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Kaufrecht & Kaufvertrag

Pferdekauf: Für Freizeitreiter geeignetes Pferd


Es ist nicht selten, dass nach einem Pferdekauf der Käufer vom Kaufvertrag zurück treten möchte, weil das Pferd sich nicht wie erwartet verhält. Vor dem Hintergrund konnte das Landgericht Coburg etwas zu dem Vertragspassus „für Freizeitreiter geeignet“ erklären: Zwar ist die vertraglich vorausgesetzte Verwendung das Reiten des Pferdes durch einen Freizeitreiter. Obwohl der Kläger unstreitig […]

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Pferderecht & Tierrecht

Pferdekauf: Sachmängelgewährleistung beim Verkauf eines hochpreisigen Dressurpferdes


Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 18. Oktober 2017 – VIII ZR 32/16) hat sich in einer Entscheidung mit Fragen der Sachmängelgewährleistung beim Kauf eines hochpreisigen Dressurpferdes sowie der Unternehmereigenschaft eines ein solches Pferd verkaufenden Reitlehrers und Pferdeausbilders befasst.

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Pferderecht & Tierrecht

Pferdekauf: Weben und Voroperationsnarbe als Sachmangel des Pferdes


Das Landgericht Münster (011 O 301/06) hat festgestellt, dass bei einem Pferdekauf sowohl ein Weben als auch eine Voroperationsnarbe als Sachmangel des Pferdes einzustufen sind: Ein rechtserheblicher Mangel ist sowohl im „Weben“ als auch in der Operationsnarbe bzw. dem daraus folgenden Umstand einer Voroperation zu sehen. Nach den überzeugenden Ausführungen des Sachverständigen (…) schränkt das […]

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Kaufrecht & Kaufvertrag

Pferdekauf: Zur Nachlieferung beim Pferdekauf


Das Oberlandesgericht Hamm (I-19 U 132/11) hat sich zur Nachlieferung beim Pferdekauf geäußert und festgestellt, dass diese keineswegs „undenkbar“ ist – wenn es kein persönliches Interesse an dem konkreten Pferd gibt, dann kann durch ein „Ersatzpferd“ auch eine Nachlieferung erfolgen wenn dieses die gleichen Erwartungen erfüllen kann: Eine Fristsetzung war auch nicht nach § 326 […]

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Kaufrecht & Kaufvertrag

Pferdekauf: Steigen als Sachmangel eines Pferdes


Das Oberlandesgericht Hamm (I-19 U 132/11) hat sich zum Steigen als Sachmangel eines Pferdes geäußert: Eine Fristsetzung war auch nicht nach § 326 V BGB im Hinblick darauf entbehrlich, dass eine Nachbesserung mangels Therapierbarkeit des Steigens unmöglich gewesen sei. Die Sachverständige (…) hat ausgeführt, dass nur ein notorischer Steiger nicht therapierbar sei, ansonsten aber eine […]

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Kaufrecht & Kaufvertrag

Pferdekauf: Ankaufsuntersuchung als Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter


Das Oberlandesgericht Hamm (12 U 178/12) hat beim Thema Pferdekauf zur Ankaufsuntersuchung als Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter festgestellt: Vertragspartei einer tierärztlichen Ankaufsuntersuchung eines Pferdes wird der im Vertrag nicht namentlich benannte Käufer nicht schon deshalb, weil in erster Linie er an einer korrekten Ermittlung des Gesundheitszustandes des Pferdes interessiert ist. Die Haftung des Gutachters […]

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Kaufrecht & Kaufvertrag

Pferdekauf: Schlichte Kenntnisnahme von Röntgenbildern begründet keine Kenntnis des Mangels


Beim Landgericht Wuppertal (7 O 331/08) ging es um eine beim Pferdekauf typische und vom Verkäufer gerne überschätzte Frage: Sind Gewährleistungsrechte ausgeschlossen, weil der Käufer den Mangel des Tieres kannte oder hätte kennen müssen? Das Landgericht macht deutlich, dass alleine die Kenntnis von Röntgenbildern zu denen kein Befund vorliegt eine solche Kenntnis bei einem Käufer […]

