Markenrecht: Rechtserhaltende Nutzung einer Marke
Eine Marke muss rechtserhaltend genutzt werden – eine solche rechtserhaltend “ernsthafte Benutzung” liegt vor, wenn sie entsprechend ihrer Hau...
Schlagwort: rechtserhaltende benutzung
Markenrecht: Rechtserhaltende Nutzung als Marke bei Verwendung zweiter Marke
Das Oberlandesgericht Köln (6 U 140/16) hat die Grundsätze zur rechtserhaltenden Nutzung einer Marke, bei gemeinsamer Verwendung mit einer zweiten Marke, zusamm...
Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarkemit beschreibendem Anklang
Das OLG Frankfurt am Main (6 U 75/15) hat entschieden, dass eine Wortmarke (hier: “Pferdesalbe”), die für die Waren, für die sie eingetragen ist (hi...
Markenrecht: Markenrechtlicher Schutz einer Einzelhandelsmarke
Beim Oberlandesgericht Hamm (4 U 119/14) ging es um ein markenrechtlich spannendes Thema: Den markenrechtlichen Schutz einer Dienstleistungsmarke bzw. Einzelhan...
Markenrecht: Keine rechtserhaltende Benutzung bei Durchfuhr einer Marke
In Markenrechtsprozessen kann schnell streitig – und ein probates Verteidigungsmittel – sein, ob eine rechtserhaltende Benutzung der Marke stattgefu...
markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch Zusätze
Der BGH (I ZR 114/13) hat sich wiedermals zur rechtserhaltenden Benutzung einer Marke geäußert und stellt nochmals heraus, dass alleine eine leicht veränderte W...