Ist das Ausstellen auf einer Messe ein Anbieten?Und kann sich hier eine Erstbegehungsgefahr ergeben? Der Bundesgerichtshof (I ZR 133/13) hat sich zum Thema „Erstbegehungsgefahr“ bei der Ausstellung auf einer Messe geäußert. Hintergrund ist, dass ein Unterlassungsanspruch eine bereits erfolgte oder drohende Zuwiderhandlung voraussetzt (§ 8 Abs. 1 UWG). Die „drohende Zuwiderhandlung“ darf dabei aber nicht…WeiterlesenWettbewerbsrecht: BGH zum Unterlassungsanspruch bei Erstbegehungsgefahr durch Ausstellung auf einer Messe
Schlagwort: produktpiraterie
Rechtsanwalt für Produktpiraterie & Produktfälschung: Produktpiraterie ist eine Form des illegalen Handels, bei der gefälschte oder nachgeahmte Waren auf den Markt gebracht werden. Diese Produkte sehen den Originalen oft sehr ähnlich, sind aber in der Regel von minderer Qualität und werden zu deutlich niedrigeren Preisen verkauft.
Produktpiraterie betrifft eine Vielzahl von Branchen, von Mode und Schmuck über Elektronik und Software bis hin zu Arzneimitteln und sogar Lebensmitteln. Piraterie kann sowohl den Verkauf als auch die Herstellung gefälschter Produkte umfassen und stellt eine Bedrohung für die Rechte von Urhebern und Markeninhabern dar.
Abgesehen von den rechtlichen Folgen für die Produktpiraten kann Produktpiraterie auch zu Gesundheits- und Sicherheitsproblemen für die Verbraucher führen, da die Qualität und Sicherheit dieser Produkte oft nicht garantiert werden kann. Es ist wichtig, dass die Verbraucher beim Kauf von Produkten wachsam sind und sicherstellen, dass sie authentische Produkte von vertrauenswürdigen Verkäufern erwerben.
Rechtsanwalt Jens Ferner Alsdorf, Aachen, Fachanwalt für Strafrecht und IT-Recht, hilft bei Produktpiraterie und Markenpiraterie, sowohl strafverteidigend als auch im Rahmen einer Nebenklage für Schutzrechtsinhaber. Beachten Sie unsere Tätigkeit im Geheimnisschutz und im Kunstrecht!
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 27.11.2014 entschieden, unter welchen Voraussetzungen technische Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele ihrerseits Schutz genießen.WeiterlesenBundesgerichtshof zu Schutzmaßnahmen für Videospiele
Ich bin beim OLG Frankfurt am Main (6 U 276/12) auf eine Entscheidung gestossen, die in verallgemeinerter Form von beachtlichem Interesse sein sollte. Es ging um zwei „namhafte Schuhhersteller“, die sich über die Nachahmung von Schuhmodellen stritten. Der eine verlangte vom anderen, die Nachahmung eines Schuhmodells zu unterlassen – aber nicht weil es sich um…WeiterlesenWettbewerbsrecht: Wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz auch für Schuhmodelle
Weiterhin scheiden sich an ACTA die Geister und zunehmend rückt nun die strafrechtliche Komponente in den Fokus. Auch bei der digitalen Gesellschaft liest man dazu nun etwas (hier, Punkt 3). Ein guter Anlass für einige fachliche Erklärungen.WeiterlesenACTA und strafrechtliche Sanktionen der EU
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden.WeiterlesenBundesgerichtshof zu Markenparfümimitaten