Kategorien
Familienrecht

Namensänderung nach einer Scheidung


Namensrecht: Welchen Namen kann ein geschiedener Partner nach der Ehescheidung führen? Hierzu eine sehr kurze Übersicht: Sie können Ihren Geburtsnamen wieder annehmen. Sie können den vor der Ehe geführten Nachnamen wieder annehmen, dies kann ausdrücklich auch der seinerzeit bereits durch Annahme geführte Nachname einer vorherigen Ehe sein. Dem aktuell geführten Ehenamen kann wahlweise der vorherige […]

Kategorien
Familienrecht

Namensrecht: Namensänderung des Kindes nach Heirat


Nachträgliche Namensänderung von Kindern: Wenn die Eltern eines Kindes bei der Geburt nicht verheiratet waren und später heiraten stellt sich die Frage, wie es mit dem Nachnamen aussieht. Tatsächlich können die Elternteile hier gemeinsam einen gemeinsamen Namen der Familie herbeiführen.

Kategorien
Familienrecht

Namensrecht: Namensänderung des Kindes nach einer Scheidung


Änderung des Nachnamens des Kindes nach der Trennung: Der Nachname des Kindes ist nach einer Trennung relativ schnell zumindest gedanklich Thema. Wenn einer der Partner darüber nachdenkt entweder neu zu heiraten oder seinen Geburtsnamen annimmt, ist das Bedürfnis da, den Nachnamen des Kindes mit zu gestalten. Möglich ist mitunter eine Namensänderung des Kindes, insbesondere wenn […]

Kategorien
Familienrecht

Namensrecht: Voraussetzung für eine Namensänderung aus wichtigem Grund


Eine seelische Belastung kann nur dann als „wichtiger Grund“ für eine Namensänderung angesehen werden, wenn sie unter Berücksichtigung der gegebenen Umstände nach allgemeiner Verkehrsauffassung verständlich und begründet ist. Auf diese Voraussetzung weist der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (1 S 583/18) hin. Nach Ansicht der Richter setzt das nicht voraus, dass die Belastung bereits den Grad einer behandlungsbedürftigen […]

Kategorien
Familienrecht

Übertragung des Namensbestimmungsrechts auf einen Elternteil


Können sich Eltern, denen die elterliche Sorge gemeinsam zusteht, nicht einigen, welchen Vor- bzw. Nachnamen das Kind künftig tragen soll, so kann das Namensbestimmungsrecht auf einen Elternteil übertragen werden. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat eine Entscheidung des Amtsgerichts Regensburg bestätigt, wonach dabei in erster Linie dem Kindeswohl Rechnung zu tragen ist, aber auch Belange der Eltern […]

Kategorien
Domainrecht

Domainrecht: Namensrechtsverletzung bereits durch Domainregistrierung


Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6 U 187/15) hat klargestellt, dass bereits in der Registrierung eines Domainnamens die Verletzung eines – zugleich als Name geschützten – fremden Unternehmenskennzeichens liegen kann: Eine unberechtigte Namensanmaßung setzt voraus, dass ein Dritter unbefugt den gleichen Namen gebraucht, dadurch eine Zuordnungsverwirrung eintritt und schutzwürdige Interessen des Namensträgers verletzt werden. Diese […]

Kategorien
Domainrecht Markenrecht

Domainrecht: Namensrecht bei Domainregistrierung durch einen Treuhänder


In einer recht anschaulichen Entscheidung zum Domainrecht konnte sich der Bundesgerichtshof (I ZR 185/14) zum einen umfassend zur Registrierung durch einen Treuhänder äussern; darüber hinaus wurde damit im Jahr 2016 nochmals ein sehr gelungener Überblick über die aktuelle Rechtslage zum Namensrecht und DOmainrecht gegeben. Im Kern hat der Bundesgerichtshof erklärt: Der Registrierung eines aus einem […]

Kategorien
Markenrecht

Namensrecht für die Polizei: Nur Polizei darf Polizei heißen


Für den Begriff ʺPolizeiʺ kann das Land Nordrhein-Westfalen Namensschutz beanspruchen und einem Privatunternehmen den Gebrauch des Namens ʺPolizeiʺ untersagen. Das hat der 12. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 20.05.2016 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Bochum bestätigt.

Kategorien
Markenrecht

Schutz des Firmennamens: Schutz auch bei Verwendung des Vornamens im Firmenname


Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6 U 27/16) hat festgehalten, dass auch die Bezeichnung eines Unternehmens, die sich aus Vornamen und Hinweis auf den Unternehmensgegenstand zusammensetzt originär unterscheidungskräftig und damit als Unternehmenskennzeichen geschützt sein kann. Es ging um die Bezeichnung „Peter Objektservice“, wobei es regelmäßig im Streit steht, inwieweit ein Personenname überhaupt kennzeichenrechtlichen Schutz erwerben […]

Kategorien
Domainrecht Wettbewerbsrecht

Domainrecht: Tippfehler-Domain kann unzulässig sein


Der Bundesgerichtshof hat sich in zwei Entscheidungen der Tippfehler-Domain bzw. der leicht abgewandelt geschriebenen Domain zugewandt. Dabei wurde durchaus mit einiger Überraschung entschieden, dass im Namensrecht nur selten Ansprüche zur Verfügung stehen werden, wettbewerbsrechtlich dagegen eine Gegenwehr möglich sein kann.

Kategorien
Domainrecht

Domainrecht: Zur Kollision ausländischer und inländischer Namensrechte bei ausländischen Domains


Auf Grund mangelhafter Feststellungen der Vorinstanz konnte der BGH (I ZR 82/14) sich leider nur sehr rudimentär zur Frage äußern, wie man mit (vermeintlichen) Namensrechtsverletzungen bei ausländischen Domains umgeht. Dabei machte der BGH deutlich, dass so ohne weiteres kein Schutz bei ausländischen Domains in Betracht kommt: Hinsichtlich des Domainnamens „XXX.org“ hat das Berufungsgericht im Wesentlichen […]

Kategorien
Empfohlen Handelsrecht Markenrecht

Schutz des Firmennamens – Firmennamen schützen lassen (Unternehmenskennzeichen)


Firmennamen schützen lassen: Der Firmenname eines Unternehmens steht unter einem gewissen Schutz und kann selbstverständlich auch nochmals abgesichert werden, es kommt hier schnell die Frage auf: Wie schützt man den Firmennamen? Dabei bietet das deutsche Recht ein durchaus umfassendes Gerüst, das die Identifizierung des eigenen Unternehmens absichert und den eigenen Firmennamen schützt. Im Folgenden ein […]

Kategorien
Domainrecht Markenrecht Wettbewerbsrecht

Domainrecht: Keine Kennzeichenverletzung bei später eingetragener Marke


Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (3 U 59/15) hat sich – wenig überraschend – dazu geäußert, wie damit umzugehen ist, wenn eine registrierte Domain die Rechte einer später eingetragenen Marke verletzt: Die Registrierung eines im Anmeldezeitpunkt in keinerlei Rechte eingreifenden Domainnamens darf als eigentumsfähige, nach Art. 14 GG geschützte Position nicht ohne Weiteres wegen später entstandener […]