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OLG Düsseldorf zur kommerziellen Verwendung von GPLv2 Software

Beim OLG Düsseldorf (I-20 U 176/11) ging es um Opensource-Software, die unter der GPLv2 lizenziert war und im Rahmen einer kommerziell vertriebenen Settop-Box weiter gegeben wurde. Mit dem OLG ist es kein Problem, eine unter der GPL lizenzierte Software zu modifizieren und dann weiter unter dem markenrechtlich geschützten Namen weiter zu vertreiben, solange klar wird,…

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IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Urheberrecht

Urheberrecht & Abmahnung: Vorsicht bei „kostenlosen“ Stock Fotos

Freie Bilddatenbanken mit so genannten „Stock Fotos“ die vermeintlich Lizenzfrei sind, erfreuen sich zunehmender Beliebtheit. Datenbanken wie Pixelio.de, Aboutpixel.de oder auch Fotolia.de kennt inzwischen fast jeder und kann damit seine Webseite aufhübschen. Die Beliebtheit gibt es auch aus gutem Grund: Wer gerne Fotos erstellt, kann hier schnell und problemlos einen Markt finden, um sich einen Namen…

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Urheberrecht

Abmahnung wegen nicht lizenzgerechter Nutzung von Pixelio-Bildern

Ich hatte vor kurzem bereits über Abmahnungen wegen der nicht lizenz-gerechten Verwendung von Bildern aus Bilddatenbanken berichtet, seinerzeit ging es um eine Abmahnung im Zusammenhang mit aboutpixel.de (hier nachzulesen). In den letzten Wochen mehren sich die Berichte im Netz zu Abmahnungen zu dem Thema, auch hier liegen weiterhin Abmahnungen dazu zur Bearbeitung vor, aktuell speziell…

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Urheberrecht Zivilrecht & ZPO

Keine Gerätevergütung für Kopierstationen

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für Kopierstationen keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist.

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Urheberrecht

BGH: Vergütungspflicht für den Betrieb elektronischer Programmführer – EPG

Nachdem bereits 2009 das OLG Dresden (14 U 818/09) und 2010 das OLG Düsseldorf (VI-U (Kart) 15/10) entschieden haben, dass die Betreiber elektronischer Programmführer eine Vergütungspflicht für von Sendern übernommene Informationen (Bilder, Programmtexte) trifft, hat dies nun angeblich der BGH bestätigt. Wer aus den Pressebereichen der Sender (hier: ProSiebenSat1-Gruppe) übernimmt, muss daher entsprechende Lizenzverträge abschließen.…

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Urheberrecht

Urheberrecht auch bei Schriftarten beachten!

Man kann das Urheberrecht auf eine Faustformel bringen: Nutze nichts, was du nicht selber erstellt hast, außer du hast eine ausdrückliche Erlaubnis desjenigen, der es erstellt hat. Dennoch ist heutzutage der Bedarf nach fremden Werken besonders hoch und daher entwickeln sich auch Datenbanken, die kostenlos fremde Werke bereit halten. Speziell rund um Fotos ist das…

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IT-Recht & Technologierecht IT-Vertragsrecht Zivilrecht & ZPO

Ebay-Auktion: Ungenehmigte Verwendung fremder Fotos ist verboten

Wer bei einer Internet-Auktion fremde Bilder ohne Genehmigung nutzt, kann auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen werden. Das musste sich ein Ebay-Nutzer vor dem Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg sagen lassen, der als privater Verkäufer im Rahmen einer Online-Auktion ein gebrauchtes Navigationssystem verkaufen wollte. Für sein Angebot hatte er ein Foto genutzt, das er nicht selbst…

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Urheberrecht Vertragsrecht & AGB-Recht

Urheberrecht: Nicht vorhandener Urheberrechtsschutz steht Nutzungsvertrag nicht entgegen!

Beim Bundesgerichtshof (I ZR 162/09) ging es um die Frage, wie ein urheberrechtlicher Nutzungsvertrag über die Nutzung eines Werks zu bewerten ist, wenn das vertragsgegenständliche Werk tatsächlich gar keinen urheberrechtlichen Schutz genießt. Dazu äußert der BGH erst einmal: Ein urheberrechtlicher Lizenzvertrag über die Einräumung oder Übertragung von Nutzungsrechten an einem vermeintlichen Werk ist nicht deshalb…

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IT-Recht & Technologierecht Urheberrecht

Filesharing-Abmahnung wegen Down-/Upload des freien Linux-Pakets Debian?

Etwas seltsames soll passiert sein: Da ist jemandem eine Filesharing-Abmahnung ins Haus geflattert, weil er eine über Bittorrent kopierte Debian-Quelle kopiert hat. Dabei wurde ein offizieller Bittorrent-Link von Debian.org genutzt und in der Abmahnung (einer deutschen Kanzlei) wird auch explizit darauf hingewiesen, dass man die Rechte des dortigen Mandanten verletzt habe, weil dieser angeblich die…

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Softwarerecht IT-Recht & Technologierecht Urheberrecht

Softwarerecht: EuGH zu urheberrechtlichen Fragen der Nachahmung von Software

Der Europäische Gerichtshof hat sich mit dem urheberrechtlichen Schutz von Computersoftware beschäftigt und einen Riegel vor die Monopolisierung von Ideen geschoben.

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Urheberrecht

Teuer: Musik ohne Erlaubnis auf Stadtfest vorgeführt

Das LG Köln (28 S 12/08) hat wenig überraschend festgehalten, dass ein Musikstück, dass ohne Erlaubnis des Schöpfers auf einem Stadtfest abgespielt wird, zu bereicherungsrechtlichen Ansprüchen des Urhebers führt. Ob Eintritt verlangt wurde oder nicht, spielt keine Rolle. Hinsichtlich der Berechnungsgrundlage ist der Tarif für Unterhaltungs- und Tanzmusik mit Musikern zu veranschlagen. Die Entscheidung ist…

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IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Softwarerecht

EUGH zum Softwarerecht: Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden

Der EUGH hat gesprochen: Der Handel mit gebrauchter Software begegnet keinen durchgreifenden Bedenken – auch dann nicht, wenn die Software nur als Download und nicht auf einem Datenträger (wie etwa einer CDROM) verteilt wird.

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Designrecht & Gebrauchsmuster IT-Recht & Technologierecht Markenrecht Patentrecht Urheberrecht Wirtschaftsrecht

3D-Printing und Urheberrecht: Rechtsfragen rund um den 3D-Druck

3D-Printing bzw. 3D-Drucker werden wohl der neue Hype – und damit auch Streitfragen um das „3D-Urheberrecht“. Dabei drängt sich die Frage auf: Worum kann man sich wohl streiten und liegt hier, über den Rechtsstreit hinaus, eine neue gesellschaftspolitische Entwicklung vor? Der Artikel gibt einen kurzen Ausblick.