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Cybercrime & IT-Strafrecht Technologierecht & IT-Recht

Roborder

Roborder ist ein relativ modernes Projekt der EU, das aufhorchen lässt: Das erklärte Ziel von ROBORDER liegt in der Entwicklung und Demonstration eines voll funktionsfähigen autonomen Grenzüberwachungssystems mit unbemannten mobilen Robotern einschließlich Luft-, Wasseroberflächen-, Unterwasser- und Bodenfahrzeugen, das “multimodale Sensoren als Teil eines interoperablen Netzwerks umfasst”. Die ausdrückliche Absicht dieses Projektes liegt darin, ein heterogenes […]

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Technologierecht & IT-Recht

Linknews KI & Technik #1

Ich lese sehr viel zum Thema KI und Technik – in meinen “Linknews” gebe ich das aus meiner Sicht spannende in unregelmässigen Abständen weiter. Dabei nutze ich aufklappbare Listen, um es lesbarer zu halten, also einfach auf die entsprechenden Punkte klicken für die man sich interessiert – und schon sieht man Text und weiterführenden Link.

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Technologierecht & IT-Recht

Urteil zum Einsatz von Software zur Aufdeckung von Sozialbetrug

In den Niederlanden gab es eine recht beachtliche gerichtliche Entscheidung (Rechtbank Den Haag, C-09-550982-HA ZA 18-388) zum Einsatz von Software durch den Staat, auf die ich über Netzpolitik.org aufmerksam wurde, die von einer gerichtlichen Entscheidung zu staatlich eingesetzter KI sprechen. Die Entscheidung ist keineswegs nur für die Niederlande von Interesse, da es hier zwar um […]

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Technologierecht & IT-Recht

Die ethische Gretchenfrage in einem KI-Alltag

Würden Sie Ihr 5jähriges Kind alleine Brötchen holen schicken? Wenn nicht, dann haben Sie nicht an die Konsequenzen der KI gedacht. Lassen Sie mich Ihnen gerne auf die Sprünge helfen.

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Technologierecht & IT-Recht Urheberrecht

Europäisches Patentamt: KI ist kein Erfinder

Das Europäisches Patentamt (“EPA”) hat im Dezember 2019 zwei europäische Patentanmeldungen zurückgewiesen, in denen eine Maschine als Erfinder benannt wurde. In beiden Patentanmeldungen wird als Erfinder die Bezeichnung einer KI angegeben, die sodann als “eine Art konnektionistische künstliche Intelligenz” beschrieben wird. Die Anmelderin der Patente erklärte, dass sie das Recht auf das europäische Patent vom […]

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Zusatz

Digitalisierung des anwaltlichen Berufsbildes

Ich habe in der FAZ einen durchaus interessanten Beitrag zur Digitalisierung von Berufsbildern und hier insbesondere auch im juristischen Bereich gelesen. Dass dabei auch der Anwaltsberuf von der Digitalisierung erfasst wird und in den nächsten Jahrzehnten erheblich verändert werden wird liegt auf der Hand, allerdings glaube ich, anders als man derzeit denkt.

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Strassenverkehrsrecht Technologierecht & IT-Recht

Gesetzgebung: Autonomes Fahren soll gestärkt werden

Nachdem schon im Jahr 2014 das “Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr” im Detail so überarbeitet wurde, dass zumindest ein “Mehr” an autonomem Fahren möglich ist, solange der Fahrer eingreifen kann (und damit faktisch die Kontrolle hat), zieht nun der deutsche Gesetzgeber nach. Wie das Bundesverkehrsministerium mitteilt, möchte man auch das deutsche Recht entsprechend umgestalten: Das […]

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Technologierecht & IT-Recht

Vernetztes Auto: Datenschutz und Gewährleistung bei vernetzten Fahrzeugen

Immer mehr Daten werden in Automobilen erhoben und gespeichert, auf die Werkstätten zugreifen – und die Zukunft geht in Richtung des vernetzten Automobils. Doch wie sieht diese Zukunft aus und wo ergeben sich rechtliche Fallstricke? Und ist es ein Fall für die Gewährleistung, wenn ein gekaufter PKW unerkannt Daten speichert oder gar weitergibt?

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Technologierecht & IT-Recht

Anspruch auf Updates: IT-Sicherheit von Software & Hardware als Faktor der Produkthaftung

IT-Sicherheit: Aktuell noch ein stiefmütterliches Thema, das über die Produkthaftung zukünftig erheblich an Bedeutung gewinnen wird.

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Strassenverkehrsrecht Technologierecht & IT-Recht

Ethik: Autonome Fahrzeuge und Entscheidungen über Leben und Tod

Wenn das autonom fahrende Fahrzeug einen Unfall voraussieht und entscheiden muss was es tut – wie soll es sich verhalten?

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Strassenverkehrsrecht

Offtopic: Autonome Fahrzeuge und Entscheidungen über Leben und Tod

Wenn das autonom fahrende Fahrzeug einen Unfall voraussieht und entscheiden muss was es tut – wie soll es sich verhalten?

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Strassenverkehrsrecht Technologierecht & IT-Recht

Haftungsfragen bei selbstfahrenden Autos

Selbstfahrende Autos sind schon längst nicht mehr nur Zukunftsmusik: Inzwischen mehren sich Berichte von ersten Testphasen, die in den USA teilweise sogar schon auf öffentlichen Straßen stattfinden. In Deutschland ist dies derzeit noch undenkbar, da das Wiener “Übereinkommen über den Straßenverkehr” Kraftfahrzeuge untersagt, die ohne Fahrer auskommen. Zumindest im Kleinen ist festzustellen, dass autonom betriebene […]

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Strassenverkehrsrecht Technologierecht & IT-Recht Zivilrecht & ZPO

Haftungsfragen bei selbstfahrenden Autos

Selbstfahrende Autos sind schon längst nicht mehr nur Zukunftsmusik: Inzwischen mehren sich Berichte von ersten Testphasen, die in den USA teilweise sogar schon auf öffentlichen Straßen stattfinden. In Deutschland ist dies derzeit noch undenkbar, da das Wiener “Übereinkommen über den Straßenverkehr” Kraftfahrzeuge untersagt, die ohne Fahrer auskommen. Zumindest im Kleinen ist festzustellen, dass autonom betriebene […]