Wenn das autonom fahrende Fahrzeug einen Unfall voraussieht und entscheiden muss was es tut – wie soll es sich verhalten?WeiterlesenEthik: Autonome Fahrzeuge und Entscheidungen über Leben und Tod
Schlagwort: raub
Rechtsanwalt für Raub: Raub im Sinne des Strafgesetzbuches (StGB) ist eine Straftat, bei der mit Gewalt oder durch Drohung eine Sache einem anderen gegen dessen Willen weggenommen wird. Der Täter muss dabei die Absicht haben, sich die Sache rechtswidrig zuzueignen. Raub ist ein schweres Verbrechen und wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
Rechtsanwalt Ferner, der Profi im Strafrecht, zu Raub und Strafrecht. Wir verteidigen Sie hart und professionell als Strafverteidiger im Gerichtssaal, insbesondere auch beim Vorwurf Raub. Dabei ist der Raub ein schwerwiegendes Delikt, das je nach den Umständen mit erheblichen Mindest-Freiheitsstrafen belegt sein kann. Beim Vorwurf Raub sollten Sie sofort und frühzeitig auf einen Strafverteidiger zurückgreifen – insbesondere droht hier mitunter schnell die Untersuchungshaft.
Wenn das autonom fahrende Fahrzeug einen Unfall voraussieht und entscheiden muss was es tut – wie soll es sich verhalten?WeiterlesenOfftopic: Autonome Fahrzeuge und Entscheidungen über Leben und Tod
Das Amtsgericht München verurteilte am 21.09.2015 einen 31-jährigen Mann wegen Geldwäsche zu einer Geldstrafe von 900 Euro, nachdem dieser sein Konto für Finanztransaktionen zur Verfügung gestellt hatte. Hinweis: Ich habe diese Pressemitteilung hier aufgenommen, um nochmals die Strafbarkeit so genannter „Finanzagenten“ hervor zu heben. Man kennt dies vor allem aus SPAM-Nachrichten, wo man doch einfach…WeiterlesenFinanzagent: Geldwäsche mit ausgespähten Kontodaten
Funkzellenabfragen werden gerne und häufig genutzt, um Ermittlungsansätze bei Straftaten zu erhalten. In aktuellen Beispielen, in denen ich verteidige, sehe ich das auch wieder: Bei einer Serie von Raubüberfällen in einem Stadtgebiet griff die Polizei darauf zurück, über Funkzellenabfragen Anschussinhaber zu ermitteln, die sich zu den Tatzeitpunkten in der Nähe der Tatorte befunden haben. Ein…WeiterlesenFunkzellenabfragen immer häufiger im Einsatz
Nunmehr hat sich auch das Landgericht Bochum (8 S 34/15) zur Filesharing-Klage geäußert und scheint den Weg des Landgerichts Köln gehen zu wollen. Auch wenn hierbei vieles zwar streitbar aber vertretbar ist, will man auch hier den Weg gehen, Familienmitglieder über Gebühr in der Darlegungslast zu fordern.WeiterlesenFilesharing-Klage: Landgericht Bochum zum Filesharing
Die Klagebefugnis ist im Wettbewerbsrecht – gerade wenn ein Wettbewerbsverband eine Abmahnung ausgesprochen hat – ein ständiger Streitpunkt. Mandanten fragen hier oft danach und ich musste auch schon Wettbewerbsprozesse führen alleine vor dem Hintergrund der Klärung der Klagebefugnis, obwohl der Rechtsverstoss unstreitig war; dies verdeutlicht das enorme Interesse an diesem Punkt, wobei solche Prozesse sehr verbissen…WeiterlesenWettbewerbsrecht: BGH zur Klagebefugnis des Wettbewerbsverbands im Wettbewerbsrecht gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG
Die Vorratsdatenspeicherung wurde am 16. Oktober 2015 vom Bundestag beschlossen, wobei auf Grund des doch sehr plötzlichen „Hau-Ruck-Durchwinkens“ in kurzer Zeit kein brauchbarer Zeitrahmen bestand, um in Ruhe im Vorhinein die geplante Vorratsdatenspeicherung inhaltlich aufzubereiten. Entsprechend hektisch ist die Berichterstattung nun im Nachhinein. Ich möchte das Thema langsam aufarbeiten und beginne mit der Darstellung der…WeiterlesenVorratsdatenspeicherung: Die Gesetzessystematik der Datenabfrage
