzes personenbezogener Daten in den Vereinigten Staaten festgestellt wird, die nationalen Behörden nicht daran, die Übermittlung der Daten europäischer Nutzer von Facebook an Server, die sich in den Vereinigten Staaten befinden, auszusetzen – er ist vielmehr sogar der Auffassung, dass […]

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Safe Harbor


Das „Safe Harbor Abkommen“ ist eine zwischen der EU und den USA getroffene Vereinbarung, die es ermöglichen soll, Datenübermittlungen in die USA sicher vorzunehmen. Hintergrund sind die datenschutzrechtlichen Regelungen zur Übermittlung von personenbezogenen Daten in das Ausland. Ohne diese Vereinbarung wäre eine Übermittlung von Daten in die USA massiv erschwert. Die Bundesdatenschutzbeauftragte fasst dies so […]