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Arbeitsrecht

Weihnachtsgeld

Jährlich, wenn sich das Jahr dem Ende neigt, steht das Thema „Weihnachtsgeld“ bei vielen an: Im Arbeitsrecht gibt es hierzu viele Begriffe: 13. Monatsgehalt, Jahressonder­ zahlung, Gratifikation etc. Ganz abhängig davon, wie es in den Tarif­ oder Arbeitsverträgen oder Betriebsvereinbarungen steht. So vielfältig die Begriffe, so vielfältig sind die Probleme rund um das Thema: Haben […]

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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Häufige Fragen zur Pflegezeit

Pflegezeit Pflegezeit im Arbeitsrecht: Die Pflegezeiten im Beschäftigungsverhältnis werden durch zwei verschiedene Gesetze gestaltet. Sie unterscheiden sich in den rechtlichen Auswirkungen erheblich. Das Pflegezeitgesetz gibt den Rechtsanspruch auf Freistellung, um kurzeitig oder in der Pflegezeit von 6 Monaten ohne Vergütung der Arbeit fernzubleiben zu dürfen. Nach dem Familienpflegezeitgesetz kann der Beschäftigte bei Einverständnis des Arbeitsgebers […]

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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Lohnanspruch bei Beschäftigungsverbot für Schwangere ab dem 1. Tag des Arbeitsverhältnisses

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat über Lohnansprüche im Falle eines Beschäftigungsverbotes ab dem ersten Tag eines Arbeitsverhältnisses entschieden.

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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Häufige Fragen zur Pflegezeit (Verweis)

Zum Thema Pflegezeit finden Sie auf unserer Webseite zum Arbeitsrecht eine Zusammenstellung häufiger Fragen und Informationen, der früher hier auffindbare Artikel ist umgezogen, damit dieser Inhalt zentral gepflegt werden kann: Welches Ziel verfolgt das Pflegezeitgesetz? Welche Beschäftigten können Pflegezeiten in Anspruch nehmen? Was sind nahe Angehörige im Sinne des Gesetzes? Welche Arten von Freistellungsansprüchen unterscheidet […]

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Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Kündigung und Diskriminierung einer Schwangeren

Das Bundesarbeitsgericht (8 AZR 838/12) hat festgestellt: Wird unter Verstoß gegen das Mutterschutzgesetz einer schwangeren Arbeitnehmerin eine Kündigung erklärt, stellt dies eine Benachteiligung wegen des Geschlechts dar und kann einen Anspruch auf Entschädigung auslösen. Dies gilt aber nicht ausnahmslos. Wird einer Arbeitnehmerin nämlich gekündigt, ohne dass beim Arbeitgeber Kenntnis von ihrer Schwangerschaft bei Zugang der […]

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Arbeitsrecht Wirtschaftsrecht

Unternehmen: Aushangpflichtige Gesetze?

Arbeitgeber müssen mitunter gewisse Aushänge am Arbeitsplatz vornehmen, dabei gibt es Anbieter, die die wichtigsten Regelungen als Vordrucke anbieten, die man nur noch zentral platzieren muss – von Mandanten werde ich manchmal gefragt, ob solche Ausgaben Sinn machen. Nun gibt es hierauf keine generelle Antwort: Es kommt halt drauf an. Die einzige mir bekannte relevante […]

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Technologierecht & IT-Recht

Unzulässige Werbeaussage wenn Schüßler-Salze als „sanfte Begleiter in der Schwangerschaft“ bezeichnet werden

Die in der Deutschen Hebammenzeitschrift in Bezug auf zwei homöopathische Arzneimittel veröffentlichte Werbeaussage „Schüßler-Salze … Sanfte Begleiter in der Schwangerschaft“ ist irreführend. Das hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 13.12.2012 entschieden und damit eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Dortmund bestätigt, die diese Werbeaussage untersagt. Das beklagte Unternehmen aus Rheda-Wiedenbrück vertreibt Schüßler- Salze u.a. […]

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Zivilrecht & ZPO

Fitnessvertrag kündigen in der Praxis: Fitnessstudios schalten auf stur

Wer glaubt, dass man schwer aus Handy-Verträgen wieder raus kommt, der hatte offenkundig noch keinen Fitness-Vertrag. In der jüngeren Vergangenheit hatte ich dabei mehrere Fälle zu bearbeiten, in denen Betroffene vollkommen zu Recht ihren Vertrag außerordentlich gekündigt haben – die Mitarbeiter des Fitnessstudios sich aber plötzlich als Juristen entpuppten, die meinen Mandanten anfingen, auf ziemlich […]

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Zivilrecht & ZPO

Reiserecht: Zum Reiserücktritt bei einer Schwangerschaft

Das Amtsgericht München (224 C 32365/11) hat entschieden, dass plötzliche Komplikationen im Rahmen einer Schwangerschaft auch dann bei Stornierung der Reise zu einer Leistungspflicht der Reiserücktrittsversicherung führen, wenn bei Buchung der Reise die Betreffende wusste dass sie bereits schwanger war. Dies, da eine Schwangerschaft nunmal keine Erkrankung ist. Vielleicht wäre die Sache anders zu bewerten, […]

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Persönlichkeitsrecht Technologierecht & IT-Recht

LG Berlin zur Veröffentlichung (vermutlich) gestohlener Emails (Update)

Bereits im September hatte das LG Berlin (27 O 685/10) entschieden, dass der Axel-Springer-Verlag von einem Minister auf Unterlassung in Anspruch genommen werden konnte, als dieser Verlag aus Emails des Ministers veröffentlichte deren Herkunft unklar war (konkret steht ein Diebstahl des Laptops samt Emails im Raum). Nunmehr liegt mir das Urteil im Volltext vor und […]

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Trennung & Scheidung Zusatz

BVerfG zum Ausschluss des Vaters eines nichtehelichen Kindes von der elterlichen Sorge

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 420/09) hat heute – ein wenig erwrtungsgemäß – entschieden, dass die §§ 1626a Abs. 1 Nr. 1 und 1672 Abs. 1 BGB mit Art. 6 Abs. 2 GG unvereinbar sind, sprich: Die bisherige “Lösung” beim Sorgerecht unverheirateter Eltern muss überarbeitet werden und ist in der bisherigen Form verfassungswidrig. […]

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Zusatz

Kindergeldanspruch für schwangere Kinder während des Mutterschutzes

Für erwachsene Kinder ohne Ausbildungsplatz erhalten die Eltern nach der gesetzlichen Regelung in § 32 Abs. 4 EStG grundsätzlich nur dann Kindergeld, wenn sich das Kind ernsthaft um einen Ausbildungsplatz bemüht. Während des Mutterschutzes und der anschließenden Betreuungszeit bleibt ein Kindergeldanspruch allerdings auch dann bestehen, wenn das Kind in dieser Zeit keine Bewerbungsbemühungen entfaltet. Dies […]

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Arbeitsrecht

Teilzeitbegehren: Einmalige Schulungskosten von 15.000 EUR sind zumutbar

Ein Arbeitgeber kann den Teilzeitwunsch einer Mitarbeiterin nicht mit dem Argument ablehnen, diesem Wunsch stünden unverhältnismäßige Kosten für erforderliche Schulungsmaßnahmen in Höhe von 15.000 EUR entgegen. Das musste sich ein Arbeitgeber vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) München sagen lassen. Ursache des Rechtsstreits war der Wunsch einer Mitarbeiterin, nach einer sechsjährigen Arbeitsunterbrechung wegen Elternzeit ihre bisherige Vollzeittätigkeit […]