Entzug der Fahrerlaubnis und Fahrverbot
Entzug der Fahrerlaubnis und Fahrverbot: Es ist zwischen dem nur zeitweise verhängten Fahrverbot und der endgültigen Entziehung der Fahrerlaubnis zu unterscheid...
Empfohlen: Rechtsanwalt & Strafverteidiger Ferner zum Empfohlen
Bei den “Allgemeinen Beiträgen” handelt es sich um eine rein organisatorische Kategorisierung – es soll hier um Beiträge gehen, die “zeitlos” von Interesse sind und regelmässig überarbeitet werden sollen. Die einheitliche Kategorie dient dazu, sie im Auge zu behalten.
Strafbefehl erhalten: Was tun?
Wenn Sie einen Strafbefehl erhalten haben stellt sich die Frage, was zu tun ist - ein erster Überblick wird zum Thema Strafbefehl hier geboten.
Fristlose (betriebsbedingte) Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Fristlose (betriebsbedingte) Kündigung des Arbeitnehmers in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts: Entsprechend § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältn...
Unterlassungserklärung: Inhalt einer Unterlassungserklärung
Inhalt einer Unterlassungserklärung: Mit dem Erhalt einer Abmahnung ist es dann schnell Thema, was eine Unterlassungserklärung ist, warum man eine Unterlassungs...
Digitales Werberecht/IT-Vertragsrecht/Technologierecht & IT-Recht/Vertragsrecht & AGB-Recht/Wirtschaftsrecht
Wie kann man Unterlassungsvertrag oder Unterlassungserklärung kündigen?
Kündigung von Unterlassungserklärung: Die Unterlassungserklärung ist abgegeben und von der Gegenseite angenommen, der Unterlassungsvertrag samt Vertragsstrafe s...
Schutz von Firmenname – Unternehmenskennzeichen & Firmenname schützen lassen
Schutz des Firmennamens und Unternehmenskennzeichen: Der Firmenname eines Unternehmens steht unter einem gewissen – auch markenrechtlichen – Schutz ...
Scheidung ohne Zustimmung des Ehepartners
Ist die Scheidung ohne die Zustimmung des Ehepartners möglich? Die kurze Antwort lautet eindeutig: Ja. Denn entgegen eines verbreiteten Irrglaubens ist eine Sch...
Pflichtteil einfordern – was muss man tun?
Wie fordert man den Pflichtteil ein – und was ist ein Pflichtteilsanspruch? Das Gesetz schützt nahe stehende Angehörige vor einer vollständigen Enter...
Bring your own Device – BYOD im Arbeitsrecht
Grundsätzliches zum Thema “Bring your own Device” (BYOD) Bring your own device (“BYOD”): Grundsätzlich ist dazu zu raten, mit den Mitarb...
Selbstständiges Beweisverfahren
Selbstständiges Beweisverfahren: Bei einem selbständigen Beweisverfahren handelt es sich um keine Klage sondern um ein Antragsverfahren. Das selbstständige Bewe...
Kündigung erhalten – was tun?
Kündigung erhalten: Der Arbeitgeber hat Ihr Arbeitsverhältnis gekündigt. Wenn Sie nun die Kündigung angreifen möchten oder zumindest eine Abfindung anstreben, m...
Führerschein beschlagnahmt – was tun?
Führerschein beschlagnahmt – Rechtsanwalt Ferner zur Beschlagnahme des Führerscheins und §111a StPO. Eine Sicherstellung oder Beschlagnahme eines Führersc...
Fristenkontrolle: Wenn der Rechtsanwalt selber kontrolliert muss er auch den Postausgang kontrollieren
Die Entscheidung des BGH (VII ZB 36/15) zur Fristenkontrolle sei in mehrfacher Hinsicht empfohlen. Zum einen wird die bisherige Rechtsprechung zur Fristenkontro...