Kategorien
IT-Recht & Technologierecht

Wenn die Polizei mailt

Die Betreiberin von GossipGirlz hat Post von der Polizei: Im Zuge der Ermittlungen wegen Beleidigung soll sie die Daten eines Kommentators zur Verfügung stellen. Und fragt sie allen ernstes, was sie tun soll. Diese Problematik ist nicht neu, ein Webmaster einer Community kann sich relativ schnell einem Auskunftsbegehren, nicht nur von der Polizei, sondern auch…

Kategorien
IT-Recht & Technologierecht

Hyperlinks auf gerichtliche Entscheidungen sind erlaubt

Hin und wieder ist es doch überraschend, worüber deutsche Gerichte zu entscheiden haben: Das LG Hamburg (325 O 196/10) wurde angerufen, weil dem Beklagten ernsthaft untersagt werden sollte, auf Volltexte gerichtlicher Entscheidungen zu verlinken. An dieser Stelle nur kurz: Ein solches Verlinken von Entscheidungstexten kann grundsätzlich natürlich kein Problem sein. Jeder Grundsatz kennt aber auch…

Kategorien
Cybercrime Blog

Wikileaks: Kein Geheimnisverrat nach §94 StGB

War das Leaken der Wikileaks-Dokumente strafbar? Ist das „Spiegeln“ der Wikileaks-Dokumente eine Straftat nach deutschem Recht?

Kategorien
Cybercrime Blog

Verteidigungsmöglichkeit „Betrunken am Rechner“?

Es war für mich nur eine Frage der Zeit, nun wird erstmals in der Presse bekannt, dass eine Verteidigung darauf aufgebaut wird: Jemand möchte sich vor Gericht gegen den Vorwurf der Beleidigung damit zur Wehr setzen, dass er darstellt, betrunken am Rechner gesessen zu haben. Da im Strafrecht der Beweis der Schuld zu erbringen ist,…

Kategorien
Cybercrime Blog

Beleidigung via Twitter – Strafrechtliche Relevanz

Eine neue Twitter-Rechtsstreitigkeit beschäftigt die juristischen Blogs: Eine Strafanzeige wurde gestellt, weil sich der Vorsitzende des Bundes deutscher Kriminalbeamter (BDK) beleidigt gesehen hat. Eine kurze Analyse, was an der Sache dran sein könnte.

Kategorien
Cybercrime Blog Cybercrime-Glossar

Computerstrafrecht

Bis heute gibt es keine sauberen Begrifflichkeiten, ganz früher gab es mal das Computerstrafrecht als Schlagwort, später dann Internetstrafrecht und danach IT-Strafrecht. Jedenfalls nach meinem Eindruck hat sich heute für alle digitalen Straftaten zunehmen der englische Begriff „Cybercrime“ durchgesetzt. Dazu auch: Cybercrime

Kategorien
Strafrecht

An „verrufenen“ Orten muss man mit Polizeikontrollen rechnen

Das Niedersächsiche OVG (11 PA 191/09) hat festgestellt: Wer sich an einem „verrufenen“ Ort aufhält, muss mit einer Personenkontrolle zwecks Identifizierung rechnen und leben. Der Kläger hatte sich an einem „verrufenen“ Ort aufgehalten (Strassenecke die für Drogenumschlag bekannt ist) und wurde von der Polizei – ohne konkrete Gründe – aufgefordert, seinen Ausweis vorzuzeigen. In dieser…

Kategorien
Cybercrime Blog

Staatstrojaner: Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme

Das Bundesverfassungsgericht hat ein „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ geschaffen.