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Urheberrecht

Unterlassungserklärung: Keine Einwirkung auf RSS-Abonennten notwendig

Nachdem der Bundesgerichtshof bereits die Störerhaftung bei RSS-Feeds eingeschränkt hat, stellt er sich nun gegen eine ausufernde Auslegung einer Unterlassungserklärung, die nach einem solchen Streitfall abgegeben wurde. So hat der BGH (VI ZR 18/14) im Kern klargestellt, dass aus der üblichen Unterlassungserklärung nicht zu folgern ist, dass auch auf Abonnenten hinsichtlich eines eigenen Unterlassens eingewirkt […]

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Technologierecht & IT-Recht Urheberrecht Wirtschaftsrecht

Bundesgerichtshof: Keine Störerhaftung für per RSS eingebundene Inhalte

Der Bundesgerichtshof (VI ZR 144/11) hat sich mit Urteil vom 27.03.2012 mit der Störerhaftung für per RSS eingebundene Inhalte befasst und dabei u.a. festgestellt: Der Betreiber eines Informationsportals, der […] erkennbar fremde Nachrichten anderer Medien und Blogs ins Internet stellt, ist danach grundsätzlich nicht verpflichtet, die Beiträge vor der Veröffentlichung auf eventuelle Rechtsverletzungen zu überprüfen. […]

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Urheberrecht

Urheberrechtsverletzung durch Embedded-Content

Das OLG Düsseldorf (I-20 U 42/11) hat Ende letzten Jahres entschieden, dass durch die Einbindung fremder Inhalte mittels “Embedded-Content” eine Urheberrechtsverletzung bestehen kann. Letztlich ist diese Feststellung wohl korrekt und auch zu begrüßen, wobei die Begründung wohl in diesem kurzen Satz des OLG zu sehen sein wird: Bei dem “Embedded Content” dagegen wird das geschützte […]

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Technologierecht & IT-Recht

Urteil zum Urheberrecht: RSS-Feeds sind urheberrechtlich geschützt

Auch RSS-Feeds genießen urheberrechtlichen Schutz – das bedeutet, man darf diese nicht “frei nutzen” und etwa weiterverarbeiten, beispielsweise indem man den Inhalt aus fremden RSS-Feeds für Dritte aufbereitet und (erneut) zugänglich macht. Dabei bezieht sich der urheberrechtliche Schutz natürlich nur auf die Inhalte in den RSS-Feeds, es geht nicht um die XML-Formatierung des Feeds, die […]

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Technologierecht & IT-Recht

LG München: Privilegien für Google bei der Störerhaftung?

Erst kürzlich wurde heiss diskutiert, dass man via eingebundener RSS-Feeds in die Störerhaftung purzeln kann – das Landgericht Berlin sah dies bei einem Webmaster gegeben, der Inhalte via RSS-Feed eingebunden hatte und deswegen abgemahnt wurde, ich hatte hier etwas dazu geschrieben. Mit etwas ähnlichem wurde im Februar 2010 der Konzern Google vor dem Landgericht München […]