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Strafrecht Ethik

Das Rassismus-Problem in Deutschland

Die Studie „Being Black in the EU“ der FRA (Fundamental Rights Agency) zeigt alarmierende Ergebnisse über die Diskriminierung von Menschen afrikanischer Abstammung in Deutschland – und offenbart den in allen Institutionen und Ebenen verhafteten Alltagsrassismus. Der vergleichende Blick auf andere Länder macht deutlich, dass Deutschland den Anschluss bei dem Thema verloren hat. Im Folgenden werden…WeiterlesenDas Rassismus-Problem in Deutschland

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IT-Arbeitsrecht Arbeitsrecht

Kündigung wegen Äußerungen in einer Chatgruppe

Ein Arbeitnehmer, der sich in einer aus sieben Mitgliedern bestehenden privaten Chatgruppe in stark beleidigender, rassistischer, sexistischer und zu Gewalt aufstachelnder Weise über Vorgesetzte und andere Kollegen äußert, kann sich gegen eine dies zum Anlass nehmende außerordentliche Kündigung seines Arbeitsverhältnisses nur im Ausnahmefall auf eine berechtigte Vertraulichkeitserwartung berufen, so das Bundesarbeitsgericht (2 AZR 17/23).WeiterlesenKündigung wegen Äußerungen in einer Chatgruppe

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Arbeitsrecht

Kündigung wegen rassistischer Beleidigungen

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz hatte in einem Fall zu entscheiden, in dem einem Arbeitnehmer aufgrund rassistischer und menschenverachtender Äußerungen gegenüber Kollegen außerordentlich gekündigt wurde. Der Fall zeigt eindrücklich, welche Konsequenzen derartige Äußerungen im Arbeitsverhältnis haben können und welche rechtlichen Erwägungen dabei eine Rolle spielen.WeiterlesenKündigung wegen rassistischer Beleidigungen

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Arbeitsrecht

Kündigung aufgrund grober und rassistischer Beleidigungen

Die Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin vom 05.05.2021 (Aktenzeichen: 55 BV 2053/21) befasst sich mit der fristlosen Kündigung einer Mitarbeiterin aufgrund grober und rassistischer Beleidigungen gegenüber einer Kollegin. In diesem Fall geht es um die Frage, ob das Verhalten der Mitarbeiterin eine außerordentliche Kündigung rechtfertigt und wie solche Vorfälle im arbeitsrechtlichen Kontext bewertet werden.WeiterlesenKündigung aufgrund grober und rassistischer Beleidigungen

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Arbeitsrecht

Rassistische Beleidigung kann zur fristlosen Kündigung führen

Beleidigt ein bereits einschlägig abgemahnter Arbeitnehmer einen Kollegen mit dunkler Hautfarbe in Anwesenheit mehrerer anderer Kollegen durch den Ausstoß von Affenlauten wie „Ugah Ugah“, so kann dies ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung sein.WeiterlesenRassistische Beleidigung kann zur fristlosen Kündigung führen

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Arbeitsrecht

Wirksame Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung

„Ugah, Ugah“ mit Folgen: Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen arbeits­gerichtliche Entscheidungen zu einer Kündigung wegen einer groben menschenverachtenden Äußerung nicht zur Entscheidung angenommen. Damit bleiben die Entscheidungen der Gerichte für Arbeitssachen wirksam, wonach die Äußerung „Ugah, Ugah“ gegenüber eienem dunkelhäutigen Kollegen eine menschenverachtende Diskriminierung darstellt, die sich nicht unter Berufung auf das grundgesetzlich garantierte…WeiterlesenWirksame Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung

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Arbeitsrecht

Kündigung eines Arbeitnehmers aufgrund rassistischer und islamfeindlicher Äußerungen in WhatsApp-Nachrichten

Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Baden-Württemberg (Aktenzeichen: 17 Sa 3/19) betrifft die außerordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers aufgrund rassistischer und islamfeindlicher Äußerungen in WhatsApp-Nachrichten. Dieser Fall beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und Abwägungen, die bei der Beurteilung von Äußerungen am Arbeitsplatz, die Diskriminierung und Beleidigungen beinhalten, zu beachten sind.WeiterlesenKündigung eines Arbeitnehmers aufgrund rassistischer und islamfeindlicher Äußerungen in WhatsApp-Nachrichten

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Arbeitsrecht

Beendigung des Ausbildungsverhältnis – Kündigung von Auszubildenden

Kündigung des Ausbildungsverhältnis: Wenn sich im Laufe eines Ausbildungsverhältnisses ernsthafte Probleme ergeben, liegt der Gedanke an eine vorzeitige Beendigung nahe. Die Beendigung des Ausbildungsverhältnis ist jedoch nur unter engen Voraussetzungen möglich. Unter welchen Voraussetzungen die Beendigung des Ausbildungsverhältnis möglich ist und was im Übrigen der Kündigung von Auszubildenden zu beachten ist, zeigen wir im Folgenden…WeiterlesenBeendigung des Ausbildungsverhältnis – Kündigung von Auszubildenden

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Arbeitsrecht Datenschutzrecht IT-Arbeitsrecht IT-Recht & Technologierecht

IT-Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung wegen rassistischer Äußerungen auf privatem Facebook-Profil

Das ArbG Mannheim (6 Ca 190/15) hat entschieden, dass Äußerungen eines Arbeitnehmers auf seinem privaten Facebook-Nutzerkonto, die einen rassistischen und menschenverachtenden Inhalt haben, jedenfalls dann eine außerordentliche Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen können,wenn sich aus dem Facebook-Nutzerkonto ergibt, dass der Arbeitnehmer bei dem Arbeitsgeber beschäftigt ist und die Äußerung ruf- und geschäftsschädigend sein kann. Die Entscheidung…WeiterlesenIT-Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung wegen rassistischer Äußerungen auf privatem Facebook-Profil