Domainrecht: Namensrechtsverletzung bereits durch Domainregistrierung
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6 U 187/15) hat klargestellt, dass bereits in der Registrierung eines Domainnamens die Verletzung eines – zugleic...
Schlagwort: namensrecht
Namensrecht: Rechtsanwalt Ferner Alsdorf berät im Namensrecht und Familienrecht
Domainrecht: Namensrecht bei Domainregistrierung durch einen Treuhänder
In einer recht anschaulichen Entscheidung zum Domainrecht konnte sich der Bundesgerichtshof (I ZR 185/14) zum einen umfassend zur Registrierung durch einen Treu...
Namensrecht für die Polizei: Nur Polizei darf Polizei heißen
Für den Begriff ʺPolizeiʺ kann das Land Nordrhein-Westfalen Namensschutz beanspruchen und einem Privatunternehmen den Gebrauch des Namens ʺPolizeiʺ untersagen. ...
Schutz des Firmennamens: Schutz auch bei Verwendung des Vornamens im Firmenname
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6 U 27/16) hat festgehalten, dass auch die Bezeichnung eines Unternehmens, die sich aus Vornamen und Hinweis auf den Un...
Domainrecht: Tippfehler-Domain kann unzulässig sein
Der Bundesgerichtshof hat sich in zwei Entscheidungen der Tippfehler-Domain bzw. der leicht abgewandelt geschriebenen Domain zugewandt. Dabei wurde durchaus mit...
Domainrecht: Zur Kollision ausländischer und inländischer Namensrechte bei ausländischen Domains
Auf Grund mangelhafter Feststellungen der Vorinstanz konnte der BGH (I ZR 82/14) sich leider nur sehr rudimentär zur Frage äußern, wie man mit (vermeintlichen) ...
Schutz des Firmennamens – Firmennamen schützen lassen (Unternehmenskennzeichen)
Firmennamen schützen lassen: Der Firmenname eines Unternehmens steht unter einem gewissen Schutz und kann selbstverständlich auch nochmals abgesichert werden, e...
Domainrecht: Keine Kennzeichenverletzung bei später eingetragener Marke
Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (3 U 59/15) hat sich – wenig überraschend – dazu geäußert, wie damit umzugehen ist, wenn eine registriert...
Domainrecht: Bewerbung eigener Dienstleistungen mit fremdem Namen in Domain
Um eine besonders interessante und auch wichtige Entscheidung ging es beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6 U 181/14): Der Beklagte hatte einen fremden Un...
OLG Bremen: „Waldmeister“ ist kein zulässiger Vorname
Die Beschwerdeführer wollten ihrem Kind als dritten Vornamen den Namen „Waldmeister“ geben. Nachdem sowohl das Standesamt Bremen als auch das Amtsge...
BVerwGE 87, 37 – Grundrechtseingriff
Ein sehr umstrittenes Urteil, das man sicherlich im Hinterkopf haben muss: Es geht um die Feststellung, dass staatliches Handeln das sich durch eine verfassungs...
Domainrecht: Zum Unterlassungsanspruch und Dispute-Eintrag bei Markenrechtsverletzung
Beim Landgericht Köln (Landgericht Köln, 33 O 144/12) ging es um einen recht klassischen Fall: Ein Unternehmen ist der Inhaber einer Marke für einen bestimmten ...
Domainrecht: Übersicht der BGH-Rechtsprechung im Domainrecht zur Verletzung von Namensrechten oder Kennzeichen
In den letzten Jahren hat sich der Bundesgerichtshof in zahlreichen Entscheidungen zu Ansprüchen bei Verletzungen von Kennzeichen oder Namen im Domainrecht geäu...