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Markenrecht

Zulässigkeit einer Werbung für Grillprodukte, die auf das olympische Emblem (Olympische Ringe) anspielt


Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart unter Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Christoph Stefani hat mit einem heute verkündeten Berufungsurteil in einem Zivilrechtsstreit zwischen dem Deutschen Olympischen Sportbund e. V. und der LIDL-Dienstleistung GmbH entschieden, dass eine Werbung für Grillprodukte, die LIDL unmittelbar vor der Eröffnung der Olympischen Spiele 2016 verbreitet hatte, nicht gegen […]

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Markenrecht

Bezeichnung „Bauernhofolympiade“ für gewerblichen Sportwettkampf kann zulässig sein


Verwendung der Bezeichnung „Olympia“: Mitunter gibt es Streit um die Verwendung der Bezeichnung „Olympia“ für Veranstaltungen, da diese Bezeichnung gesondert geschützt ist. Beim OLG München (29 U 2233/17) ging es nun um einen Wettkampf der als „Bauernhofolympiade“ bezeichnet war, was unterlassen werden sollte. Dies wies das OLG aber zurück, da gerade keine ernsthafte Verwechslunsggefahr mit […]

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IT-Recht und Technologierecht Markenrecht Wettbewerbsrecht

Werberecht: Werbung mit „Olympische Preise“ und „Olympia-Rabatt“ nicht direkt unzulässig


Der Bundesgerichtshof (I ZR 131/13) hat sich mit der Werbung unter Verwendung olympischer Begrifflichkeiten beschäftigt und – längst überfällig – klargestellt, dass es eben nicht ausreichend ist, wenn schlicht irgendein gedanklicher Bezug zu den Olympischen Spielen in der Werbung hergestellt wird. Die reine Verwendung von Begrifflichkeiten, die irgendwie gedanklich an die olympischen Spiele angelehnt sind, […]

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Markenrecht Wettbewerbsrecht

Werberecht: „Olympische Preise“ und „Olympiarabatt“ zulässig? – Werbung mit Olympia


Durch das „Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen“ (kurz: „OlympSchG“) wird der Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen sichergestellt, betroffen sind hierbei neben dem bekannten 5-Ringe-Symbol die olympischen Bezeichnungen: „Olympiade“, „Olympia“, „olympisch“. Hiernach ist es Dritten untersagt, die olympischen Bezeichnungen zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen, in der Werbung […]