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Strafrecht

Kinderpornographie

Was ist Kinderpornographie: Kinderpornographie ist kriminologisch definiert die Darstellung sexueller Gewalt an Kindern. In juristischer Hinsicht sei auf den Bundesgerichtshof (2 StR 459/13) verwiesen, wo sich ein Abschnitt zur der auch gesellschaftlich sehr kontrovers diskutierten Frage findet, was genau unter den Begriff “Kinderpornographie” zu fassen ist: Nicht jede Aufnahme des nackten Körpers oder eines Geschlechtsteils ist […]

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Cybercrime & IT-Strafrecht Persönlichkeitsrecht Technologierecht & IT-Recht

Revenge-Porn: Schmerzensgeld bei “Rachepornos” und Verbreitung intimer Fotos

Racheporno und Schmerzensgeld: Verbreitung intimer Fotos und Rachepornos: Diese Woche lief es durch die Medien: Der amerikanische Bundesstaat Kalifornien hat ein Gesetz gegen “Rache Pornografie” unterzeichnet. Das Phänomen des “Revenge-Porn” ist dabei alt, inzwischen gibt es ganze Webseiten, die sich Ex-Freundinnen widmen – und finanziell gut damit auskommen. Die Entwicklung in Kalifornien nehme ich gerne […]

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Cybercrime & IT-Strafrecht

Eltern müssen hinsehen: Pornographie bei Kindern & Jugendlichen

In den letzten Wochen gab es eine Vielzahl von Beiträgen in Presse und Medien unter dem Stichwort “Kinder und Jugendliche im Visier – BKA warnt: Keine Kinderpornografie weiterleiten” (so zB ZDF-Heute; im Übrigen siehe dazu auch BR und DW). Dieses Problem, das seit Monaten relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit zunimmt, liegt darin, dass Kinder und Jugendliche […]

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Cybercrime & IT-Strafrecht Strafrecht

Sexting – Rechtslage und rechtliche Folgen

Das so genannte “Sexting” – gemeint ist das digitale versenden von eigenen Nacktaufnahmen – beschäftigt immer häufiger Juristen. Im August 2015 hat die Staatsanwaltschaft Aachen in der Aachener Zeitung (Ausgabe 191, Seite 9) das Thema offensiv angesprochen und vor den Folgen gewarnt. Die dortigen Hinweise decken sich insoweit auch mit unseren Erfahrungen in solchen Fällen.

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Persönlichkeitsrecht Strafrecht Technologierecht & IT-Recht Trennung & Scheidung Zivilrecht & ZPO

Beziehungsende: Beendigung einer Liebesbeziehung – kein umfassender Anspruch gegen früheren Partner auf Löschung von überlassenen Dateien mit eigenen Foto- und Videoaufnahmen Erotische und intime Aufnahmen sind zu löschen

Die während einer Beziehung im Einvernehmen erfolgte Fertigung von Lichtbildern und Filmaufnahmen stellt keinen rechtswidrigen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der abgebildeten Person dar. Die Einwilligung hat auch zum Inhalt, dass der Andere die Aufnahmen im Besitz hat und über sie verfügt. Der Widerruf des Einverständnisses ist aber nicht ausgeschlossen, wenn aufgrund veränderter Umstände dem allgemeinen […]

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Persönlichkeitsrecht Strafrecht Urheberrecht

Stockfotografie: Gettyimages bietet kostenlose Nutzung ausgewählter Bilder

Anfang März 2014 machte es plötzlich die Runde: Man könne bei Gettyimages nun auch kostenlos Bilder verwenden. Nachdem bei unberechtigter Bild-Nutzung von Bildern “Abmahnungen” von Gettyimages bekannt geworden sind, dürfte das durchaus auch unter diesem Aspekt einige Interessieren. Ein kurzer Blick auf die Lage.