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Pferderecht & Tierrecht

Pferdekauf: Beweislastumkehr des §476 BGB beim Pferdekauf


Das Oberlandesgericht Köln (11 U 46/14) konnte sich zur Beweislastumkehr des §476 BGB beim Pferdekauf äussern. Dabei ging es um die Frage, ob ein Verbrauchsgüterkauf beim Pferdekauf vorliegen kann und ob hier dann eine Beweislastumkehr greift, wenn innerhalb von 6 Monaten ein Mangel zu Tage tritt. Beides hat das OLG bestätigt, gleichwohl aber auch die […]

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Pferderecht & Tierrecht

Pferdekauf: Gutgläubiger Erwerb beim Pferdekauf


Das Landgericht Bonn (2 O 444/14) hat sich zum gutgläubigen Erwerb beim Pferdekauf geäußert und entschieden: Erhält der Käufer eines Pferdes nur eine Kopie der Eigentumsurkunde, die nur Angaben zum Züchter und zum Pferd enthält, nicht der zu Eigentümern oder Besitzern, handelt er nicht grob fahrlässig im Sinne des § 932 Abs. 2 BGB, sofern […]

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Kaufrecht & Kaufvertrag

Pferderecht: Sofortiger Rücktritt bei „mangelhaftem“ Pferd


Im Kaufrecht gilt der Grundsatz des Rechts des Verkäufers auf „zweite Andienung“. Beim Pferdekauf darf dies aber auch durchaus eingeschränkt betrachtet werden, so das Oberlandesgericht Schleswig (7 U 24/13). Dieses hat festgestellt, dass bei einem individuell ausgesuchten Reitpferd mit einem Sachmangel eine Nacherfüllung (in Form der Ersatzlieferung) grundsätzlich ausscheidet. Dabei gilt die Beweislastumkehr des §476 […]

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Pferderecht & Tierrecht Werkvertragsrecht

Pferderecht: Zur Haftung des beauftragten Tierarztes


Der Bundesgerichtshof (VII ZR 7/11) hat sich mit der Haftung des mit einerAnkaufsuntersuchung beauftragten Tierarztes beschäftigt und dabei u.a. festgestellt: Der mit der Ankaufsuntersuchung beauftragte Tierarzt schuldet einen fehlerfreien Befund. Erfüllt er insoweit seine Pflichten nicht, haftet er, weil der Vertrag als Werkvertrag einzuordnen ist (vgl. BGH, Urteil vom 11 5. Mai 1983 – VII […]

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Kaufrecht & Kaufvertrag

Pferdekauf: Eingeschränkte Sporttauglichkeit berechtigt zum Rücktritt


Beim OLG Hamm (I-19 U 164/10) ging es um einen Pferdekauf und die Frage, ob das verkaufte Pferd einen zum Rücktritt berechtigenden Mangel hatte. Dabei lag im Rahmen der Verhandlungen ein tierärztliches Untersuchungsergebnis vor, demzufolge der untersuchende Tierarzt das Pferd namentlich an den Vorderhufen (Zehen) äußerlich untersucht, diese geröntgt, aufgrund dessen die Zuordnung zur Röntgenklasse […]

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Kaufrecht & Kaufvertrag

Pferderecht: Zur Gewährleistung beim Pferdekauf


Die Eignung eines klinisch unauffälligen Pferdes für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung als Reitpferd wird nicht schon dadurch beeinträchtigt, dass aufgrund von Abweichungen von der „physiologischen Norm“ eine geringe Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass das Tier zukünftig klinische Symptome entwickeln wird, die seiner Verwendung als Reitpferd entgegenstehen. Abweichungen eines verkauften Pferdes von der „physiologischen Norm“, die sich […]