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Familienrecht

Kindesunterhalt: Für den Besuch einer Privatschule gibt es nicht automatisch mehr Unterhalt

Der Kindesunterhalt, den der Partner, bei dem das Kind nach einer Trennung lebt, von dem anderen Elternteil fordern kann, wird zumeist nach der sogenannten „Düsseldorfer Tabelle“ berechnet. Manchmal kommt der betreuende Elternteil mit diesem Geld nicht aus, wenn Kosten außer der Reihe anfallen, zum Beispiel Kosten für den Nachhilfeunterricht, den Kindergarten, Reitstunden oder eine Therapie. […]

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IT-Recht und Technologierecht Markenrecht Patentrecht Wettbewerbsrecht

Abmahnungen und Nachhilfe

Das Bundespatentgericht (27 W (pat) 276/09) hat festgestellt, dass der Begriff „PowerTeacher“ mangels Unterscheidungskraft nicht als Wortmarke eintragungsfähig ist. Dazu das BPatG: Die Bezeichnung „PowerTeacher“ ist für das angesprochene Publikum erkennbar aus den beiden Bestandteilen „Power“ und „Teacher“ gebildet, was sich insbesondere aus der Binnengroßschreibung des Buchstabens T ergibt. Der ursprünglich englischsprachige Begriff „Power“ ist […]

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Verbraucherrecht

Nachhilfeunterricht: Teure Nachhilfe für 826 Euro – wer muss zahlen?

Das Amtsgericht München (171 C 19789/08) hat sich mit einem Fall beschäftigt, der – gerade in Zeiten professionalisierter Nachhilfe – Schüler aufhorchen lassen sollte: Es ging um einen volljährigen Schüler, der Nachhilfe in Anspruch genommen hat. Er selbst ist beim Nachhilfelehrer immer alleine erschienen, hat auch alleine den Auftrag erteilt. Nach Absprache sollte der Rechnungsversand […]

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Empfohlen Familienrecht

Kindesunterhalt: Häufige Fragen zum Ausbildungsunterhalt bei Studenten

Übersicht über typische Fragen beim Ausbildungsunterhalt von Studenten

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Familienrecht

Kindesunterhalt: Für Klassenfahrt und Nachhilfeunterricht muss extra gezahlt werden

Die Kosten einer Klassenfahrt und eines vorübergehenden Nachhilfeunterrichts eines Kindes können dem unterhaltspflichtigen Vater gegenüber als Sonderbedarf geltend gemacht werden. Dieser muss sich dann neben seinen regelmäßigen Unterhaltszahlungen zusätzlich zur Hälfte an den Kosten beteiligen. Denn Kosten für eine Klassenfahrt und Nachhilfeunterricht sind nicht vorhersehbar.