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Cybercrime & IT-Strafrecht Strafrecht

Kinderpornographische Schriften: Sexualbetontes Posieren ist sexuelle Handlung

§184b StGB definiert den Begriff der “kinderpornographischen Schriften” wie folgt “Wer pornographische Schriften (§ 11 Abs. 3), die sexuelle Handlungen von, an oder vor Kindern (§ 176 Abs. 1) zum Gegenstand haben (kinderpornographische Schriften) […]” Der Bundesgerichtshof (4 StR 370/13, 2 StR 459/13) hat inzwischen mehrmals klar gestellt, dass die Begrifflichkeit der “sexuellen Handlungen” in […]

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Strafrecht Urheberrecht

Filesharing-Abmahnung und Pornos: Kein Schutz für pornographische Filme?

Nur wenig Entscheidungen im Bereich des Urheberrechts wurden wohl so falsch verstanden wie die des LG München I (7 O 22293/12) mit der laut einiger Diskussionen angeblich (!) festgestellt wurde, dass pornographische Werke keinen urheberrechtlichen Schutz genießen – und damit gar nicht kostenpflichtig abgemahnt werden könnten bei einem “Tausch” in “Tauschbörsen”. Dem ist aber nicht […]

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Strafrecht Technologierecht & IT-Recht

Wettbewerbsrecht: Verstösse gegen den Jugendschutz können wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden

Der BGH (I ZR 102/05, I ZR 18/04) hat bereits vor einiger Zeit entschieden, dass Verstöße gegen das Verbot, pornographische Inhalte in Telemedien ohne verlässliche Altersverifikation anzubieten ebenso wie Verstöße gegen das Verbot des Versandhandels mit jugendgefährdenden Medien wettbewerbsrechtlich geschützte Interessen der Verbraucher beeinträchtigen. Weiterhin sind die Vertriebsbeschränkungen des Jugendschutzrechts für Waren und Dienstleistungen zudem […]

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Strafrecht Technologierecht & IT-Recht Zusatz

Jugendschutz: Störerhaftung für Hyperlinks und Inhalte verlinkter Seiten

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe (5 K 3496/10) hat festgestellt, dass ein Seitenbetreiber bei geschalteten Hyperlinks für Jugendschutzverstöße auch dann als Störer haftet, wenn die verlinkte Seite nachträglich verändert wird – jedenfalls wenn er sich die verlinkte Webseite zu eigen gemacht hat. Dabei ging es vorliegend um einen redaktionell gepflegten Webkatalog (der sich vor allem sexuellen Inhalten […]

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Technologierecht & IT-Recht Strafrecht Zusatz

VG München: Über Pornographie schreiben darf man – aber nur ab 18

Das Verwaltungsgericht München (M 17 K 11.6112) hatte sich mit geschriebener Pornographie zu befassen, also mit Texten, die pornographische Handlungen zum Gegenstand hatten. Verfasst waren Sie im Rahmen eines Online-Shops, der mit entsprechender Ausstattung wie etwa Latex-Masken handelte. Die KJM-Prüfgruppe stellte hierin einen Verstoß gegen den Jugendschutz fest (§ 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. […]

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Arbeitsrecht Strafrecht Technologierecht & IT-Recht

Arbeitsrecht: Ansehen von Pornos am Arbeitsplatz rechtfertigt keine fristlose Kündigung

Das Bundesarbeitsgericht (2 AZR 186/11) hat bestätigt, dass das Ansehen pornographischer Filme am Arbeitsplatz nicht zwingend zu einer fristlosen Kündigung ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Durchaus zu Beachten ist dabei einerseits, ob dies während der Arbeitszeit oder während zu stehender Erholungspausen getan wird. Andererseits sind Fragen wie ein etwaiger Imageverlust des Unternehmens bei Bekanntwerden zu Prüfen. […]

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Persönlichkeitsrecht Strafrecht Technologierecht & IT-Recht

Persönlichkeitsrecht: Kommerzieller Pornodarsteller muss Namensnennung hinnehmen

Der Bundesgerichtshof (VI ZR 332/09) hat klargestellt, dass der Bereich der Sexualität nicht zwangsläufig und in jedem Fall zum Kernbereich höchstpersönlicher, privater Lebensgestaltung gehört: Absolut geschützt ist die Freiheit, die eigenen Ausdrucksformen der Sexualität für sich zu behalten und sie in einem dem Zugriff anderer entzogenen Freiraum zu erleben (BVerfG, AfP 2009, 365 Rn. 26 […]