Allgemeines zum Raub Der Raub gehört zu den schwersten Delikten im deutschen Strafrecht und ist, je nach Form der Begehung, mit schwerwiegenden Konsequenzen verbunden, die sich schnell steigern können. Raub: Gesetzessystematik Es fängt im Grunddelikt mit dem Tatbestand des Raubes an: „Wer mit Gewalt gegen eine Person oder unter Anwendung von Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr…WeiterlesenRechtsanwalt zum Raub – Die Strafverteidiger in Alsdorf
Eine Entscheidung des Amtsgericht Detmold (2 Cs-41 Js 489/13-439/14) sorgt bei erstem Lesen sicherlich bei vielen für inneren Widerstand. Sie ist allerdings rechtlich in Ordnung und im Strafmaß angemessen – vielmehr ist sie ein Beispiel für die bestehenden Risiken ehrenamtlicher Vereinsarbeit, gerade im Sport. Das Amtsgericht und auch später das Landgericht hatten ein ehrenamtliches Vereinsmitglied…WeiterlesenVerein: Ehrenamtliches Vereinsmitglied macht sich strafbar bei Verletzung durch ungesichertes Tor in Halle
Endlich hat das Bundesverfassungsgericht (1 BvR 1036/14) die Gelegenheit bekommen und sie ergriffen, um der ausufernden deutschen Rechtsprechung zur Beleidigung einen Dämpfer zu geben. Es geht um die „Beleidigung“ durch allgemeine Aussagen, gefasst in Aufschriften oder Sticker, die sich an eine ungeliebte Gruppe wendet – etwa wenn jemand einen vermeintlich beleidigenden Aufzug an sich trägt.…WeiterlesenKollektivbeleidigung: BVerfG mit deutlichen Worten zu Beleidigung durch allgemeine Aussagen
Das VG Freiburg (1 K 2227/13) stellte fest: Erwerb, Besitz und Führen eines Schalldämpfers bedürfen auch dann einer waffenrechtlichen Erlaubnis, wenn der Schalldämpfer von einem Jäger für eine ausschließlich jagdlich genutzte Waffe eingesetzt werden soll. Bei der im Rahmen der Prüfung des waffenrechtlichen Bedürfnisses vorzunehmenden Abwägung ist das im allgemeinen überragende öffentliche Interesse daran, die…WeiterlesenWaffenrecht: Zur notwendigen Erlaubnis eines Schalldämpfers für Langwaffe eines Jägers
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (5 C 2008/13.N) hat festgestellt, dass jedenfalls in Hessen Kommunen eine Steuer auf das Halten und Benutzen von Pferden als örtliche Aufwandsteuer erheben dürfen.WeiterlesenErhebung einer Pferdesteuer ist zulässig
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 27.11.2014 entschieden, unter welchen Voraussetzungen technische Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele ihrerseits Schutz genießen.WeiterlesenBundesgerichtshof zu Schutzmaßnahmen für Videospiele
Das reine Fesseln der Hände – wie etwa bei einem Raub – stellt noch keine Freiheitsberaubung dar, so der BGH (2 StR 269/14): Wird das Opfer eines Raubüberfalls nur an den Händen gefesselt, liegt darin noch keine Freiheitsberaubung, weil diese Fesselung nicht die Fortbewegungsfreiheit aufhebt. Soweit das Opfer während des Raubüberfalls daran gehindert wird, diesen…WeiterlesenStrafrecht: Zur Freiheitsberaubung beim Raub
Aktuell hat sich nochmals das Verwaltungsgericht Aachen (6 K 2525/13) zur erkennungsdienstlichen Behandlung geäußert. Hierbei findet sich in der Entscheidung nicht ernsthaft irgendetwas neues, aber es ist nochmals eine sehr umfangreiche Darstellung der gefestigten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts. Dazu auch bei uns: Die erkennungsdienstliche BehandlungWeiterlesenAnordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung außerhalb eines Strafverfahrens