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Technologierecht & IT-Recht

Lockangebot: OLG Koblenz zur Zulässigkeit von Lockangeboten

Beim OLG Koblenz (9 U 296/15) ging es um ein Lockangebot: Ab 18:00 Uhr sollte ein Staubsauber eines bestimmten Typs in einem Online-Shop günstig verfügbar sein, um 18:04 waren die verfügbaren Modelle bereits ausverkauft. Die Werbung war dabei mit dem Zusatz “NUR IN LIMITIETER STÜCKZAHL” versehen, womit sich der Anbieter auch verteidigen wollte. Dem OLG […]

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Lockangebote: Zur Bewerbung von Waren mit begrenztem Vorrat

Beim Oberlandesgericht Hamm (4 U 69/15) ging es um die Frage, inwieweit das Bewerben eines Angebots wettbewerbswidrig ist, zu dem gar nicht genug Vorrat vorhanden ist (“Lockangebot”). Vorliegend ist die Entscheidung bereits deswegen nicht überraschend, wenn man sieht, dass der Unternehmer schon gar keinen Vorrat des beworbenen Produkts bereit hielt. Darüber hinaus bietet das OLG […]

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Das Ende der Lockvögel?

Angeblich hat der Bundesgerichtshof (I ZR 183/09, “Irische Butter”) entschieden, dass “Lockangebote” mit zeitlichen Grenzen zu versehen sind. So soll bei beworbenen Lebensmitteln gelten, dass diese mindestens einen ganzen Tag verfügbar sein müssen. Speziellere Artikel wie Flachbildmonitore sollten zumindest bis 14h verfügbar sein. Anderfalls handelt es sich um ein verbotenes Lockangebot. Nicht nur ich bin […]

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Aus für falsche Lockangebote: Mehr Preistransparenz bei Flugtickets

Das Europäische Parlament hat heute beschlossen, dass Passagiere künftig über den tatsächlichen Flugpreis sowie über alle anfallenden Kosten wie Steuern, Flughafengebühren oder andere Abgaben informiert werden müssen. Auf diese Weise will das EP für mehr Preistransparenz bei Flugtickets sorgen und missverständlichen Preisauskünften entgegentreten. Bislang werden Flugpreise vielfach ohne Angaben diverser Kostenfaktoren veröffentlicht. (Pressemitteilung des EU-Parlamentes)