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Urheberrecht

Filesharing: Streitwert beim Angebot einer Bootleg-LP in Tauschbörsen

Das Oberlandesgericht Celle (13 W 40/14) geht davon aus, dass hinsichtlich des Unterlassungsanspruchs beim Angebot einer Bootleg-LP („nicht autorisierter Mitschnitt eines Live-Konzerts“) ein Streitwert von 5000 Euro ausreichend ist: Im Gegensatz zu den Filesharing-Fällen, in denen Streitwerte für ganze Musikalben im Bereich von 10.000 € bis 20.000 € (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 14. März […]

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Verwaltungsrecht

Polizeilicher Platzverweis bei Skinhead-Konzert rechtmäßig

Der gegen den Veranstalter eines Skinhead-Konzerts ausgesprochene polizeiliche Platz verweis war rechtmäßig. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Der Kläger mietete für den 15. November 2008 die Schützenhalle in Sinzig an, um dort nach eigenen Angaben seinen Geburtstag zu feiern. Bei der Veranstaltung traten zwei Skinhead-Bands auf. Gegen 23.00 Uhr forderte die Polizei den […]

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Urheberrecht Verbraucherrecht

BGH zu Musical-Rechten

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen die Aufführung eines Musicals als bühnenmäßige Aufführung anzusehen ist. Die Klärung dieser Voraussetzungen ist deshalb von Bedeutung, weil die Urheber der GEMA zwar die Aufführungsrechte an Werken der Tonkunst übertragen, sich aber das Recht zur bühnenmäßigen Aufführung dramatisch-musikalischer Werke […]

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Verbraucherrecht

Schadenersatz wegen Hörsturz nach Konzert

Ansprüche bei Hörschäden nach einem Konzertbesuch Der Besuch eines Musikkonzerts kann auf Grund der Lautstärke gesundheitliche Schäden wie einen Hörsturz oder einen dauernden Hörschaden (Tinnitus) verursachen.