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IT-Recht Verwaltungsrecht

Der „Kill Switch“ kommt … nicht ?


Der „Kill Switch“ ist ein Bild: Gemeint ist, dass der Staat quasi durch drücken eines Knopfes „das Internet“ lahmlegt. In der Praxis funktioniert es natürlich letztlich über die Provider, die bestimmte – oder gar alle – Verbindungen blocken auf Veranlassung des Staates. Zuletzt eindrücklich gesehen hat man das in Ägypten, woraufhin auch hierzulange eine Diskussion […]

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Verkehrsrecht Verwaltungsrecht

Unfallschwerpunktentschärfung: Sicherstellung eines Motorrads ist rechtswidrig


Die Sicherstellung und Verwahrung eines Motorrads zum Zwecke der Entschärfung eines „Unfallschwerpunkts“ ist rechtswidrig. Diese Entscheidung traf der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) und gab damit einem Motorradfahrer recht. Dieser war an einem Tag zweimal wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung auf der gleichen Straße aufgefallen. Wegen der an dieser Stelle bestehenden Unfallhäufigkeit unter Beteiligung von Motorradfahrern hatte das Polizeipräsidium […]

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Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht


Jetzt haben wir den Salat: Mir liegt „Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht“ von Volkmar Götz vor. Damit liegt mir das dritte Buch zum Thema vor. Sicherlich wäre das kein Problem, wäre es ein schlechtes Buch – das aber ist es nicht. Ganz im Gegenteil. Hinweis: Das Buch wurde mir als Rezensionsexemplar zugestellt.

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Ipsen und Frenz: Eine Schwerdtfeger-Alternative?


Der von mir hier vorgestellte Schwerdtfeger ist der Standard wenn es um das Lernen im Bereich öffentliches Recht geht. Umso vorsichtiger muss man sein, wenn man hier eine Alternative empfehlen möchte. Ich bin mir dessen bewusst wenn ich hier proklamiere: Ich glaube ich habe da was gefunden.

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Polizeirecht NRW im Beck-Verlag


Das Polizeirecht ist (zusammen mit dem Ordnungsrecht) wohl im Verwaltungsrecht BT der absolute Renner bei Prüfungen. Da ist es seltsam, dass man nicht wirklich mit Literatur zum Thema zugeworfen wird. Ich stelle hier kurz meine Favoriten vor, auch wenn es schwierig ist.

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Öffentliches Recht in NRW


Das öffentliche Recht im Bereich des Verwaltungsrecht BT ist nervig, weil man hier -je nach Bundesland- andere Inhalte braucht. Die übergreifenden Lehrbücher und Skripte machen schlichtweg keinen Spaß, es ist also verständlich, wenn Studenten nach einem Buch für ihr Bundesland fragen. Für das Bundesland NRW gibt es ein sehr gutes, mit dem mir das Lernen […]